Ab wann ist eine Homepage geschäftlich? - Impressumpflicht

[musiker]

Hallo,

Ich habe versucht, Informationen zu diesem Thema zu googlen. Doch leider verweisen die meisten Informationen auf Gesetzt, die wiederum genauso viele Fragen aufwerfen...

Gilt für die Webseite eines Musiklehrers (Kleinunternehmer) Impressumpflicht?
Die Webseite enthält weder Werbebanner, noch einen Warenkorb oder andere Möglichkeiten, auf der Webseite Dienstleistungen einzukaufen.
Es wird eine Dienstleistung angeboten, aber es wird nicht per E-Mail oder auf sonstige Art, Werbung betrieben.
Ich habe prinzipiell nichts gegen ein Impressum. Allerdings achte ich seit Jahren darauf, nicht meine private Adresse online zu stellen, da durch meine Aktivität als Musiker sehr leicht für jedermann erkenntlich ist, wann ich nicht zu Hause sein werde.

Vielen Dank und beste Grüße,
Karsten

[mumpel]

Hallo!

Es besteht Impressumpflicht. Hat der Lehrer eine ladungsfähige Anschrift, an der er regelmäßig erreichbar ist und an der auch z.B. persönliche Schreiben durch Boten zugestellt werden können?

Gruß, René

[musiker]

Vielen Dank!

Der Lehrer hat nur eine Anschrift. Der Unterrichtsort und Firmensitz sind in der Privatwohnung.
Gäbe es irgendeine Möglichkeit, um die Veröffentlichung der Adresse herumzukommen?
Es ist doch eigentlich grob fahrlässig, die Adresse zusammen mit einer sehr leicht auffindbaren "Abwesenheitsnotiz" ins Netz zu stellen. Davon wird doch überall abgeraten. Ich frage mich auch, was die Instrumenten-, bzw. Hausratversicherung im Falle eines Einbruchs dazu sagen würde.

So ein Verhalten kann doch eigentlich nicht im Sinne des Gesetzgebers sein.

Ich wäre auch aus purem Interesse für eine Erklärung dankbar, warum überhaupt Impressumpflicht besteht. Es wird schließlich nichts direkt über die Webseite verkauft. Der Verkauf erfolgt ausschließlich persönlich. Auf den Verträgen, bzw. Quittungen stehen doch alle Informationen.

Wie verhält es sich denn mit Anzeigen, z.B. bei ebay-kleinanzeigen?

beste Grüße,
Karsten

[musiker]

Ich habe direkt noch ein paar Fragen:

Wie läuft so eine Abmahnung ab?
Wie hoch sind die Strafen (im Falle der beschriebenen Webseite)?
werden diese sofort erhoben oder wird man zunächst aufgefordert, das Impressum nachzubessern?

Danke!

[mumpel]

Eine Abmahnung ist eher nicht zu befürchten. Es sei denn es findet sich ein abmahnwütiger Musikerkollege der mit dem Lehrer im direkten Wettbewerb steht. "Direkt" bedeutet z.B. selbe Stadt, selbes Musikgebiet und selbes Instrument. Und wenn doch mal eine Abmahnung kommt entscheidet der Abmahner oder dessen Anwalt wie hoch er den Preis ansetzt.

Denkbar wäre ein Bußgeld der zuständigen Behörde. Dieses kann bis zu 50.000 Euro betragen. Die Behörde muss aber erstmal dahinterkommen, z.B. durch eine Anzeige eines Bürgers.

Aber wie dem auch sei, es besteht Impressumpflicht. Die Abwesenheitsnotiz gehört ja auch nicht auf die Homepage, sondern ins Emailsystem (z.B. automatisch bei Nutzung eines Kontaktformulars). Gesetz ist nunmal Gesetz. Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen "privat" und "geschäftsmäßig", es spielt dabei keine Rolle ob man etwas verkauft (also Geld verdient) oder nicht.

[mumpel]

Tipp:
Man muss ja nicht auf die Homepage schreiben dass man im Hause unterrichtet. Und man muss auch nicht schreiben dass man nicht zuhause ist. Besser schreiben dass kein Unterricht stattfindet (der Grund geht ja niemanden etwas an) oder dass gerade keine Termine frei sind.

[musiker]

Hallo Mumpel! Vielen Dank erstmal.
Ich meinte mit der "Abwesenheitsnotiz" E-Mail.... Da der Lehrer auch Musiker ist, sind auf seiner Musikerwebseite auch Konzerttermine und somit sind seine Abwesenheiten öffentlich.
Daß es nicht zwingend notwendig sein muß, daß der Unterrichtsort (und damit der Firmensitz) auch gleichzeitig die private Wohnung ist, stimmt. Allerdings ist es bei Lehrern, die auch aktive Musiker sind, sehr üblich, daß der Unterricht in der Privatwohnung erteilt wird.

Gibt es denn im Bereich der Impressumpflicht ähnlich Abmahnanwälte wie beim Copyright/Peer to peer, die auf eigene Faust recherchieren? oder muß man direkt von einem Kollegen abgemahnt werden?.

gruß,
Karsten

[mumpel]

Diesbezügliche Abmahnungen darf nur erteilen wer mit einem anderem im direkten Wettbewerb steht. Der Wettbewerber muss die gleichen oder ähnliche Artikel/Dinge bieten. Ein Anwalt dürfte da wohl kaum drunterfallen.

Noch einmal der Hinweis:
Der Musiker betreibt seine Seite geschäftsmäßig, nicht geschäftlich. Geschäftsmäßig liegt zwischen privat und geschäftlich. Nur bei (rein) privaten Seiten kann ein Impressum entfallen. Privat trifft aber auf den Musiker nicht zu. Die Impressumpflicht ergibt sich aus § 5 Telemediengesetz. Eventuell trifft auch zusätzlich § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) zu, sofern redaktionelle Inhalte vorhanden sind. Der Musiker ist Impressumpflichtig, da er eine Dienstleistung anbietet. Er muss also seine Anschrift angeben. Und wenn er eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer hat (wovon ich jetzt mal nicht ausgehe), muss auch diese angegeben werden.

Und was die Versicherung betrifft:
Die muss bei Einbruch zahlen. Sie kann die Leistung nicht verweigern nur weil auf der Homepage "Abwesenheitsinformationen" stehen. Wenn die Versicherung in solchen Fällen die Leistung erfolgreich verweigern wollte müsste sie das in die Versicherungsbedingungen aufnehmen, aber selbst dann könnte ich mir vorstellen dass eine solche Klausel unwirksam wäre.

[musiker]

Alles klar.

Vielen Dank!