Hallo zusammen,
wann bzw. unter welchen Vorausetzungen sollte man z.B. seinen Firmen-Namen (wenn dieser eigentlich auch den Privatnamen trägt) schützen?
Sollte man dies grundsätzlich machen oder nur unter bestimmten Aspekten?
Vielen Dank!
Chris
Hallo zusammen,
wann bzw. unter welchen Vorausetzungen sollte man z.B. seinen Firmen-Namen (wenn dieser eigentlich auch den Privatnamen trägt) schützen?
Sollte man dies grundsätzlich machen oder nur unter bestimmten Aspekten?
Vielen Dank!
Chris
Dann, wenn man den Schutz haben will. Kommt eben darauf an, wie und wo man tätig werden will. Sicxherlich sollte man imme rbestimmte Aspekte betrachten, zum Beispiel Wert des Namens, Bekanntheit (aktuelle oder zukünftige), Schutzwürdigkeit (Heizungsbau Meier ist wohl weniger schutzwürdig als HeiBauMei) ... Ist immer sehr einzelfallabhängig.
Wenn die Firma aber "Max Meier" heißt, weil man selbst Max Meier heißt und eine Personengesellschaft hat, macht der Schutz nicht viel Sinn, da niemand diesen Namen "wegnehmen" kann. Man kann in dieser Situation selbst dann unter dem Namen auftreten, wenn jemand diesen Namen geschützt haben sollte, da man gar keine andere Möglichkeit hat.
Die Voraussetzungen? Wenn die Firma einen Grund dazu hat diesen Namen schützen zu lassen, z.B. weil sie deutschland oder europaweit tätig ist. Für die Schreinerei um die Ecke lohnt es sich nicht, für IKEA schon. Einfach weil hier ein Missbrauch verhindert werden soll. Da mit dem Namen ja schließlich auch Qualitätsansprüche etc. verbunden sind.
Für kleine Betriebe lohnt es sich wohl kaum, da auch die Tätigkeit meist nur regional begrenzt ist. So kann es durchaus sein das es hunderte Betriebe mit "Bäckerei Müller" gibt, diese sind aber nur regional tätig und kommen sich auch somit nie in die Quere, höchstens im Netz bei einer Webseite. Während aber Kamps hingegen in ganz Deutschland anzutreffen ist und da ein berechtigtes Interesse am Namen hat.
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Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung