ICQ Nachrichten

[Unregistriert]

Hallo,

Ich habe eine Frage zu ICQ, insbesondere zu Nachrichten. Wenn man jemandem die Möglichkeit gibt ICQ Nachrichten zu versenden über seinen eigenen Server, verstößt das gegen AGB's o.ö von ICQ? Auf der offiziellen ICQ Seite konnte ich nichts eindeutiges finden, sie ist allerdings auch auf Englisch, was nicht gerade meine stärke ist. Vorrausgesetzt ist natürlich die einwilligung des Users diese Nachrichten zu erhalten, und er kann sie jederzeit abbestellen! Also im grunde wie ein E-Mail Newsletter nur über ICQ. Und dann würde ich noch gern wissen in wie weit ich dafür haftbar wäre da diese dinge ja über meinen ICQ Client verschickt werden. Die "Absender" benötigen allerdings einen Account wo sie ihren Namen, Anschrift etc. angeben müssen. Denn ich kann leider nicht jede Nachricht selber durchlesen.

vielen dank für eure Hilfe

mfg
Scub

[aaky]

Du bist immer für dei Nachrichten haftbar, wenn du als Absender dastehst. Auch für die Inhalte.
Und wenn die Empfänger sich belästigt fühlen, könne sie sich dagegen bei dir wehren. Auch müsstest deren Einverständnis haben.

Ganz ehrlich: Ich würde mir überlegen, ob ich meinen Namen für sowas hergeben würde.

[Unregistriert]

Ja, also wie ichs geschrieben habe, muss der User seine einwilligung geben, ansonsten bekommt er keine Nachrichten.

[aaky]

Dann steht ja nur noch die Frage für die Haftung der Inhalte, ob du bereit bist, diese "Last" zu tragen

[Unregistriert]

Ok, da möchte ich aber nochmal nachhaken

Im grunde dürfte es rechtlich ja nichts anderes sein wie bei einem SMS Massenversender auch. Er stellt ja auch das Gateway zur verfügung. Dort distanziert man sich in den AGB's vom Inhalt. Hier mal das beispiel von massenversand.de :





5.3 Der Auftraggeber ist für den Inhalt der von ihm an die goyya.com OHG zur Weiterleitung übergebenen Nachrichten alleine verantwortlich. Er versichert, dass der Versand von SMS-Nachrichten nur an Empfänger erfolgt, die mit dem Erhalt der Nachricht einverstanden sind. Der Auftraggeber versichert, dass er den Dienst ausschließlich unter Beachtung der geltenden gesetzlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzt und über die insoweit gegebenenfalls erforderlichen Einwilligungen seiner eigenen Kunden zur Übermittlung von Daten an oder über die goyya.com OHG verfügt. Der Auftraggeber weist der goyya.com OHG auf Verlangen nach, dass eine Einwilligung vorgelegen hat bzw. zwischen dem Auftraggeber und dem Empfänger der SMS ein Vertragsverhältnis bestand, das im Innenverhältnis zum Versand der Kurzmitteilung berechtigt. Sollte die Einwilligung nicht nachweisbar sein, kann die goyya.com OHG eventuell gegen sie erhobene Strafzahlung seitens seiner Partner oder der Netzbetreiber beim Auftraggeber geltend machen bzw. den Partner oder Netzbetreiber ermächtigen, die Strafzahlung unmittelbar beim Auftraggeber einzufordern.

5.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die ihm bekannten Informationen oder Nachrichten, welche die nachfolgenden Themenkreise betreffen, über den Service der goyya.com OHG nicht zu verschicken:

Informationen, die

• dem Strafgesetzbuch unterfallen,
• die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen,
• Themen und Inhalte mit pornographischen, rassistischen oder diskriminierenden Bezug haben,
• Werbung beinhalten, es sei denn, der Empfänger ist mit der Zusendung einverstanden,
• schwerwiegend gegen die Interessen der Firma der goyya.com OHG verstoßen.






Reicht das nicht. Weil das ließt man eigentlich immer bei solchen Services?

vielen dank für deine mühe bei mir

mfg
Scub

[aaky]

Nicht weil es alle machen ist es rechtlich sauber. Ich könnte mir vorstellen, dass wenn jemand sich direkt an die wendet, die den nicht mit Hinweis auf die Bedingungen zurückweisen werden. Die werden wohl eher eine Herde Anwälte daran setzen, zu sehen wie man da rauskommt.
Auch gilt diese Regelung ja nur gegenüber den Anbietern, nicht gegenüber den Empfängern.

Und inzwischen sind die dazu verurteilt, den Anbieter herauszugeben, wenn jemand sich aufregt. Also ganz aus der Verantwortung können die sich nicht mehr stehlen. Und ob die die entsprechenden Forderungen dann weiterleiten bleibt denen ja auch vorbehalten.

Du musst dir nur bewußt sein, dass du der erste Ansprechpartner bist. Wenn du in der Lage bist, entsprechende Klagen auf den eigentlichen Verursacher weiterzuleiten, gut. Ansonsten bleibt es bei dir hängen (mit allen Konsequenzen).

[Unregistriert]

ok, vielen dank für deine doch sehr verständlichen antworten, ist nicht in jedem Board so

Ja werds mir überlegen. Wobei ich das gefühl habe das im Internet kaum noch was gibt was rechtlich unbedenklich ist(Website, Forum, Youtube,...).

mfg
Scub