Impressum?

[323C724]

Ich habe soeben den Abmahn-Check gemacht. Dabei wurde moniert, dass meine Seite kein Imoressum hat. Meine Seite ist ein kleines Webforum, in dem weder Werbung geschaltet ist noch Dienstleistungen angeboten werden noch Handel mit Waren stattfindet. Folglich benötige ich kein Impressum, oder?

Es wurde auch moniert, dass die zugehörige Facebook-Fanpage, auf der ebenfalls keine spezielle Werbung geschaltet ist, auch kein Impressum hat - allerdings ist es bei der Erstellung einer Facebook-Seite gar nicht möglich, ein Impressum anzugeben. Und ist ein Impressum für eine Facebook-Fanpage zu einer "rein privaten" seite, die der generellen Impressumspflicht nicht unterliegt, überhaupüt notwendig?

[Elradon]

Möglich ist doch aber etwa, dass im Forum oder auf Facebook Urheberrechte durch dich oder Nutzer verletzt werden? Insofern gibt es schon das Bedürfnis nach einem Impressum.
Schau mal in § 5 TMG. Prinzipiell fällt wohl alles, was keine Seite ohne Informationen oder reinem Loginbereich ist, unter die Pflicht.

[mumpel]

Hallo!

Du gehörst auch zu denen die den Begriff "Geschäftsmäßigkeit" missverstehen.

Deine Seite ist sehr wohl Impressumpflichtig. Die Impressumpflicht hat nichts damit zu tun dass Du "nur ein kleines Webforum" hast. Im Gegenteil. Sobald man ein Webforum betreibt, egal in welchem Umfang, ist eine Anbieterkenntzeichnung erforderlich. IMHO müsstest Du sogar einen Medienbeauftragten angeben (§ 55 Rundfunkstaatsvertrag - RStV).

Das Gesetz unterscheidet hier zwischen "privat" und "geschäftsmäßig". "Geschäftsmäßig" ist aber nicht im Sinne von "Geld verdienen" zu verstehen. In Deinem Fall kann bereits von einer Geschäftsmäßigkeit ausgegangen werden, da Dein Internetauftritt weit über "rein private Inhalte" hinausgeht. Bereits ein kleiner Link genügt, um als "geschäftsmäßig" eingestuft werden zu können. Es hat also nichts damit zu tun dass man mit seiner Seite kein Geld verdient.

Ein Impressum benötigt man schon, wenn man ein "Facebook Like"-Button, Twitter-Button und/oder Google-Analytics einsetzt. Da Du einen Link zu eine Facebook-Fanseite gesetzt hast, ist die Impressumpflicht IMHO bereits erfüllt.

Eine Abmahnung wirst Du IMHO zwar nicht befürchten müssen, da Du mit keinem im Wettbewerb stehst, aber ein "Ordnungswidrigkeitenverfahren" könnte unter (besonderen) Umständen kommen (wenn Dich zum Beispiel jemand anschwärzt). Eine Ordnungswidrigkeit im Impressum-Fall kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen.

Ich empfehle Dir zur Lektüre "Die rechtssichere Webseite" (siehe Werbung links) von unserem Gastgeber Sören Siebert. Zudem kannst Du einfach den Impressum-Generator dieser Seite nutzen.

Gruß, René

Edit (19:49): Rechtschreibfehler korrigiert

[323C724]

Ich bin as österreich, damit gilt doch für meine Website des österrreichische Recht? Unterscheidet sich das hier vom deutschen Recht irgendwie?

Der Grund, warum ich kein Impressum mache ist klar: Ich habe mti der Weitergabe von persönlcihen Daten schon sehr schlechte Erfahrungen gemacht4 (z.B. Telefon-"Mobbing"). Und ich will keinesfalls, dass sich das wiederholt

[mumpel]

Du hast nicht erwähnt dass Du in AT lebst. Das hier ist ein Forum aus Deutschland. Daher gehe ich davon aus dass man hier nur Deutsches Recht bespricht. Von eurem Recht habe ich keine Ahnung (bis auf die Verkehrsregeln).

Das Du schlechte Erfahrungen gemacht hast dürfte wohl kaum eine Rolle spielen.

Und da Du mit Deiner Seite auch Deutschland erreichst (die Boardsprache ist ja wohl deutsch), müsstest Du Dich auch an unser Deutsches Recht halten. IMHO könnte man Dich auch in DE vor Gericht zerren, dafür musst Du nicht in DE leben. Als Beispiel sei das "AZ 3-12 O 151/02" erwähnt. Steht auch im erwähnten Buch von Sören Siebert.

Solange Du Dich vom Deutschen Territorium nicht distanzierst, also den Zugriff auf Deine Website nicht auf Österreich beschränkst, solltest Du IMHO eine Anbieterkennzeichnung setzen. Sicher ist sicher.

[323C724]

Wie gesagt - ich finde es unverständlich, dass man dazu gezwungen wird, seine Daten öffentlich ins Netz zu stellen, auch wenn man nur ein simples Internetforum betreibt (bei Shops ist das ja was anderes). Ich will nicht, dass meine Daten für was auch immer missbraucht werden. Nervanrufe sind zwar nicht angenehm, aber es gibt noch schlimmeres...
Außerdem kenne ich genug Foren ohne Impressum, sondern nur mit KOntaktformular/Kontakt-eMail-Adresse.

[mumpel]

[...] Außerdem kenne ich genug Foren ohne Impressum, sondern nur mit Kontaktformular/Kontakt-eMail-Adresse [...]

Wo kein Kläger da kein Richter. In Österreich mag es zwar so sein wie Du sagst, aber in Deutschland kann ein fehlendes Impressum teuer werden. Hier gibt es genug Anwälte die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben.