TM bei Logo

[peda001]

Hallo Leute,

In ein paar Wochen werde ich ein Internet Projekt starten, es wird Inter******** tätig sein, nur leider habe ich (noch) kein Geld für eine teuere inter********e Markeneintragung. Ich habe nun ein Logo entworfen, nun möchte ich wissen ob ich da ein TM dranschreiben darf??

Auf Wikipedia steht ja:
Häufig werden Marken mit einem ® (wenn die Marke amtlich registriert, d. h. in einem zumindest ********en Markenverzeichnis erfolgreich registriert wurde) oder ™ (trademark – sagt jedoch nichts über den Status einer Registrierung, lediglich über den Einsatz der Marke im Geschäftsverkehr aus) gekennzeichnet

Daraus entnehme ich das TM nichts über den Status einer Registrierung aussagt, es geht darum dass es einfach nicht professionell aussieht wenn sich kein TM am logo befindet. Ist das nun rechtlich korrekt wenn ich ein TM dranschreibe, oder muss ich mit einer Strafe rechnen??

Ich habe das Logo zu 100% selbst entworfen.

Danke für eure Hilfe!!

Freundliche Grüße,
peda

[aaky]

Meines Wissens ist das in D völlig egal, ob da was dran steht oder nicht. Rechte ergeben sich nur nach Gesetz, nicht nach dem was da steht. Und ähnlich wird es im Ausland sein. Also wenn man die Rechte nicht hat kann dran stehn was will ...
Und welche Rechte sich ergeben dürfen wir dir hier leider nicht sagen, da es Einzelfall ist und somit eine Antwort darauf Rechtsberatung wäre.
Deshalb empfehle ich dir für weitere Auskünfte dich mit einem Anwalt für Markenrecht (auch inter********) in Verbindung zu setzen.

[peda001]

Und ganz 100%ig sicher weiß es keiner?
Ich möchte kein Risiko eingehen!

[aaky]

Und ganz 100%ig sicher weiß es keiner?
Ich möchte kein Risiko eingehen!

Doch ein Anwalt. Und falls du es nicht ganz oben auf der Seite gelesen hast:

Bitte beachten Sie: Rechtsberatung im Einzelfall ist nach dem Rechtsberatungsgesetz kostenpflichtig und darf nur von einem zugelassenen Rechtsanwalt geleistet werden. In diesem Forum darf daher keine Rechtsberatung im Einzelfall erfolgen.

Selbst wenn es hier jemand 100%ig wüsste wäre das weder rechtsverbindlich noch würde das garantieren das du kein Risiko eingehst.

[peda001]

ja schon, nur leider hab i kein geld für an rechtsanwalt...
kann auch nix machen!

[aaky]

So sind aber die Gesetze.

Aber meine ganz ganz persönliche Meinung: Es bringt absolut nichts, ob das TM dran steht oder nicht. Wenn irgendwelche Rechte verletzt werden kann und wird man das mit oder ohne TM mitbekommen.
Es bringt dir nichts, wenn deine Rechte verletzt werden - es bringt dir auch nichts, wenn du Rechte anderer verletzt.

Aus diesem Grund würde ich es einfach weglassen und somit jeder Gefahr aus
dem Weg gehen - wenn das Geld eine Rolle spielt. Ansonsten kann es teurer werden als das, was dich jetzt ein Anwalt kosten würde ....

es geht darum dass es einfach nicht professionell aussieht wenn sich kein TM am logo befindet

Das ist eine sehr subjektive Meinung. Manchmal sieht es "lächerlich" aus wenn es dran steht. Und bei wie "vielen" findet man das eigentlich ...

[Styx]

Kleiner Tipp, wie wäre es wenn man vorher in Datenbanken wie beim DPMA schaut? DPINFO z.B. ermöglicht die Suche nach geschützten Marken. Zwar ist die Suche nach Bildmarken schwerer, aber die entsprechen in vielen Fällen ja auch den Wortmarken, zumindest der Text.

[peda001]

es geht nicht um rechtliche sachen, das Logo gibts zu 100% nicht, auch den namen der im logo enthalten ist gibts nicht, google findet keine brauchbaren ergebnisse... es geht nur darum das es irgentwie lächerlich ausschaut wenns nicht dabei is (zumindest in dem bereich in dem ich tätig wäre)

[aaky]

Ob es das Logo gibt oder nicht interessiert hier auch erstmal nicht.

Man kann derartige Zeichen anbringen wenn man entsprechende Berechtigungen hat. Aber wie bereits gesagt, in D ist es völlig egal ob derartige Zeichen dranstehen oder nicht, wenn ein Schutz besteht, dann mit oder ohne Zeichen.
Allerdings könnte es in anderen Rechtsräumen, wenn man inter******** tätig wird, etwas anders aussehen, da können zum Beispiel nur dann Rechte gewährleistet sein, wenn die Zeichen angegeben sind. Und die Zeichen darf man dann bestimmt nur anbringen, wenn entsprechende Voraussetzungen erfüllt sind. Somit ist das immer davon abhängig, wo man tätig wird. Hier in D mag das TM völlig etwas übertrieben sein, in anderen Ländern kann es zum Schutz von Rechten erforderlich sein. Kommt eben immer darauf an.
Wenn du in USA tätig werden willst, solltest du dich mal mit TESS beschäftigen, da sind alle Trademarks (gekennzeichnet mit TM) registriert (Links und alle Infos findest du auch bein Wikipedia) Wenn man das nicht ist, könnte ich mir vorstellen (ich weiß es nicht genau) das es Ärger gibt. Was die professionelle Hilfe angeht, das hatte ich ja schon mal.

es geht nur darum das es irgentwie lächerlich ausschaut wenns nicht dabei is (zumindest in dem bereich in dem ich tätig wäre)

Beim besten Willen kann ich mir das nicht vorstellen, aber was solls, darüber braucht man nicht diskutieren.

[Styx]

Also auf Google würde ich mich da nicht verlassen. Ähnlichkeiten finden sich dort z.B. nicht, auch nicht unbedingt jede eingetragene Marke. ********e oder Inter********e Datenbanken sind hier deutlich besser um sich halbwegs abzusichern, z.B. Madrid-Express.

Ansonsten frage ich mich warum ein Markenzeichen ohne TM lächerlich aussehen soll, bei vielen anderen, teils sehr bekannten, muss man im Logo auch genau hinschauen um sie zu finden.
Und die Branche die Mitbewerber nur nach einem TM im Logo bewertet, halte ich irgendwie nicht für seriös.