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DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht

  1. mmsseven
    Gast
    Standard DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Hallo!
    Ich habe mein Namen bei DPMA sagen wir mal , weil für Österreich leider so etwas als kostenlose Marken Namen überprüfung nicht gibt!

    Wenn ich folgendes mache
    deinname ist als Marke eingetragen
    aber ich würde gerne dein-name verwenden aber dass wäre der gleicher Name halt nur mit einem "-" ! Es würden aber alle Domains für mich frei sein! Bedeutet dass jetzt weil sie frei sind darf ich sie registrieren? Aber es ist ja 1:1 der gleiche Name aber nur mit einem - dein-name statt deinname was als Marke eingetragen ist, würde ich mich dadurch strafbar machen!


    lg markus

  2. Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Hallo,
    beim DPMA werden u.a Marken nur für bestimmte Warengruppen registriert. Das heißt, dass nicht alles unbeschränkt geschützt ist.

    Das hat meiner Ansicht nach nichts mit der Nutzung einer bestimmten Domain zu tun. Wenn Du einen Bezug zur Domain hast , kannst Du diese meiner Meinung nach auch nutzen können.

    Domains und Marken hängen nicht zwingend zusammen.

  3. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Aha
    wie kann ich das über DPMA herausfinden?


    z.b der deinname lautet bei DPMA auf! aber ich würde gerne dein-name registrieren mache ich mich dadurch strafbar?

  4. Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Hallo,
    Du kannst beim DPMA online eine Markenrecherche durchführen. Dann siehst Du, für welche Waren o. Dienstleistungen die jeweilige Marke geschützt ist.

    Korrigiere mich bitte, wenn ich falsch liege - aber meiner Meinung nach verwechselst Du etwas.

    Es sind zwei verschiedene Dinge, die Du miteinander vermischt. Du hast auf der einen Seite eine eingetragene Marke, die für gewisse Waren und Dienstleistungen geschützt ist.

    Die Internetadresse ist etwas ganz anderes. Du möchtest jetzt eine Internetadresse registrieren, oder? Diese Registrierung wird in Deutschland über DENIC abgewickelt - das hat mit einer Marke an sich überhaupt nichts zu tun. Sobald Du in irgendeiner Form ein Interesse an der jeweiligen Domain nachweisen kannst - hast Du meiner Meinung nach auch ein Recht, diese zu nutzen. Sofern es ein stärkeres o. größeres Interesse oder Recht eines anderen gibt, diese Domain nutzen zu wollen, kann es passieren, dass man die Domain abgeben muss.

    Meines Erachtens steht eine Strafbarkeit hier überhaupt nicht im Raum.

  5. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Danke für die Antwort!

    Ja genau ich will eine Domain Registrieren! Aber Name ist zwar bereits vergeben aber ich will "-" hinzufügen!


    Ich kann zwar eine Recherche durchführen auf DPMA aber wo steht eigentlich welches Dienstleistungen es handelt? Ich finde keine Option wo Dienstleistungen steht!

  6. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Wenn ich Domains bestellen würde , und alle Domains wären zum Beispiel frei dann würde mir ja nichts passieren dadurch werde ich deswegen nicht strafbar oder?

    Einer kriegt es der andere halt nicht nach dem Motto oder? Und der was es kaufen will muss ja ein Angebot mir unterbreiten?

  7. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Ich glaub strafbar machst du dich nicht in der Regel nicht. Vielleicht, wenn du dadurch gezielt versuchst einen Mitbewerber zu behindern.

    Aber vor allem musst du mit Zivilklagen rechnen, wenn jemand anderes mehr Rechte an der Domain hat als du (firmenname.de).
    Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.

  8. Super-Moderator
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Der Grundsatz bei der Domainvergabe war einmal "First come, first serve", aber wirklich stimmen tut das nicht mehr. Nur weil eine Domain frei ist, muss es noch lange nicht heißen, dass man diese in alle Ewigkeit hat oder das man die einfach so nutzen kann. Gerade bei einer gewerblichen Nutzung kann es Probleme geben. Vorsicht ist daher immer bei eingetragenen Marken geboten.

    Wenn du Apple.biz bekommen würdest, hättest du gewiss schlechte Karten ... und bekommen dürftest du auch keinen Cent von Apple.
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  9. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Ja sagen wir einmal so wenn etwas passieren würde bekomme ich sowieso eine E-Mail damit ich die Domain abgeben müsste oder? Weil gleich mit Strafe zahlen kommt sicher nicht der Fall oder?

    Man muss vorher gewarnt werden , damit man diese Domain abgeben muss ! Also ich brauche keine Angst haben dass ich am Anfang gleich eine mächtige Summe zahlen muss

    oder?

  10. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Nein, da liegst du falsch.
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  11. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Okay also was muss ich genau machen bevor ich eine Domain Registriere?

    1) DPMA überprüfen ob der Name der Domain-Name zum Beispiel name.xx eingetragen ist also den Namen eingeben,wenn er nichts findet dann bin ich auf der Sicheren Seite das habe ich verstanden!

    Was ich nicht verstehe ist zum Beispiel
    wenn ein Wort in einem Domainnamen bei xxxyyy.at << yyy als Marke eingetragen ist bei DPMA aber xxx ist keine Marke eingetragen! Mache ich mich dadurch auch strafbar wenn ein Teil des Namen in der Domains als Marke eingetragen worden ist!


    2) Wo steht eigentlich bei der Marke bei DPMA ob er ein Domain Recht auch hätte ?



    Dass waren meine letzten zwei Fragen
    Geändert von mmsseven (09.02.2012 um 21:03 Uhr)

  12. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Die Marke schützt die Bezeichnung in dem dort angegebenen Umfeld. Etwa: "Blubbilub" für den Bereich Nahrung (rein fiktiv). Dann kannst du dich noch so sehr bemühen, wenn du geschäftlich mit "Blubbilub" auftritts im Bereich Nahrung, ist Ende. Die Domain muss nicht speziell geschützt werden.

    Eine andere Frage ist, wenn du "Blubbilub" im Bereich Unterhaltung verwendest (blubbilub-unterhaltung.de) Da bin ich mir allerdings nicht ganz sicher. Da käme dann allerdings noch das Namensrecht des Unternehmen hinzu. Nutzt du etwa einen sehr bekannten Firmennamen, der auch als Marke eingetragen ist, in einem anderen Bereich, ist das wohl ebenfalls nicht zulässig.
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  13. Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Beim DPMA steht nirgends, dass jemand auch ein Recht an einer Domain hat. Allerdings kann man davon ausgehen, dass wenn jemand eine Marke xxx registriert hat, er ein Recht hat, bspw. die xxx.de Domain zu nutzen.
    Es kann aber sein, dass er kein Recht hat, die xxxYYY.de Domain nicht nutzen - das kommt - wie so oft auf den Einzelfall an.

  14. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Zitat Zitat von TISch Beitrag anzeigen
    Beim DPMA steht nirgends, dass jemand auch ein Recht an einer Domain hat. Allerdings kann man davon ausgehen, dass wenn jemand eine Marke xxx registriert hat, er ein Recht hat, bspw. die xxx.de Domain zu nutzen.
    Es kann aber sein, dass er kein Recht hat, die xxxYYY.de Domain nicht nutzen - das kommt - wie so oft auf den Einzelfall an.
    Verstanden und diese Information steht leider nicht auf DPMA oder ? Welches Recht er hätte bei einer Domain? Oder bin ich blind und finde diesen Eintrag nicht ! Ich habe eine Marken Recherche gemacht

  15. Super-Moderator
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Natürlich steht das nicht beim DPMA. Schau mal in das Markengesetz (MarkenG), da findest du eher was.
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  16. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Da du ja offensichtlich in diesem Bereich irgendwas machen möchtest, der Hinweis, dass auch bei von dir als "sicher" eingeschätzen Domains Probleme auftreten können, da dein Gegenüber nicht unbedingt die gleiche Rechtsauffassung wie du haben muss. Kann auch sein, dass er wesentlich mehr Kapital zur Verfügung hat und versucht dich einzuschüchtern. Du kannst in dem Bereich jedenfalls sowohl auf nette Kollegen treffen, oder aber welche, die dich über einen Anwalt kontaktieren.
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  17. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Bevor wir da weiter plaudern ich verrate euch einfach die Domain was ich registrieren würde , die folgenderweiße heißt

    xxcdn.yy

    xx da setze ich meine Sachen noch ein und yy ist die Domain Endung!

    Ich habe bei diesen Namen "cdn" Angst wenn ich es registrieren würde!

    Weil laut Wikipedia DMA ist der Marke geschützt und cdn bedeutet laut wikipedia folgendes


    [url]http://de.wikipedia.org/wiki/Content_Distribution_Network[/url]

    Daher wollte ich euch Fragen ob das jetzt was macht wenn ich die Domain registriere oder nicht , weil ich bin eher auf der richtigen und sicheren Seite!

  18. Super-Moderator
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    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Was wäre denn das erste Wort was vor CDN steht? Eine Nutzung von Marken in Domains ist nicht zwangsläufig unzulässig. Es kommt halt auf die konkrete Nutzung an.
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  19. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Zitat Zitat von Styx Beitrag anzeigen
    Was wäre denn das erste Wort was vor CDN steht? Eine Nutzung von Marken in Domains ist nicht zwangsläufig unzulässig. Es kommt halt auf die konkrete Nutzung an.
    Ich will zwar nicht den ganzen namen verraten
    sondern es steht statt x Zahl y Buchstabe und dann zusätzlich cdn

    yxcdn.ss

    ss als Domain endung


    Ich will leider die ganze Domain nicht hier hineinschreiben!

    Es wird ein Projekt werden für alle Projekte Auflistung von mir

  20. mmsseven
    Gast
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Aber Laut DPMA und Wikipedia heißt cdn
    so

    Content_Distribution_Network

    und cdn wäre als Marke eingetragen! Aber ich weiß nicht vielleicht finde ich eine andere Domain was besser wäre für mich

    Network ist ja in der Regel ja auch als Marke eingetragen worden

  21. Arvanor
    Arvanor ist offline
    Neuer Benutzer
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    7
    Standard AW: DPMA Marken namen überprüfen darf ich sie nutzen oder nicht
    Grundsätzlich kannst Du Dir schon eine bessere Ausgangslage verschaffen, wenn Du Dir eine Firma auf den Namen zulegst, z.B. eine Ltd. da geht ein gewisser Namensschutz einher.
    Das ist auch mit Pflichten verbunden.

    Das problem der Durchsetzung von Domainrechten wird auch sein, dass es bei aussereuropäischen Staaten schwierig ist, weil man ja gegebenenfalls den Anspruch an die Registrierungsstelle durchsetzen müsste.

    Und es gibt da schon sehr windige Ideen.
    Man merkt ja oft vorher, dass man vor Gericht verliert. Dann wird die Domain schnell an jemand anderes übertragen, der ist dann erst wieder verklagt werden muss usw.
    Und versuchen Sie mal Ansprüche in Tuvalu oder Palau durchzusetzen. Das ist sehr müssig.
    Davon abgesehe, ziehen bestimmte Adressen keine Kunden an.
    Am begehrtesten sind die .com-Domains und die der grossen Länder.

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