
AW: Blogbetreiber haftung
Nur, weil man sich an alle Normen hält, heißt das nicht, dass man keine Abmahnung bekommt. Das vorweg. Es kann passieren, dass du eine Abmahnung bekommst, etwa, weil der Gegenüber es nicht besser weiß oder absichtlich dich auswählt, obwohl er weiß, dass du eigentlich der falsche Ansprechpartner bist.
Ansonsten ist man als Betreiber privilegiert, § 5 TMG. Sofern keine Kenntnis besteht, haftest du auch nicht - grob gesagt. Wirst du auf einen Verstoß hingewiesen, musst du aber schnell tätig werden.
Umfasst davon ist aber nicht der Unterlassungsanspruch. Das heißt, dass du in Anspruch genommen werden kannst zukünftige, gleichartige Rechtsverstöße in Zukunft zu unterlassen. Also etwa Filter einbauen, die dafür sorgen, dass Inhalt X nicht veröffentlicht werden kann. Wie das alles konkret aussieht, ist noch nicht klar; aber vom BGH müsste derzeit ein Urteil ausstehen (und auch das von der Instanz, an der der BGH zurück verwiesen hat), wo es genau um diese Thematik geht.
Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.