AW: ähnliche Domain und ähnlicher Inhalt
Zitat von
kalle
Hätte man in solch einem Fall überhaupt irgendeine Möglichkeit dagegen in irgend einer Art und Weise vorzugehen? Oder wäre das nur Zeitverschwendung?
Grundsätzlich ja.
Das hängt aber rechtlich und praktisch von verschiedenen Umständen ab.
Ganz allgemein:
Schon der Gebrauch einer Marke im Geschäftsverkehr führt zu Markenschutz, wenn der Gebrauch der Marke einen dafür ausreichenden Umfang hat. Das lässt sich nur im Einzelfall einschätzen, im Streitfall entscheiden die Gerichte.
Die Betonung liegt allerdings auf "im Geschäftsverkehr", Privatleute können weder unlauteren Wettbewerb noch Markenrechte aus einer rein private Nutzung geltend machen.
Praktisch stellt sich die Frage, wo der Betreiber sitzt, mit dem man sich streiten will. Sitzt der in Deutschland, ist es einfach. Sitzt der auf Vanuatu, wird es eher aussichtslos. Dazwischen gibt es eine Menge Abstufungen.
Und wird die andere Seite ebenfalls privat betrieben, ist es so oder so aussichtslos.
Aber um genau einzuschätzen, ob hier eventuell und wenn ja wie welche Ansprüche geltend gemacht werden könnten, braucht es eine gründliche Prüfung aller Details des konkreten Einzelfalles. Wenn es Ihnen wichtig ist, können Sie ein bißchen Geld für eine erste grundsätzliche Prüfung durch einen Rechtsanwalt investieren. Dafür empfiehlt sich aber unbedingt ein auf Medien- oder Markenrecht spezialisierter Anwalt. (Einen solchen findet man über Google, die diversen Anwaltssuchdienste oder die regional zuständige Anwaltskammer.)
Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.
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