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Frage zu AGB in einem Shop

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Frage zu AGB in einem Shop
    Hallo Zusammen,

    ich betreue einen Webshop (in Programmierung), für den eine Muster-AGB eingesetzt wurde. Hierzu taucht nun die folgende Frage auf:

    Bei §2 Zustandekommen eines Vertrages konnte man auswählen, ob man sofort ein Verträgsverhältnis eingehen möchte, oder erst noch schauen will, mit wem man den Vertrag abschliesst. Der Betreiber hat sich für letzteres entschieden. Nun steht in der Muster-AGB der folgende Text:

    Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.


    Da die Produkte aber erfahrungsgemäss leider nicht immer innerhalb einer Woche versandfertig sind, kann nicht gewährleistet werden, dass der Shop-Kunde die Ware innerhalb einer Woche bekommt. Aber immer extra eine schriftliche Annahmebestätigung schicken ist auch aufwändig. Kann daher die Frist im ABG-Text auf zwei Wochen verlängert werden, oder geht dies aus rechtlichen Gründen nicht?

    Dürfte dann bei §4 Lieferung die Passage "Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig." entsprechend anpassen?

    Ganz herzlichen Dank im Voraus für eure Antwort.

    ReHu

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Frage zu AGB in einem Shop
    AGB sind sehr abmahnbelastet und oft werden Formulierungen vom Gericht als rechtswidrig angesehen, obwohl sie schon lange in Verwendung sind. Aus diesem Grund ist es in der Regel besser, wenn AGB durch einen Anwalt geprüft werden.

    Für mich stellt sich seit jeher schon die Frage, wie die AGB - die ihre Wirksamkeit erst nach Vertragsschluss entfalten - den Vertragsschluss regeln können. Ich bin zu der Meinung gekommen, dass diese Stellen insofern nur reine Hinweise sind, die bei der Auslegung der Willenserklärungen berücksichtigt werden können.

    Im BGB zur Annahmefrist § 147.

    Der Käufer hat auf jeden Fall ein Interesse schnell und früh darüber bescheid zu wissen, ob der Vertrag zustande gekommen ist oder nicht. Insofern solltet ihr auch überlegen, ob ihr das alles nicht anders regeln könntet. Im Moment sagt ihr ja quasi: joa, Lieferzeit kann auch mal zwei Wochen sein. Ob der Vertrag zustande gekommen ist, erfährst du aber auch erst nach zwei Wochen, wenn die Ware eintrifft. In dieser Zeit weiß der Kunde nicht, ob er etwas bekommt oder ob er wo anders bestellen muss. Das halte ich für äußerst ungünstig.
    Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.

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