Reicht IP aus?

[rachel]

Hi, ich hätte da mal eine Frage:

Viele leute downloaden ja MP3 und Filme aus dem Internet. Nun hört man immer, dass die Musik / Filmindustrie anhand der angebotenen Dateien eines Users Anzeige erstellt. Mich würde mal interessieren, ob es denn ausreicht anhand eines Logfiles / Screenshots zu behaupten der User XY hätte Dateien zum Download angeboten. So ein Logfile / Screenshot kann von jedem gefälscht werden. Ich kann mir darüberhinaus nicht vorstellen, dass ein Provider JEDEN Traffic mitloggt der von seinen Usern verursacht wurde.
Daraus folgt: Wie kann denn also bewiesen sein, dass tatsächlich von dem User mit IP XY Dateien angeboten wurden? Muss die Polizei also erst eine Hausdurchsuchung machen? Was, wenn bei dieser Durchsuchung nichts gefunden wird? Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass als beweis ein popliges Logfile ausreicht.

2te Frage:

Ich habe von einem Urteil gehört, das entschieden hat, dass die Provider die Daten wie IP Adresse etc. nur für die tatsächliche dauer des Zugangs speichern dürfen. Da hat so ein Typ gegen die Telkom geklagt und gesagt bei einem Flatratetarif, wäre die Speicherung von Daten wie IP, Einwahlzeitpunkt etc. technisch nicht nötig um eine Rechnung zu stellen, daraus folgt => die daten sind privat und dürfen nicht gespeichert werden (und schon gar keine 90 tage oder länger). Er hat recht bekommen. Kurz nach diesem Urteil wurde bei meinem anbieter (QSC-AG) dann z.b. die Trafficübersicht aus dem Benutzerportal mit der Begründung entfernt, sie dürfen dies rechtlich nicht mehr anbieten. Also die nächste Frage: Wenn dieses Urteil also stimmt, wie kommt die Musikindustrie dann überhaupt (legal) an persönliche daten?

Irgendwie find ich das alles so undurchsichtig, wäre froh, wenn mich jemand aufklären könnte!

[aaky]

Ja, die IP reicht aus.
Und die Screenshots werden nicht einfach nur von einem Schreibtischhengst gemacht, die werden in der Regel von autorisierten Personen gemacht, die entsprechendes Vertrauen genießen (z.B. Anwälte). Die Sache mit der Fälschung kann man also ganz schnell abhaken und man dürfte mit diesem Argument kaum durchkommen.

Zu dem genannten Urteil (und einem sehr fraglichen Beschluss eines anderen Gerichts), das sind Einzelfälle. Wenn man sich darauzf stützen will, muss man entweder das Löschen bei seinem Provider fordern oder bei Streit vor Gericht darauf Bezug nehmen. Ansnonsten gilt das, was die Provider machen - und da die, falls die Daten nicht ermittelt werden können, unter Umständen als Mitstörer haften könnten, werden die alles in ihren Möglichkeiten stehende tun, um den Täter zu ermitteln. Und bei der Urheberrechtsverletzung handelt es sich um eine Straftat, somit sind die verpflichtet (wenn vorhanden) die entsprechenden persönlichen Daten herauszugeben. Und in Kütze wird ein Gesetz verabschiedet werden, wo die 90 tägige Pflicht zur Aufbewahrung und Herausgabe bei Straftaten Pflicht wird, dann sind diese Urteile und Beschlüsse eh Geschichte.

Eine Hausdurchsuchung ist nicht erforderlich. Die IP reicht um den Anschlussinhaber zu ermitteln. Somit hat man den Täter. Und war er es nicht, muss er beweisen wer es war (vgl. Unfall mit Auto - Fahrer / Halter). Kann er das nicht, ist er dran.

Übrigens wurden alle diese Fragen hier schon oft erörtert, schau dir einfach mal die Beiträge im Forum [url]http://forum.e-recht24.de/recht-mp3-and-tauschboersen.html[/url] an.

[Styx]

Irgendwie find ich das alles so undurchsichtig, wäre froh, wenn mich jemand aufklären könnte!

§ 15 TMG ...

(2) Auf Anordnung der zuständigen Stellen darf der Diensteanbieter im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.