Website als Privatperson oder Gewerbetreibender starten???

[beginner]

Hallo zusammen,

wie mein Username verrät bin ich hier noch "beginner". Vielen Dank schonmal für eure Hilfe.

Wenn man eine Website für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen möchte, damit aber zunächst keinen Umsatz macht (kostenlos) ist es ja auch keine Pflicht ein Gewerbe anzumelden.

Nehmen wir an es handelt sich z.B. um eine Community für Singles. Theoretisch könnte man doch einfach mal starten ohne ein Gewerbe anzumelden. So kann man schließlich sehen ob die Seite gut ankommt (außerdem hält man sich so auch aus dem Wettbewerbsrecht raus).

Muss man trotzdem AGBs und Datenschutzerklärungen darlegen?

Viele Grüße und danke!

[Elradon]

AGB sind nie Pflicht. Datenschutz schon.
Es wird immer mal vorgeschlagen, dass man so etwas erst einmal eine gewisse Zeit ohne Anmeldung durchführt, um zu testen, ob es geht. Allerdings heißt das nicht automatisch, dass man aus dem Wettbewerbsrecht draußen ist.

[beginner]

Hallo Elradon,

vielen Dank für deine Antwort. Aslo dann sollte man erstmal testweise online gehen. Wobei ich in Erinnerung hatte, dass man um gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstoßen zu können mindestens ein "Unternehmen" sein muss?!

Könnte man dann als private Person trotzdem z.B. Emailwerbung machen, wenn man Kontakte hätte, die einem da helfen?

Grüße

[Elradon]

Ich wüsste nicht, was dagegen spricht. Allerdings würdest auch du dann die Erlaubnis zur Zusendung von Werbung benötigen.

Sicherlich bist du formell kein Unternehmer, letztlich läuft aber alles darauf hinaus. Darum würde ich denken, dass das Wettbewerbsrecht schon Anwendung findet.

[beginner]

Also wir hatten gestern noch die Diskussion, ob das Risiko eine solche Community privat zu führen nicht etwas hoch ist im Sinne von Abmahnungen möglicher Konkurrenten und Hakern usw.
Also in wie weit solche Dinge Haftungsrelevant sind etc.???

[Elradon]

Ich weiß jetzt nicht genau was du meinst. Wenn irgendwo Mist gemacht wird, muss auch einer dafür gerade stehen.

[TomRohwer]

Wenn man eine Website für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen möchte, damit aber zunächst keinen Umsatz macht (kostenlos) ist es ja auch keine Pflicht ein Gewerbe anzumelden.

Die Pflicht zur Gewerbeanmeldung setzt voraus, daß eine gewerbliche Tätigkeit aufgenommen wird. Eine gewerbliche Tätigkeit setzt voraus: 1) eine Tätigkeit, die ein Gewerbe ist (also nicht freiberuflich oder Landwirtschaft), 2) sie muß auf Dauer angelegt sein, also nicht nur einmalig, und 3) es muß Gewinnerzielungsabsicht bestehen. (Gewinnerzielung ist dagegen nicht nötig.)

Völlig unabhängig davon unterliegen alle Websites, die sich an die Öffentlichkeit richten und nicht nur rein privaten Zwecken dienen, den Bestimmungen des Teledienstegesetzes und des Rundfunkmedien-Staatsvertrages. Das ist unabhängig von "Gewerbe" oder "Gewinnerzielungsabsicht".

Nehmen wir an es handelt sich z.B. um eine Community für Singles. Theoretisch könnte man doch einfach mal starten ohne ein Gewerbe anzumelden. So kann man schließlich sehen ob die Seite gut ankommt (außerdem hält man sich so auch aus dem Wettbewerbsrecht raus).

Muss man trotzdem AGBs und Datenschutzerklärungen darlegen?

Wenn man Daten der User sammelt, unterliegt man den einschlägigen Datenschutzgesetzen.

Aus dem Wettbewerbsrecht kann man sich nicht nach Belieben heraushalten. Ein "Wettbewerbsverhältnis" setzt keine gewerbliche Tätigkeit voraus.

Eine Single-Community, die völlig kostenlos ist, ist ein Wettbewerber für andere Single-Communities, egal ob die kostenlos oder kostenpflichtig sind. Und insoweit unterliegt sie dann auch den Vorschriften des Wettbewerbsrechts.

[TomRohwer]

Also wir hatten gestern noch die Diskussion, ob das Risiko eine solche Community privat zu führen nicht etwas hoch ist im Sinne von Abmahnungen möglicher Konkurrenten und Hakern usw.
Also in wie weit solche Dinge Haftungsrelevant sind etc.???

Die Haftungspflichten sind vollkommen unabhängig davon, ob eine Website gewerblich betrieben wird oder nicht.

Der medienrechtlich Verantwortliche haftet immer voll und ganz - strafrechtlich, zivilrechtlich, urheberrechtlich, wettbewerbsrechtlich - für die Inhalte seiner Seite.

Für fremde Inhalte haftet er dann, wenn er sie sich entweder "zu eigen" macht (dann haftet er unbeschränkt) oder wenn er rechtswidrige fremde Inhalte nicht sofort entfernt, nachdem er Kenntnis von ihnen erhalten hat.

[beginner]

Hallo TomRohwer,

vielen Dank für die ausführliche Antwort. Also wirds wohl ne UG
Keine Sorge "man" hat nicht vor in irgendeiner Weise rechtswidrig zu handeln, lediglich die Risiken sollen abgeschätzt werden.

Viele Grüße!