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Thema: Abmahnung Filesharing Verjährung

  1. tyrock
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    Frage Abmahnung Filesharing Verjährung

    Guten Abend.
    Pünktlich zum neuen Jahr habe ich eine Abmahnung von den ".rka" Anwälten bekommen. Es handelt sich jedoch um eine Abmahnung Mitte 2012 auf das ich nicht reagiert habe. Inzwischen sind jedoch 3 Jahre vergangen und ich frage mich ob sie nach über 3 Jahren Schadenersatz + außergerichtliche Anwaltskosten verlangen können? Wie sollte ich am besten reagieren? Es handelt sich um eine Abmahnung über 1000 €.

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Abmahnung Filesharing Verjährung

    Hallo!

    Ansprüche aus 2012 sind verjährt (Datum des Poststempels beachten). Die Verjährungsfrist begann am 01.01.2013 und endete am 31.12.2015 (2013 ein Jahr, 2014 ein Jahr und 2015 ein Jahr, macht zusammen 3 Kalenderjahre). Die 10-jährige Verjährungsfrist, die Anwälte gerne mal ansetzen, kann bei Filesharing nicht angewendet werden. Der Anwalt hätte spätestens zum 31.12.2015 den gerichtlichen Mahnbescheid gegen den "Schuldner" beantragen müssen um die Verjährung zu hemmen. Ein "einfaches Schreiben" reicht nicht aus um die Verjährung zu hemmen. Also nicht beunruhigen lassen. Den gerichtlichen Mahnbescheid abwarten und diesem fristgerecht widersprechen. Es ist jedoch zu prüfen ob zumindest die Anschuldigung bezüglich des Urheberrechtsverstoßes berechtigt ist. Diese Prüfung ist wichtig um zu klären ob die Ansprüche berechtigt sind oder berechtigt wären, wichtig für den Fall das der Anwalt den gerichtlichen Mahnbescheid fristgerecht beantragt hat und dieser dem Beschuldigten noch nicht zugegangen ist.

    Auf keinen Fall die beigelegte Unterlassungserklärung abgeben. Besser eine modifizierte UE abgeben (kann ein Rechtsanwalt ausstellen).

    Gruß, René
    Geändert von mumpel (02.01.2016 um 20:08 Uhr)

  3. tyrock
    tyrock ist offline
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    Standard AW: Abmahnung Filesharing Verjährung

    Ich verstehe. Dann habe ich nochmal Glück gehabt. Vielen Dank

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Abmahnung Filesharing Verjährung

    Ob Du Glück hast wird sich erst noch rausstellen. Sollte tatsächlich fristgerecht ein Mahnbescheid beantragt worden sein könnte es durchaus zu einer Gerichtsverhandlung kommen.

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