Nutzungsbestimmungen copiert/geklaut

[JackBauer]

Hallo,

Es wurden von einer Website die Nutzungsbestimmungen geklaut sprich 1 zu 1. Nun wurde an diese Website eine E-Mail geschickt darauf wurde geantwortet das das man diese ja nutzen dürfte wenn wir diese angepasst werden.
Es ist aber deutlich noch die Struktur erkennbar der Nutzungsbestimmungen sogar Sätze sind immernoch 1 zu 1 vorhanden.

Welche Rechte hatt man sich dagegen zu wehren?

[mumpel]

Hallo!

Besser wäre es, den Kopierer freundlich darauf hinzuweisen, doch anzupassen oder wenigstens eine Quellenangabe zu setzen. Für das Kopieren von Nutzungsbestimmungen vor Gericht zu ziehen halte ich für maßlos übertrieben, unsere deutschen Gerichte haben genug mit wichtigeren Dingen zu tun. Zudem möchte ich bezweifeln, dass eine Nutzungsbestimmung die erforderliche Schöpfungstiefe erreicht.

Gruß, René

[TomRohwer]

Welche Rechte hatt man sich dagegen zu wehren?

Das kann man pauschal nicht beanworten.

Texte sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie eine ausreichende Schöpfungshöhe haben.

Das kann bei AGB der Fall sein, ist es häufig aber nicht.

Da sich Nutzungsbedingungen für Websites häufig vollkommen gleichen, gleichen sich logischerweise auch die Formulierungen.