AW: Darf ein Hersteller schwer zu schützende Begriffe in der Domain verbieten?
Zitat von
zepho
Ich bin gerade dabei für einen Schmuckhändler eine größere Shop-Landschaft aufzuziehen und habe eben gerade den Wink bekommen, dass der Hersteller (pandora) die Verwendung seines Namens in der Domain verbietet...
Ich kenne solche Auflagen und kann das auch verstehen. "Ice watch" ist mit Sicherheit ein geschützter Begriff.
Aber kann eine Firma einen doch recht allgemeinen Begriff wie Pandora in der Domain verbieten?
Für "Pandora" gibt es beim DPMA insgesamt 57 Markeneintragungen, außerdem besteht bekanntlich ein Markenschutz auch ohne Eintragung der Marke, wenn die Marke in ausreichendem Umfang im Geschäftsverkehr genutzt wird.
Für die "Nizza-Klasse 14" (zu der Schmuck etc. gehört) gibt's 7 Markeneintragungen für "Pandora" als Wort- und Bildmarke.
Insofern würde ich davon ausgehen, daß die Nutzung des Begriffs "Pandora" in einer URL, die für Schmuckhandel etc. genutzt wird, markenrechtlich Stress machen wird. Wenn man es genau wissen will, lässt man das von einem auf Markenrecht und -Recherche spezialisierten Anwalt prüfen.
Kann einem Schmuckhändler wirklich eine solche Auflage gemacht werden?
Selbstverständlich.
Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.
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