Weitergabe Internetseite an Pächter

[hausercelle]

Hallo Forum.

Ich habe eine Frage bzgl. einer Internetseite.

Ich habe einem Kunden eine Internetseite erstellt.

Diese Seite enthält mein ******, meine php-Scripte, sowie einige Textpasagen aus meiner Feder und mein Bildmaterial auf das ich in meinen AGB's auch hinweise(Urheberecht).

Nun verhält es sich so, dass der Kunde die Internetseite einem neuen Pächter zur Verfügung stellt. (Derzeit ist der Kunde noch als Domaininhaber regestriert und die Seite liegt auch noch auf dem Server des Kunden. Die Internetadresse ist noch die Alte, aber die Unternehmung läuft auf einen anderen Namen - Logo verändert*.)

*Dieser hat bereits das Logo verändert(meine Datei modifiziert) und sich im Impressum als neuer Inhaber ausgegeben.

Ich bin an den neuen Pächter herangetreten und habe auf meine Urheberechte hingewiesen. Nach Ablauf der gesetzten Frist möchte ich den Fall an einen Anwalt weiterrechen.

Ich lese hier und da, dass man vielen im Vorfeld hätte schriftlich vereinbaren müssen.

Wie seht ihr das in diesem Fall.

Vielen Dank für euere Meinungen.

[Elradon]

Existiert keine Aufzeichnung über den Vertrag? Üblicherweise wird so eine Webseite ja eher "verkauft" und nicht nur vermietet oder verpachtet.

[hausercelle]

Es hat zwischen mir und dem Ursprungskunden keinen Vertrag gegeben. Die Internetseite wurde bestellt und bezahlt. Wie die Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem Pächter aussieht kann ich nicht sagen.

Mir geht es ja auch nicht um das Recht des Kunden, sondern um das Recht des Pächters die Seite zu nutzen und sie nach belieben zu verändern.

Im Copyright steht noch mein Name, aber es wurden schon Urspungsgrafiken verändert.

Danke.

[Elradon]

Der Kunde ist doch der Pächter?

[hausercelle]

Nein, der Kunde hat, in diesem Fall ein Restaurant, es an einen neuen Inhaber verpachtet, da er offenbar keine Lust mehr hatte den laden in Eigenregie zu führen.

[Styx]

Was ist denn der Ertrag von so einer Webseite, dass man die pachten kann? Scherz beiseite. Du hast doch sicherlich einen Vertrag mit dem Kunden abgeschlossen, nennen wir ihn mal Werkvertrag. Den sollte man vereinbaren.

Wenn nein, hast du etwas hergestellt - eine Webseite - und eine Vergütung bekommen. In der Regel erwirbt der Vertragspartner auch die entsprechenden Verwertungsrechte gleich mit.

Hier scheint das Problem aber nur das Logo zu sein. Hat er es ausgetauscht oder bearbeitet? Wenn bearbeitet, hast du das Logo erstellt? Wenn ja, hast du es nach den Vorstellungen des Auftraggebers erstellt oder vollkommen selbst entworfen?

Wenn es nur ausgetauscht wurde, ... welches deiner Urheberrechte wurden denn verletzt?

[Elradon]

Hey, schön, dass du mal wieder rein schaust! (OT )

[TomRohwer]

Es hat zwischen mir und dem Ursprungskunden keinen Vertrag gegeben.

Aber selbstverständlich hat es den gegeben. Der ist ggf. ganz automatisch entstanden. Als konkludenter Vertrag.*

Die Internetseite wurde bestellt und bezahlt.

Na also: ein Vertrag.

Mir geht es ja auch nicht um das Recht des Kunden, sondern um das Recht des Pächters die Seite zu nutzen und sie nach belieben zu verändern.

Als erstes muß man klären, was zwischen dem Kunden und dem Web******er vereinbart wurde. Gibt es keinen schriftlichen Vertrag, sondern nur mündliche Abmachungen, dann wird das mühselig.

Ganz grundsätzlich gilt im Urheberrecht die sog. "Zweckbestimmungsregel", das heißt: wenn nicht ausdrücklich was anderes vereinbart wurde, wird von der "geringsnötigen" Rechteeinräumung ausgegangen.

Darüberhinaus schützt das UrhG von Gesetzes wegen diverse Rechte des Urhebers, allerdings muß man auch erstmal prüfen, ob und wie weit denn überhaupt die nötige Schöpfungshöhe vorhanden ist, damit urheberrechtlicher Schutz besteht.

So ein Kuddelmuddel kann nur noch ein in der Materie versierter Rechtsanwalt für teures Geld auseinanderpulen, und dann guckt man ggf. vor Gericht, ob und wie weit man die eigene Rechtsauffassung durchsetzen kann.

Wer sich rechtzeitig über die rechtlichen Rahmenbedingungen informiert und klare Verträge schließt, ist in jedem Fall deutlich besser dran.

__________________________

*) Wenn Du zum Bäcker gehst und sagst "Ich hätte gern eine Schrippe", der Bäcker sagt "Kostet 30 Cent", Du legst 30 Cent auf den Tisch und der Bäcker gibt Dir die Schrippe, habt Ihr bereits einen voll gültigen Vertrag abgeschlossen.

[hausercelle]

Hallo allerseite und vielen Dank für die ausführlichen Antworten.

Auf jeden Fall habe ich viel für die Zukunpft gelernt und werde meine Arbeitan besser sichern.

Nach meinem Schreiben hat nun der Kunden und auch der Pächter die Seite vom Netz genommen.

Dennoch werde ich gegenüber dem Pächter weiterhin auf Schadensersatzt pochen. Immerhin hat er nachweißlich das Logo genommen, deletantisch drin rumradiert und dort seinen neuen Namen eingetragen(die entsprechende Datei habe ich gesichert). Ich denke dafür müssten meine AGB's ausreichen ohne das es nun einer besonderen Prüfung der Rechtslage bedarf.

Also vielen Dank noch einmal und machts gut.

[Styx]

Hey, schön, dass du mal wieder rein schaust! (OT)

Lang ist es her