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50000€ blechen?!

  1. schwan
    schwan ist offline
    Neuer Benutzer
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    Standard 50000€ blechen?!
    Hallo,


    Wenn der Streitwert in einem Gerichtsverfahren wegen eines Wettbewerbsverstoßes bei, sagen wir mal, 50.000,- € liegt, muss dann der Verlierer des Prozesses diese 50000€ an den Gewinner zahlen oder wie?

    danke im vorraus, Schwan

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: 50000€ blechen?!
    Der "[url=http://de.wikipedia.org/wiki/Streitwert]Streitwert[/url]" bestimmt im Zivilverfahren, wie hoch die Gerichts- und Anwaltsgebühren sind.

    Der Streitwert kann vereinfacht gesagt entweder das sein, um das man sich tatsächlich streitet (also z.B. ein Haus im Schätzwert von 200.000 Euro, ein Auto für 20.000 Euro), oder ein fiktiver Streitwert, wenn man so keine konkrete Summe ableiten kann. Der Streitwert kann aber nicht willkürlich und vor allem nicht beliebig hoch festgesetzt werden. (Beliebig niedrig auch nicht, dann stellen sich die Gerichte quer, weil dann ja die Gerichtskosten willkürlich niedrig gehalten würden.)
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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