Inhalt von Firmenmails

[nanashi1977]

Hallo,

ich hoffe mal, das ich hier richtig bin^^

Kurze Frage, die hoffentlich relativ einfach beantwortet werden kann.

Hier in unserem Betrieb werden intern Mails zum Versand von Nachrichten privater Natur versendet und empfangen (z. B. Links zu Witz-seiten, etc.). Dem Arbeitgeber ist dies bekannt und wird demnach auch geduldet.

Nun meine Frage. Darf ein Vorgesetzter mir einen in der Mail formulierten Hinweis (nicht Aufruf zu Teilname) mit Link zu einer Demo-Veranstaltung (gegen einen namenhaften Konzern; außerhalb der Produktsparte der eigenen Firma) mit der Begründung verbieten, das intern keine Mails mit politisch motivierten Inhalt verbreitet werden dürfen?

Vielen Dank schon mal im Voraus.

[mumpel]

Hallo!

Unter Umständen darf er das. Es kommt IMHO darauf an wie man "politisch motivierten Inhalt" definiert. Der Arbeitgeber ist IMHO sogar verpflichtet zu verhindern, dass Mails mit bestimmten Inhalten generell nicht verbreitet werden können. Meinungsfreiheit hört dort auf wo die Straftat beginnt. Wer sich "Ekel-Alfred" zum Vorbild nimmt handelt unter Umständen durchaus strafbar. IMHO darf ein Arbeitgeber "Aktivitäten mit politischem Hintergrund" in seiner Firma verbieten. Dazu zählen aber keine DEMO-Veranstaltungen gegen die Firma durch Firmen-Externa.

Gruß, René

[nanashi1977]

Vielen Dank für die Antwort.

In der Mail war nur ein Hinweis mit Link zu einer Veranstaltung angegeben. (Im Detail, es handelte sich bei der Veranstaltung um die großangelegte Demonstration gegen Monsanto).

Da Monsanto ja ein internat1onal agierender Konzern ist, der aber aufgrund seiner Struktur und Vorgehensweise durchaus politischen Einfluss hat, stellt sich hier natürlich die Frage, ob man hier einen politisch motivierten Hintergrund in der Nachricht auslegen kann.

Vielen Dank nochmals^^

[mumpel]

Der Vorgesetzte hat das Weisungsrecht. Er kann im Rahmen der Gesetze bestimmen was in seiner Firma geschieht. Dazu zählen auch die Inhalte des internen Schriftverkehrs. Er darf alles verbieten was die Firmenintegrität gefährten könnte. Dazu könnten unter Umständen auch (interne) Aufrufe zu politisch motivierten Aktionen zählen.

[TomRohwer]

Nun meine Frage. Darf ein Vorgesetzter mir einen in der Mail formulierten Hinweis (nicht Aufruf zu Teilname) mit Link zu einer Demo-Veranstaltung (gegen einen namenhaften Konzern; außerhalb der Produktsparte der eigenen Firma) mit der Begründung verbieten, das intern keine Mails mit politisch motivierten Inhalt verbreitet werden dürfen?

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber es untersagen, daß die Arbeitnehmer interne Mail-Systeme dazu benutzen, Kollegen zu polititschen Veranstaltungen einzuladen. Er kann es überhaupt generell untersagen, daß die Arbeitnehmer sich am Arbeitsplatz politisch betätigen - weil das bekanntlich leicht den Betriebsfrieden stören kann.