Familien Name als MARKE ????

[Ghost-Rider]

Hi, nach langer suche bei google & co. Bin ich immer noch unwissend.

So nun meine Frage,

Wenn zum Beispiel: Max Musterman ein Produkt mit seinem Label verkaufen möchte. Muss er wenn er seinen eigenen Namen (Max Musterman) benutzen möchte als Markenname anmelden?

Zum beispiel eine Handcreme

Handcreme
Max Musterman - Musterstr.1 - 12345 Musterhausen -

Bitte um eine Antwort

[Elradon]

Naja, müssten tust du sowieso nichts (auf das bezogen, was du geschrieben hast).
Eine gewerbliche Nutzung kann man allerdings mit einer Markeneintragung vergleichen; allerdings sind die Ansprüche höher an eine gewerbliche Nutzung. Eine Marke dürfte demnach "sicherer" sein;
garantiert dir aber auch nicht unbedingt, dass du keine Probleme bekommst. Wenn jemand zum Beispiel ein älteres Recht an der ganzen Sache hat.

[aaky]

Die Angabe des persönlichen Namens (die normalerweise erforderlich ist, wenn man ein Produkt verkauft und die Firma so heißt, zum Beispiel eine Personengesellschaft) muss nicht als Marke eingetragen sein, dagegen kann auch keiner mit einer eingetragenen Marke etwas machen In dem Fall würde auch ein Markeneintrag nichts bringen.
Was geschützt werdne kann steht im MarkenG

§ 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Wichtig ist, nur gewerbliche Marken können Schutz genießen.

Man kann sich also nicht einfach mal seinen Namen schützen lassen (kann man schon, bringt nur nichts)

[Elradon]

kann auch keiner mit einer eingetragenen Marke etwas machen

Versteh ich nicht.
Denn im Gesetz heißt es doch

insbesondere Wörter einschließlich Personennamen

[aaky]

kann auch keiner mit einer eingetragenen Marke etwas machen

Folgendes Beispiel:
Jemand registriert die Marke "Max Müller". Ist ja möglich. Dem widerspreche ich auch nicht.

Jemand anders gründet eine Personengesellschaft (Gewerbe), die nicht in irgendeinem Register eingetragen ist. Und er heißt Max Müller (zu Unterscheidung nennen wir den jetzt Max2). Laut Gesetz muss Max 2 seine Frimenbezeichnung "Max Müller" überall angeben (der natürliche Name mit ausgeschriebenem Vornamen). Das bedeutet also: Auf der Webseite von Max 2 steht als Firmenbezeichnung > Max Müller Industriebdarf <.

Dummerweise ist der Inhaber der Marke aber auch in der Branche tätig. Jetzt könnte Max also gegen die Darstellung "seiner" Marke auf der Webseite von Max 2 vorgehen - geht aber nicht, da Max 2 gesetzlich verpflichtet ist, das so anzugeben.

Das meine ich damit. Jetzt verstanden?

[Styx]

Und? Marke ist noch nicht gleich Marke. Es kommt schließlich auch auf die Klasse n an, für die die Marke eingetragen wurde. So kann es eine eingetragene Marke Namens "Muhkuh" für Butter, als auch für Elektrogeräte geben, wobei die Inhaber zwei verschiedene Firmen sind. Dies ist möglich, da beide Marken sich nicht im geschäftlichen Verkehr behindern und man nicht davon ausgeht, das es sich um das ein identisches oder miteinander verbundenes Unternehmen ist, bzw. ist eine Verwechslungs bzw. Verwässerungsgefahr eher gering.

Kann man sehr gut bei dpinfo recherchieren, unter dem selben Namen, sind oft mehrere Firmen eingetragen, jedoch für verschiedene Dienstleistungen, sparten oder Waren.

[aaky]

@Styx Stimmt, deswegen hatte ich ja auch den Satz "Dummerweise ist der Inhaber der Marke aber auch in der Branche tätig." mit drin

[Elradon]

Ich bin froh so ein Forum mit Euch beiden Klugen Köpfen gefunden zu haben^^
[/schleim]

[Ghost-Rider]

Klar Text müsste es dann Max Musterman Kosmtikbedarf oder geht auch Max Mustermann Kosmetik.


VIELEN VIELEN DANK AN EUCH

[aaky]

Rein rechtlich eigentlich weder noch
Sondern nur Fa. Max Musterman, Musterstr. 1, 12345 Musterhausen

Bei Personengesellschaften besteht der Firmenname nur aus Vor- und Zuname des Inhabers mit dem Zusatz Firma. Allerdings darf man soviel ich weiß zusätzlich zu dem Namen noch eine Tätigkeit setzen, aber der Name muss da sein.

[Elradon]

Wie? Also M. M. gründet ne GbR und darf seine Firma nicht Mustermann Internetdienstleistungen nennen?

[aaky]

Wie? Also M. M. gründet ne GbR und darf seine Firma nicht Mustermann Internetdienstleistungen nennen?

Richtig. Der Firmenname ist Firma Max Mustermann. Der Zusatz Internetdienstleistungen ist erlaubt, darf jedoch nicht ohne den Firmennamen verwendet werden. M.M. darf also bestenfalls seine Firma "Firma Max Mustermann, Internetdienstleistungen" nennen (das "Firma" oder Fa. ist wichtig, um die Firma von der Person Max Mustermann zu unterscheiden)

[Elradon]

Das ist aber nur - sage wirs so - bei offiziellen Sachen gefordert. Also die Domain könnte durchaus mustermann-internetdienstleistungen.de heißen?

[aaky]

Die Domaine kann so heißen. Die Domaine kann auch "irgendwas.de" heißen. Verlangt ja auch keiner, dass die Telefonnummer so lautet Und das ist ja miteinander vergleichbar ...
Allerdings muss auf Produkten, wenn man denn will, die korrekte Firmenbezeichnung stehen, da kann man sich nicht irgendwas ausdenken.