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Aktuell gültige Gestze und Vorschriften?

  1. Supercomputer
    Supercomputer ist offline
    Neuer Benutzer
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    Frage Aktuell gültige Gestze und Vorschriften?
    Hallo,

    leider stößt man immer wieder auf verschiedene Aussagen, die verlinkten Nachweise funktionieren nicht und Gesetzte bzw. Vorschriften wurden außer Kraft gesetzt.

    Nun möchte man sich auch einmal ordentlich in die Thematik einlesen, damit nicht bei jeder Änderung ein Rechtsanwalt beauftragt werden muss, um Abmahnungen vorzubeugen.

    Bisher bin wurde von mir folgendes gefunden:

    TDG - Teledienstgesetz (Außer Kraft gesetzt)
    TMG - Telemediengesetz (Scheint nur grob einige Bereiche ab zu decken)
    RStV - Rundfunkstaatsvertrag (Keine Inhalte gefunden)

    Da es bestimmt noch mehr Gesetzesschriften gibt, würde es mich freuen, wenn diese hier verlinkt werden würden.


    Mit freundlichen Grüßen.
    Supercomputer

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    10.06.2008
    Beiträge
    1.488
    Standard AW: Aktuell gültige Gestze und Vorschriften?
    Zitat Zitat von Supercomputer Beitrag anzeigen
    Bisher bin wurde von mir folgendes gefunden:

    TDG - Teledienstgesetz (Außer Kraft gesetzt)
    Schon lange vom TMG ersetzt.
    TMG - Telemediengesetz (Scheint nur grob einige Bereiche ab zu decken)
    Das tun Gesetze immer...
    RStV - Rundfunkstaatsvertrag (Keine Inhalte gefunden)
    Links findet man über Google oder auch unter dem Wikipedia-Stichwort.
    Da es bestimmt noch mehr Gesetzesschriften gibt, würde es mich freuen, wenn diese hier verlinkt werden würden.
    Alle Bundesgesetze und -verordnungen findet man aktuell und kostenlos auf Juris, unter der Adresse [url]http://www.gesetze-im-internet.de/aktuell.html[/url].

    Landesgesetze findet man auf den entsprechenden Seiten der Bundesländer, diese findet man über Google oder einfach nach der Syntax "www.bundesland.de". Eine sinnvolle Google-Suchabfrage wäre z.B. "landespressegesetz + bundesland-name".


    Mit freundlichen Grüßen.
    Supercomputer[/QUOTE]
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

  3. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.07.2007
    Beiträge
    1.867
    Standard AW: Aktuell gültige Gestze und Vorschriften?
    Wir sind ja im Forum Onlinerecht. Da kann noch das TKG oder das UWG, die Preisangabenverordnung, das BGB (insb zum Widerrufsrecht und Informationspflichten) relevant sein, aber auch das Grundgesetz bei Meinungsäußerungen. Es kommt halt ganz drauf an, was man macht.
    Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.

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