Software teilweise während der Arbeitszeit entwickelt

[oenne]

Hallo,

ich hoffe ich bin hier im richtigen Forum gelandet.
Mich interessiert folgender hypothetischer Sachverhalt:

Jemand ist in einem Betrieb als Versandleiter angestellt. In seiner Freizeit entwickelt er die Idee für eine Software, welche den Betriebsablauf optimieren würde und stellt dieses Konzept dem Geschäftsführer vor. Zu diesem Zeitpunkt existiert nur ein grobes Gerüst der Software.
Der Geschäftsführer und der Angestellte einigen sich darauf, dass diese Software im Betrieb eingesetzt werden soll. Die eigentliche Softwareentwicklung findet sowohl im Betrieb (neben der eigentlichen Arbeit) als auch privat statt.
Es wird nie über Lizenzierungen oder Urheberrecht gesprochen. Der Softwareentwickler (welcher eigentlich als Versandleiter eingestellt ist) vermerkt jedoch innerhalb der Software einen Urheberrechtshinweis.
Die Software wird mittlerweile seit 4 Jahren im Betrieb eingesetzt und ständig optimiert (meist während der Arbeitszeit).


Liegt das Urheberrecht jetzt beim Arbeitnehmer oder der Firma?

[mumpel]

Hallo!

Das Urheberrecht liegt beim Porgrammierer. Da es keinen Vertrag gibt kann der AG auch keine Urheberrechtsansprüche erheben. Selbst wenn der AG eine Programmierauftrag erteilt hätte bliebe das Urheberrecht beim Programmierer.

Gruß, René

[oenne]

Erstmal danke für die Antwort.
So in etwa dachte ich mir das auch. Aber wie lässt sich das mit folgendem vereinbaren:

2. Urheberrechte an Software, die auf Grund eines
[aus dem Internet kopierten Text entfernt; in diesem ging es um § 69 b UrhG]

[mumpel]

Das gilt aber in diesem Fall nicht. Denn die Software wurde ja nicht aufgrund des Arbeitsverhältnisses programmiert, auch wenn der AN teilweise auf Arbeit daran gearbeitet hat. Vieles wurde doch in der Freizeit programmiert. Denn hier war ja ursprünglich kein Wissen des AG vorhanden. Der AN hat das Programm freiwillig ohne Intention des AG erstellt. Es lag also keine Weisung vor.


Wenn eine Firma einen externen Programmierer beauftragt dann bleiben die Urheberrechte auch beim Programmierer und gehen nicht automatisch an den Auftraggeber.

[mumpel]

Im Übrigen gibt es solche Fragen oft. Wenn der AG das Urheberrecht beansprucht muss er auch m.E. den AN für alle an der Softwareentwicklung wärend der Freizeit anfallenden Zeiten vergüten und dafür auch die Arbeitszeit schreiben.