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Thema: Verwendung von Markennamen

  1. Neuer Benutzer
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    1

    Standard Verwendung von Markennamen

    Hallo,

    ich bin ganz neu hier und muss mal eine Frage loswerden.
    Die Verwendung von kennzeichenrechtlich geschützter Bezeichnungen als Meta-Tags sollen schon eine eine Verletzung des Markengesetzes darstellen.
    Wie sieht es aus, wenn ich solche kennzeichenrechtlich geschützte Bezeichnungen (Markennamen) in einem Text verwende, z.B. wenn ich eine Baubeschreibung auf meiner Internetseite veröffentliche? Ich mache damit keine Werbung, sondern berichte über dessen Verwendung.
    Muss dort eine Kenneichnung erfolgen z.B. durch „registrierten Marke“ (R im Kreis)?
    Wie sieht es mit dem Satz "In dieser Publikation erfolgen alle Veröffentlichungen ohne Berücksichtung eines eventuellen Patentschutzes. Warennamen werden benutzt, ohne deren freie Verwendung zu gewährleisten.“ aus?
    Ich denke, dass man sich imZweifel mit einem sochen Satz nicht freikaufen kann. Wie seht ihr das hier?

    Viele Grüße

  2. Erfahrener Benutzer
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    Beiträge
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    Standard AW: Verwendung von Markennamen

    Zitat Zitat von derklaus Beitrag anzeigen
    Die Verwendung von kennzeichenrechtlich geschützter Bezeichnungen als Meta-Tags sollen schon eine eine Verletzung des Markengesetzes darstellen.
    Das ist so pauschal nicht richtig.
    Wie sieht es aus, wenn ich solche kennzeichenrechtlich geschützte Bezeichnungen (Markennamen) in einem Text verwende, z.B. wenn ich eine Baubeschreibung auf meiner Internetseite veröffentliche? Ich mache damit keine Werbung, sondern berichte über dessen Verwendung.
    Markenrechtlich relevant ist nur die markenmäßige Benutzung einer Marke, d.h. wenn man den Markennamen benutzt, um kommerziell motivert auf die durch den Markennamen geschützten Produkte und Dienstleistungen Bezug zu nehmen. Und auch das kann durchaus zulässig sein, wenn man nämlich z.B. als Händler zwangsläufig Markennamen in Produktbeschreibungen verwendet o.ä.
    (Wie sollte ein Gebrauchtwagenhändler z.B. den 200er Benz inserieren, ohne die Marken "Mercedes-Benz", "C-Klasse" u.ä.m. zu verwenden? Das ist nicht möglich.)
    Muss dort eine Kenneichnung erfolgen z.B. durch „registrierten Marke“ (R im Kreis)?
    Nein. In Deutschland nicht.
    Wie sieht es mit dem Satz "In dieser Publikation erfolgen alle Veröffentlichungen ohne Berücksichtung eines eventuellen Patentschutzes. Warennamen werden benutzt, ohne deren freie Verwendung zu gewährleisten.“ aus?
    Damit dokumentiert man sehr schön, daß man sich keine Gedanken darüber gemacht hat, ob man Patente verletzt oder nicht. Geht im Streitfall gepflegt nach hinten los. Patenschutz hat übrigens nichts mit Markenschutz zu tun.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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