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Erklärungsirrtum bei Kauf im Onlineshop

  1. golfteddy
    golfteddy ist offline
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    Standard Erklärungsirrtum bei Kauf im Onlineshop
    A ist Käufer
    B ist Verkäufer
    A bestellt über den Internetshop von B ein Sofa mit offerierte Lieferzeit von 1 Woche und zahlt den Kaufpreis sofort via Internetbanking.
    B bestätigt den Kauf per email sofort und übersendet 3 Tage später sowohl eine Rechnung über den Kaufpreis mit Bestätigung des Zahlungseinganges als auch eine Versandmitteilung.
    Fünf Tage später trifft eine Sendung bei A ein, diese enthält aber einen falschen Artikel (Stühle statt Sofa).
    A reklamiert daraufhin, sendet die Falschlieferung zurück und fordert korrekte Lieferung des bestellten Sofas. B fordert erst Rücksendung und Überprüfung der zurückgesandten Ware, will dann den bestellten Artikel liefern.
    Unter diesem Aspekt der evtl. erheblichen Verzögerung setzt A den B in Lieferverzug nach BGB § 286.
    Nach Eingang der Rücksendung und drei Wochen nach (!) Bestelldatum erklärt B den Rücktritt vom Vertrag wegen Erklärungsirrtum und Übermittlungsirrtum, da das bestellte Sofa im Lager nicht mehr vorrätig sei und auch vom Hersteller nicht mehr gefertigt würde.
    Der Kaufpreis würde kurzfristig zurücküberwiesen, wobei für A bei diesem Transfer zusätzliche Buchungsgebühren anfallen.
    Wie ist hier die Rechtslage bezüglich des Kaufes und der entstehenden Buchungskosten?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Erklärungsirrtum bei Kauf im Onlineshop
    Ihmo ist Rücktritt aus diesem Grund nicht möglich, sondern nur die Anfechtung. § 122 würde dann Schadensersatz zusprechen.

    Es könnte aber auch § 144 I passen.

    Ob die Anfechtung unverzüglich erfolgt ist, ist auch so eine Sache - kam ja irgendwie etwas spät.

    Auch würde ich überhaupt den Anfechtungsgrund in Zweifel ziehen. Warum gibt er überhaupt zwei Irrtümer an, wie ist das zu verstehen? Was kann er sich vertippt haben und warum schickt man etwas Falsches raus und merkt das Problem erst danach?
    Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.

  3. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Erklärungsirrtum bei Kauf im Onlineshop
    Vielleicht wollte sich der Verkäufer durch die Angabe zweier Anfechtungsgründe auf die sichere Seite begeben.
    Die Frage ist doch, ob er sich überhaupt auf das Vorliegen eines Irrtums berufen kann. Der Irrtum muss ja bei der Abgabe der Willenserklärung vorliegen. Wie es hier geschildert wurde, wollte der Verkäufer, so habe ich den Sachverhalt verstanden, das Sofa schon verkaufen. Das hat er auch per Mail bestätigt. Zu dem Zeitpunkt war er sich aber doch über das, was er da erklärt, im Klaren?!

    Ob §120 hier einschlägig ist, würde ich mal bezweifeln.

    Fraglich ist ja auch, ob hier nicht die Anfechtungssperre des BGH greift, da sich der Verkäufer auch der Sachmängelhaftung entziehen wollen könnte.

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