Seite USA

[John]

Guten Tag, ich habe eine Frage bzgl. der Rechtslage in den USA. Man stelle sich vor, man biete als Deutscher einen Dienst ausschließlich für Bewohner in den USA an. Dabei ist der Wohnsitz desjenigen, der den Dienst anbietet in Deutschland, der Dienst wird auch bei einem Provider in Deutschland gehostet. Bin ich richtig in der Annahme, dass man dann keiner Impressumsangabe unterliegt und nicht an deutsches Recht gebunden ist?

[Michelo]

Doch - meines Wissens nach gilt auch hier die Impressumspflicht mit geltendem Recht und ladungsfähiger Anschrift.

[John]

Hallo, aber ist man dann auch an deutsches Recht gebunden?

[TomRohwer]

Bin ich richtig in der Annahme, dass man dann keiner Impressumsangabe unterliegt und nicht an deutsches Recht gebunden ist?

Nein.

Nach deutscher Rechtsprechung unterliegen Internet-Seiten und Internet-Angebote immer dann deutschem Recht, wenn

a) der Betreiber seinen gewöhnlichen Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland hat

oder

b) wenn sich das Angebot gezielt auch an deutsche Nutzer richtet.

a ist im beschriebenen Fall eindeutig gegeben. b wäre z.B. gegeben, wenn jemand in den USA eine Website betreibt, die in deutscher Sprache veröffentlicht wird und sich an Deutsche, die sich über das deutsche Sozialversicherungswesen informieren möchte, als User wendet. (Nur mal als eines von Millionen möglicher Beispiele.)

In den USA gibt es keine Impressumspflicht, in Deutschland schon, die Website müsste also ein Impressum haben, das den deutschen Rechtsvorschriften entspricht. Der Betreiber könnte übrigens auch jederzeit in Deutschland wegen der Seite straf- und zivilrechtlich belangt werden.