Gleicher Domainname - Unterschied durch TOP Level Domain

[Hornhecht]

Hallo,

folgendes Problem:

Betreiber 1 ist Inhaber der Domain [url]www.irgendwas.de[/url] seit 2010 bzw. 2002 da er die Firma sowie den Domainnamen von seiner Frau 2010 übernommen hat und beinhaltet den Internetverkauf von ca. 3000 verschiedenen Artikeln.

Das Wort "Irgendwas" ist frei erfunden, die tatsächliche Domain beinhaltet aber keinen pers. Namen (wie Vor oder Nachname), keine Marke und ist auch kein Wort was man im alltägliche Gebrauch öfters verwendet (wie Brot, Handy, etc).

Jetzt hat das Ehepaar (Betreiber 1) herausgefunden, dass eine 2. fremde unbekannte Person (aber bereits ermittelt - ebenfalls Wohnsitz in Deutschland) die gleiche Domain mit einer Endung der TOP-Level Domains (wie .com, oder .info) verwendet. Inhaltlich werden auf dieser Seite die gleichen Artikel vertrieben wie von Betreiber 1.

Besteht hier nicht Verwechslungsgefahr da ja Betreiber 1 mit der .de Domain seit 2002 aktiv (da noch unter der Ehefrau) ist auch wenn die Firma 2010 an den Ehemann überging?

Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar.

[Burbach]

Das ist gewiss gut vertretbar, sofern der Übergang beweisbar ist. Wobei die Übertragung der Domain nicht unbedingt so sehr ins Gewicht fallen muss, schließlich existierte die Seite zeitlich schon vor der anderen.

[Hornhecht]

Hallo Burbach,

also Betreiber 1 kann es nachweisen, da das Gewerbe zum damailgen Zeitpunkt umgemeldet wurde und mit anhängend ein Schriftstück was alles in den Besitz des neuen Inhabers (Ehemann) überging.

Die Frage ist jedoch noch offen, ob eine Abänderung eines gleichen Domainnamens mit der Endung .com rechtens ist, wenn die Seite der zweiten Person inhaltlich die gleichen Artikel gewerblich vertreibt.

Und....

zusätzlich stellte man jetzt fest, dass diese zweite Person diverse Überschriften / Slogans leicht verändert "abkupfert". So hat es Betreiber 1 nach intensiver und zeitfressender Arbeit geschafft, bei bekannten Suchmaschinen selbst bei Einträgen mit mehr als 12Mio. Treffern auf Seite 1 zu stehen. In diesen Suchmaschinen steht als Standardslogan so was ähnliches wie: ABC - Ihr Shop für Artikel xy zum fairen Preis. Person 2 hat jetzt folgendes übernommen und wirbt damit bei Suchmaschinen auf bezahlten Werbeflächen:
xy zum scharfen Preis bei irgendwas.com
(xy = Suchbegriff des Artikels)

Das kann doch nicht rechtens sein. Ein User der nicht auf die Endung achtet, der kann doch denken das dies eine Seite von Betreiber 1 ist..oder sehe ich das zu kritisch?

[TomRohwer]

Besteht hier nicht Verwechslungsgefahr da ja Betreiber 1 mit der .de Domain seit 2002 aktiv (da noch unter der Ehefrau) ist auch wenn die Firma 2010 an den Ehemann überging?

Die Frage ist a), ob die Domain durch Benutzung "Markengeltung" erlangt hat, und b) wer die "älteren Rechte" hat.

Es ist ja auch denkbar, daß Betreiber 2 die Domain schon länger benutzt als Betreiber 1.

Wenn keine älteren Rechte vorliegen und die Domain von Betreiber 1 Markengeltung hat, dann dürfte es möglich sein, dagegen vorzugehen.

[Hornhecht]

Hallo,

zu 1. wer hat die Domain länger.
Betreiber 1 durch Ehefrau seit 2002 - 2010
ab 2010 durch Betreiber 1 aber dem Ehemann da die Firma an Ihm überging

Betreiber 2 seit 2005

Frage: Zählt jetzt das Jahr von Betreiber 1 aus dem Jahr 2002 oder das von 2010 wo es an den Ehemann überging? (beide noch glücklich bis heute verheiratet)
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zu 2. Markengeltung
Was beinhaltet die Begrifflichkeit "Markengeltung" bzw. noch wichtiger, ab wann wird diese erlangt?

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Frage 3:
Was passiert wenn Betreiber 1 nun den Begriff "irgendwas" ohne .de oder .com als Wortmarke anmeldet. Ist dann eine Nutzung dieses Begriffes in einer Domain untersagt?..auch rückwirkend?

[TomRohwer]

zu 1. wer hat die Domain länger.
Betreiber 1 durch Ehefrau seit 2002 - 2010
ab 2010 durch Betreiber 1 aber dem Ehemann da die Firma an Ihm überging

Betreiber 2 seit 2005

Dann wäre im Prinzip noch zu schauen, ob die betreffende Bezeichnung von Betreiber 2 schon vor 2002 als Marke im Geschäftsverkehr genutzt wurde.

Frage: Zählt jetzt das Jahr von Betreiber 1 aus dem Jahr 2002 oder das von 2010 wo es an den Ehemann überging?

Markenrechte kann man, wie anderes geistiges Eigentum, auch verkaufen. Insofern zählt, wie lange die Marke (wenn es denn eine ist) schon genutzt wird.

zu 2. Markengeltung
Was beinhaltet die Begrifflichkeit "Markengeltung" bzw. noch wichtiger, ab wann wird diese erlangt?

[url]http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/[/url]

Genaueres erklärt einem dann ein auf Markenrecht spezialisierter Rechtsanwalt. Da sind jegliche Spekulationen ohne gründlichste Prüfung aller Fakten im Detail sinnlos.

Was passiert wenn Betreiber 1 nun den Begriff "irgendwas" ohne .de oder .com als Wortmarke anmeldet. Ist dann eine Nutzung dieses Begriffes in einer Domain untersagt?..auch rückwirkend?

Das hängt genau wie alles andere von den Umständen des Einzelfalles im Detail ab.