filesharing Abmahnung Geerichtsverhandlung

[trudenberg]

Wenn jemand nachweisen kann, dass er keine Urheberrechtsverletzung begangen hat, aber jemand anderes,über den entsprechenden Router und er vorsichtshalber die vorgegebene Unterlassungserklärung unterschrieben hat, kann er dann trotzdem verurteilt werden, die angebotenen 450,-€ die mit der Unterlassungserklärung kombiniert war zahlen zu müssen, selbst wenn eindeutig festgestellt wird, dass er nicht als Täter und nicht als Störer haften muss?

[mumpel]

Hallo!

(...) er vorsichtshalber die vorgegebene Unterlassungserklärung unterschrieben hat (...)

Das war ein ganz großer Fehler. Er hätte eine modifizierte UE abgeben sollen, und nicht die beigelegte.

(...) Wenn jemand nachweisen kann (...)

Wenn er beweisen kann dass er es nicht war kann ihm auch nichts passieren. Er sollte dann aber auch die abgegebene UE für ungültig erklären lassen, da sie sonst dennoch für ewig gültig bleibt und bei weiteren Verstößen knadenlos zu zahlen ist.

Gruß, René

[trudenberg]

Hallo!


Das war ein ganz großer Fehler. Er hätte eine modifizierte UE abgeben sollen, und nicht die beigelegte.


Wenn er beweisen kann dass er es nicht war kann ihm auch nichts passieren. Er sollte dann aber auch die abgegebene UE für ungültig erklären lassen, da sie sonst dennoch für ewig gültig bleibt und bei weiteren Verstößen knadenlos zu zahlen ist.

Gruß, René

Vielen Dank, wie kann man denn eine UE für ungültig erklären lassen?

[mumpel]

Das musst man vor Gericht machen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt in diesem Fall nicht, da Urheberrecht nicht versichert ist.