Rechtliches bei der Nutzung ausländischer Shop-Plattformen

[Mikey]

Nehmen wir an, jemand möchte CDs und T-Shirts seiner Band online auf Bandcamp.com verkaufen. Das ist ein amerikanischer Anbieter, der weltweit Bands eine Plattform und Zahlungsabwicklung anbietet, um Musik und Merchandise zu verkaufen (dafür behalten sie 10% der Einnahmen).

Für deutsche Onlineshops gibt es ja einen Rattenschwanz an rechtlichen Texten, die im Onlineshop nachlesbar sein müssen. Auf Bandcamp wird Nutzern aber nur ein Link zur Gestaltung angeboten, wo es um "shipping & returns" geht, also Lieferbedingungen und Umtauschmöglichkeiten.
Es gibt auf der Shopseite unten schon auch Nutzerbedingungen, Datenschutz, etc., allerdings auf englisch und bezogen auf Bandcamp selbst.

Hier ist eine Beispielseite: [url]http://cloudkicker.bandcamp.com/merch[/url]

Da die Plattform von einer Firma in den USA betrieben wird, kann man sie dann in dieser Form in Deutschland nutzen, ohne sich den Abmahn-Geiern auszusetzen? Vorausgesetzt die Liefer- und Umtauschbedingungen sind korrekt formuliert?

Danke im Voraus für erleuchtende Gedanken.

[bodomalo]

Da die Plattform von einer Firma in den USA betrieben wird.

, darf der Abmahnanwalt mal einen Brief in die USA schicken.

[TomRohwer]

Da die Plattform von einer Firma in den USA betrieben wird, kann man sie dann in dieser Form in Deutschland nutzen, ohne sich den Abmahn-Geiern auszusetzen? Vorausgesetzt die Liefer- und Umtauschbedingungen sind korrekt formuliert?

Erstens kommt es nicht darauf an, wo die Plattform sitzt, sondern wo Du sitzt - und wenn Du Deinen Wohnsitz in Deutschland hast, wirst Du auch hier abgemahnt werden.

Zweitens ist die US-Justiz in Sachen Marken- und Urheberrechte noch viel pingelinger und härter als die deutsche.

Deshalb wird der Plattformbetreiber auch sofort reagieren, wenn ihn Beschwerden von Markenrechtsinhabern erreichen.

Drittens musst Du damit rechnen, von der deutschen Justiz (und übrigens auch vom deutschen Finanzamt) als verantwortlicher Anbieter angesehen zu werden.

(Am Rande angemerkt: das, was Du vorhast, mußt Du als Gewerbe anmelden, wenn Du Deinen Wohnsitz in Deutschland hast.)

[Mikey]

Hi, danke für die Antwort. Zu den geäußerten Bedenken: in diesem Beispielfall werden nur eigene Musik und T-Shirts verkauft, es gäbe also kein Markenrechtsproblem, und es gibt auch die Anmeldung als Nebengewerbe.

Meine Frage bezieht sich darauf, dass man einerseits eine Dienstleistung einer amerikanischen Firma nutzen möchte, welche die Bezahlung abwickelt und das Shopsystem zur Verfügung steht. Andererseits lässt diese Plattform nicht alle vom deutschen Recht geforderten "features" zu, wie z.B. das setzen eines Häkchens bei den AGBs, wenn man dort einkauft.
Aber, wie gesagt, da Bandcamp die Plattform und finanzielle Abwicklung macht, wäre das ja vielleicht nur wichtig für deren Jurisdiktion in den USA.
Also nochmals kurzgefasst: ist es unter o.g. Bedingungen legal, als deutscher Bürger Bandcamp.com und ähnliche Anbieter als Plattform zum Verkauf eigener Musik und T-Shirts zu nutzen? (Ich frage nach Erfahrungswerten und Vermutungen, eine Antwort sehe ich nicht als verbindliche Rechtsberatung.)

Danke nochmals für etwaige Bemühungen um eine Antwort!