Neue Internetseite rechtlich absichern

[newwebmaster]

Hi liebe eRecht24 Community,

Mein ''Geschäftspartner'' und ich wollen eine neue Internetseite in Netz stellen.
Ich bin für deren Service, ****** und rechtlichen Aspekt zuständig und mein Kumpel für die Umsetzung.

Wir wollen nichts verkaufen, momentan keine Werbung schalten, es ist kein Login notwendig und für jeden Frei zugänglich. Es wird eine Seite auf der es Möglich ist Meinungen andere zu bestimmten Themen einzuholen.
Eines Vorweg , ich nenne noch keine Detail da die Seite noch nicht on ist und nein wir bauen keine RECHTE oder anders disskriminierende Seite ( wird ja leider oft unter Meinungsbildung vorgeworfen). Alle Themen können bahandelt werden , vom Essen bis zum Auto.
Persöhnlich Daten werden in Form IP oder ähnlichen gespeichert, keine Namen oder Adressen, da kein Login oder Regestrierung.

Meine Fragen nun , was brauch ich um die Seite rechtlich abzusichern?
Impressum klar, Datenschutz Disclaimer oder gar AGB?

Wann brauch ich eine Datenschutzerklärung oder AGBs?

Grüße und frohe Ostern.

newwebmaster

[mumpel]

Hallo!

Impressum und Datenschutzerklärung sind zwingend erforderlich, nach aktuelle Rechtssprechung auf getrennten Seiten. Es spielt keine Rolle ob ihr (derzeit) nichts verkauft und keine Werbung schaltet. Eure Seiten sind nicht mehr privat, sondern geschäftsmäßig.

Einen "Datenschutz-Disclaimer" gibt es nicht, korrekt heisst das "Datenschutzerklärung".

Für Impressum und Datenschutzerklärung könnt ihr den Impressumgenerator von eRecht24 nutzen.

§ 5, §§ 8 bis 10, § 13 Telemediengesetz (TMG), § 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (Rundfunktstaatsvertrag - RStV).

Gruß, René

[newwebmaster]

Hi,

vielen Dank für die Antwort, werde das Tool nutzen, super Sache das dieses Bereitgestellt wird.
Wie schaut es mit AGBs aus? Im Prinzip besteht ja einen wiederholt Vertraglich gleiche Handlung ( User kommen auf die Page und nutzen diese , selbe Funktionen etc.). Im strengen Sinne erfolgt dort ja ein Angebot und eine Annnahme. Sind daher AGBs zwingent erforderlich?

Gruß

[mumpel]

Ist dies eine gewerbliche Seite? Dann ist eine AGB erforderlich. Für "geschäftsmäßige" Seiten nicht.

[newwebmaster]

Hi,

wie gesagt es ist eine Seite die für die Öffentlichkeit ohne Login zugänglich ist, ähnlich einem Forum bei dem der User sich nicht anmelden kann. Wir verkaufen nix und es wird momentan keine Werbung eingespielt, also alles komplett 4 free.

[mumpel]

Dann brauchst Du nur Impressum (§ 5 TMG) und Datenschutzerklärung (§ 13 TMG). Bei redaktionellen Beiträgen/Inhalten zusätzlich § 55 RStV.

[newwebmaster]

Vielen Dank für die Hilfe , setzt mich gleich mal an den Generator.
Ach ja eines noch, wir sind ja zwei Personen, müssen beide rein bzw dürfen überhaupt beide ins Impressum? Muss ich dann zwei einzelne machen oder reicht es beide in einem Aufzuführen?

Grüße

[mumpel]

Dürfen ja. Es muss aber nur einer im Impressum stehen. Es sollte der sein der für die Seite verantwortlich ist.

[newwebmaster]

Wunderbar, mache einfach zwei einzelne rein, ein für meinen Kumpel einen für mich.

Wie schaut es eigentlich mit Nutzungsbediungungen aus, auch Pflicht ? Wenn ja was kommt da alles rein bzw auf was muss ich achten?

Vielen dank für deine Mühe und die Gedult bin über deine Hilfe echt froh!

[mumpel]

Die Nutzungsbedingungen legst Du selber fest. Da kann Dir keiner reinreden. Du musst nur bei rechtswidrigen Postings eingreifen.