Wer sticht wen? (Domainrecht)

[Unregistriert]

Hallo u. guten Abend. Kurz u. bündig:
Wer hat mehr Rechte bzw. kommt es überhaupt zum Streit zwiischen diesen gleichen Firmennahmen?

1. Firma "Firmenname" (ansässig in Czechien ohne Domain aber branchenverwandt)
2. Domain "Firmenname" Baustelle
3. Domain "Firmen-name" jüngste registrierte, aber inhaltlich u. kommerziell aktiv

Konnte bisher weder ******** noch inter******** ein Markenrecht auf den besagten Namen entdecken

Es wäre super wenn ich da einen Tip bekäme, mir raucht schon der Kopf vom Lesen.
Beste Grüße
Edi

[Styx]

Marktmacht? Marktdurchsetzung? Wer ist bekannter? Nur regionale Bedeutung/Tätigkeit der einzelnen Firmen oder inter********? Sind Namen überhaupt schutzwürdig? (Gattungsbegriffe)

Eine Domain selbst begründet noch kein Markenrecht am Namen, erst ab Eintragung bei DPMA oder aufgrund durchsetzung im Geschäftsverkehr.

[aaky]

Und Czechien braucht man nur bei EU- oder inter********er Marke mit beachten. Im Endeffekt würde man nur 2 und 3 beachten müssen, und da - wie bereits erwähnt - kommt es auf die Aktivität an.

[Unregistriert]

Marktmacht? Marktdurchsetzung? Wer ist bekannter? Nur regionale Bedeutung/Tätigkeit der einzelnen Firmen oder inter********? Sind Namen überhaupt schutzwürdig? (Gattungsbegriffe)

Eine Domain selbst begründet noch kein Markenrecht am Namen, erst ab Eintragung bei DPMA oder aufgrund durchsetzung im Geschäftsverkehr.

Vielen Dank für das Feedback,
also der Name setzt sich zusammen wie z.B. "profil******". Die Czechen scheinen so etwas wie ******er zu sein, also offline in etwa Möbel, Klamotten etc.
Ich konnte wie gesagt diesen Firmennamen in keinem Register finden, weis letztendlich nicht mal ob es diese Leute noch gibt, da der gegoogelte Artikel schon mehrere Jahre alt ist.
Ich möchte trotz eventueller Eintragung meinerseits, nicht riskieren, dass diese Firma mit dem Argument Ärger macht, sie würden m. diesem Namen länger existieren.

[Unregistriert]

Und Czechien braucht man nur bei EU- oder inter********er Marke mit beachten. Im Endeffekt würde man nur 2 und 3 beachten müssen, und da - wie bereits erwähnt - kommt es auf die Aktivität an.

Ich vergaß zu erwähnen, dass meine geplante Firma Dienste für Mediengestaltung anbieten will.
Ich kann mir derzeit keinen spezialisierten Anwalt leisten auch wenn das m. Hinblick auf nachträglichen Ärger absurd klingen mag.
Vielmehr zielte meine Namenssuche darauf ab, einen sicheren Firmennamen zu wählen.
Der aktuelle Firmenname in Diskussion (siehe oben) scheint machbar zu sein, sofern ich Ihn auch anmelde. Oder?
Was kostet das überhaupt.
Danke nochmals
Grüße

[aaky]

Du müsstest nur schauen, ob die Czechen in D aktiv sind. Wenn nicht, müssten die die Benutzung nachweisen und ihre Rechte auf den deutschen Namen begründen. Aus meiner Sicht eher schwierig für die, aber das kann natürlich anders sein, um ziemlich sicher zu gehen, müsste man eine vernünftige Recherche machen (lassen). Und wenn die Tätigkeit in einem anderen Bereich ist, ist es eigentlich egal. Da Marken sich nur auf bestimmte Klassen beziehen (45 in D, und dann gibt es noch die Nizza Klassifikation für inter********e Marken, aber dazu muss man in D sowieso vorher erstmal eine deutsche Marke haben).
Der Markeneintrag kostet 300 € - ohne Rückgaberecht, wenn die Eintragung abgelehnt wird

Zur Anmeldung findest du hier Tipps:
[url]http://www.dpma.de/formulare/w7731.pdf[/url]
Die Klassifikationen für Marken findest du unter
[url]http://www.dpma.de/formulare/w7733.pdf[/url]

[Unregistriert]

Danke sehr für vorab Einschätzung und die Links. Diese werde ich mir erst einmal durchlesen.
Eine Frage noch zu den von mir erwähnten Baustellen Domains mit ähnlichem Namen.
Wie kann man im Streitfall beweisen, dass zum Gründungszeitpunkt und Etablierung der eigenen Marke sowie des Aufspielens der eigenen Website, die Seite des Gegners nur eine Baustelle war?
Wird das vom Provider geloggt oder miuss ich selbst Beweise im Vorfeld sichern?
Und last not least. Ist der Inhaber verpflichtet content auf seiner Website zu haben um seine Rechte zu verteidigen?
Ich hatte es zunächst einmal so verstanden, dass derjenige Inhaber mehr Rechte hat, der auch Inhalte oder Dienste anbietet. Jedoch irgendwo, ich kann mich wage erinnern, ist er andererseits auuch nicht dazu verpflichtet. Verwechsle ich da etwas?
Viele Grüße

[Styx]

Screenshots z.B., auch wenn die Beweiskraft vor Gericht nicht immer groß ist.
Bei Content erinnere ich mich an Praline.de, dort gab es einen Rechtsstreit drum. Der Inhaber hatte die Domain geparkt, aber keinen Inhalt drauf. Zwar behauptete er das wäre in Arbeit und es folgte auch einer (karge Infoseite über die Herstellung von genannten Konfekt), aber dieser war eher wenig aussagekräftige für eine solche Domain.

[Styx]

Hier mal der Fall, hoffe ich habe ihn aus meinem Gedächtnis einigermaßen wiedergeben können, ansonsten hier zu lesen

[url]http://www.jurpc.de/rechtspr/20010221.htm[/url]

[Unregistriert]

Super! Da werde ich erst einmal einiges zu lesen haben. Vielen herzl. Dank