Impressum bei deutscher Vertretung, Website wird außerhalb Deutschlands betrieben

[Petrus123]

Hallo liebes Forum!

Wenn eine Company eine Website, bspw. in den USA betreibt, nun jedoch auch eine Tochtergesellschaft in Deutschland eröffnet hat und die Website nun auch auf deutsch verfügbar ist, wie ist hier das Impressum zu gestalten? Die Seite ist gleich, gleiche Domain, man kann jedoch die Sprache umstellen.

Muss die deutsche Seite (bzw. die deutsche Übersetzung der Seite) ein Impressum nach deutschem Recht haben oder reicht die Amerikanische Variante? Inhaltlich hat die Tochtergesellschaft keinen Einfluss auf die Seite.

Vielen Dank im voraus!

Petrus

[mumpel]

Hallo!

Impressum nach § 5 TMG und eventuell auch noch § 55 RStV (Rundfunkstaatsvertrag) erforderlich.
Es ist unerheblich wo die Seite gehostet wird. Die Tochtergesellschaft hat ihren Sitz in Deutschland und bietet auf Deutschem Gebiet ihre Waren an. Somit gelten für sie die Deutschen Gesetze, und zwar alle.

Gruß, René

[mumpel]

Nachtrag:
Nicht vergessen, die Umsatzsteuer-ID anzugeben. Die MUSS natürlich vorhanden sein.

[Petrus123]

Hallo,

vielen Dank für die sehr schnelle und hilfreiche Antwort!

VG, Petrus

[Petrus123]

Hallo zusammen,


folgendes Szenario:

Die deutsche Website der deutschen Vertretung einer US Firma wurde nun fertig gestellt und das Impressum entspricht nun den gesetzlichen Vorgaben. Weiterhin gibt es auf der Seite auch einen Punkt "Privacy Policy" - also Datenschutz. Dieser ist aktuell jedoch auf englisch - müsste man diesen auf deutsch übersetzen oder reicht die englische Version?


Vielen Dank im voraus für eure Bemühungen!

[TomRohwer]

Nachtrag:
Nicht vergessen, die Umsatzsteuer-ID anzugeben. Die MUSS natürlich vorhanden sein.

Die Umsatzsteuer-Ident-Nummer muß keineswegs vorhanden sein...

Wenn das Unternehmen eine USt-Ident-Nummer hat, dann muß sie im Impressum genannt werden.

Kein in der EU ansässiges Unternehmen ist aber verpflichtet, eine USt-Ident-Nummer zu haben. Sie wird nur von umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen benötigt, die innerhalb des Gebiets der Europäischen Union am Waren- und Dienstleistungsverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten teilnimmt.

Ist das Tochterunternehmen nicht im innergemeinschaftlichen Waren- und Dienstleistungsverkehr engagiert, braucht es auch keine USt-Ident-Nummer.

[mumpel]

[...] Wenn das Unternehmen eine USt-Ident-Nummer hat, dann muß sie im Impressum genannt werden [...]

Meinte ich doch genau so. Und da es sich um eine deutsche Firma handelt (Niederlassung in Deutschland) hat sie IMHO auch eine Umsatzsteuer-ID. Natürlich hat nicht jeder eine (ich habe keine da ich von der Umsatzsteuer befreit bin). Im Buch (Werbung links) steht darüber etwas sehr interessantes.

[TomRohwer]

Meinte ich doch genau so.

Ist aber mißverständlich formuliert.

Und da es sich um eine deutsche Firma handelt (Niederlassung in Deutschland) hat sie IMHO auch eine Umsatzsteuer-ID.

Ich kenne keine statistische Angabe darüber, wieviele in der EU ansässige Unternehmen/Unternehmer eine USt-Ident-Nummer haben. Ich kenne aber etliche, z.B. lokal tätige Handwerker, die haben keine.

Zwingend notwendig ist sie nur, wenn das Unternehmen grenzüberschreitend "innergemeinschaftlich" (in der EU) tätig wird.

Natürlich hat nicht jeder eine (ich habe keine da ich von der Umsatzsteuer befreit bin).

Wer nicht zur USt verlangt wird, kann keine haben. Wer zur USt veranlagt wird, muß nicht zwingend eine haben, das hängt allein davon ab, wo er tätig wird. Kann aber selbstverständlich eine haben.

Das deutsche Tochterunternehmen eines US-Unternehmens, das nur in Deutschland tätig wird (weil alles andere das US-Unternehmen selbst oder seine anderen Tochterunternehmen machen) braucht durchaus keine USt-Ident-Nummer.

Ist ja aber letztlich auch nicht der Punkt - der Punkt ist: nur wenn eine USt-Ident-Nummer vorhanden ist, dann muß sie im Impressum (und auf Geschäftspapier, und auf allen Rechnungen, auch unter 150 Euro) angegeben werden. Und es muß eben nicht jeder Umsatzsteuerpflichtige eine haben.