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Hausverbot / Forum

  1. Smarty McFly
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    Geändert von Smarty McFly (13.06.2012 um 15:01 Uhr)

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Hausverbot / Forum
    "Hausverbot" bedeutet das ausdrücklich ausgesprochene Verbot, das befriedete ("eingezäunte, ummauerte") Besitztum eines bestimmten anderen zu betreten.

    Hausverbot bedeutet: "Du darfst mein Grundstück, mein Haus nicht betreten."

    In der virtuellen Welt sind "Hausverbote" rechtlich nicht möglich.

    Der Betreiber eines WWW-Forums, einer WWW-Community, eines Online-Spieles ist frei darin, wen er als User, als Mitglied akzeptiert und wen nicht.

    Wenn er mit einem User einen Vertrag abgeschlossen hat, daß dieser ein Mitglied wird, dann muß er den Vertrag einhalten. Dieser Vertrag kann Kündigungsklauseln enthalten - "Wenn Du Dich so und so verhältst oder dieses oder jenes machst oder nicht machts, dann wird Deine Mitgliedschaft (fristlos) gekündigt."

    Ob Vertragsklauseln zur Kündigung der Mitgliedschaft wirksam sind oder unwirksam, weil sie rechtswidrige Bestimmungen enthalten (eine Seite unangemessen benachteiligen), das kann man nur im Einzelfall beurteilen.

    Einen Anspruch auf Mitgliedschaft in einem privat betriebenen Forum, einer Community etc.pp. gibt es nicht.

    (Eine Ausnahme ist denkbar - als gemeinnützig anerkannte Vereine müssen jeden als Mitglied aufnehmen, der sich an die Satzung hält und seine Mitgliedsbeiträge zahlt. Das ist die Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit, insofern können sie nicht willkürlich bei der Zulassung von Mitgliedern sein. Wenn jetzt z.B. ein Forum oder eine Community deckungsgleich mit dem gemeinnützigen Verein wäre, dann könnten seine Möglichkeiten, willkürlich Mitglieder auszuschließen oder abzulehnen, unter Umständen eingeschränkt sein.)

    Unter bestimmten Umständen ist es übrigens auch möglich, daß der Betreiber eines Forums etc.pp., der einem Dritten ausdrücklich erklärt hat "Ich will Dich nicht als Mitglied, melde Dich nicht an, auch nicht unter 'falscher Identität'!", gegen Versuche, das durch Anmeldung unter anderem Namen zu unterlaufen, zivilrechtlich vorgehen kann.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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