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Wort, Wortgruppe, Titel schützen

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Wort, Wortgruppe, Titel schützen
    Hallo

    Immer wieder sehe ich Autos oder Schilder auf denen im Satz ein Wort steht und hinter diesem Wort oben klein, steht dann ein kleiner Kreis mit einem C drin, oder einem R oder einem TM.
    Diese Wörter sind geschützt, ist das richtig?

    Nun zur Frage.
    Zauberer A erfindet einen Trick. Nun wurde mir beim Patentamt gesagt, dass man Zaubertricks nicht schützen lassen kann - höchstens die technische Apparatur die für den Trick benötigt wird (wenn eine benötigt wird).
    Also der Trick von A bedarf keiner Apparatur, nur einem Seidentuch. Wer also rausfindet wie es geht, kann den Trick nachmachen.

    A denkt sich aber nun einen flotten Namen für seinen Trick aus und will diesen Namen dann schützen lassen.
    Seine Idee ist, wenn jemand den Trick durchschaut dann darf er zumindest den Trick nicht genauso nennen wie A ihn nennt. Daher das Vorhaben, den Namen des Tricks zu schützen.

    Die Frage: Wie heißt das wenn man (in diesem Fall den Titel des Tricks) schützen lassen will? Unter welche Rubrik läuft das?

    Vielen Dank
    Karl

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Wort, Wortgruppe, Titel schützen
    Zitat Zitat von Karl59 Beitrag anzeigen
    Hallo

    Immer wieder sehe ich Autos oder Schilder auf denen im Satz ein Wort steht und hinter diesem Wort oben klein, steht dann ein kleiner Kreis mit einem C drin, oder einem R oder einem TM.
    Diese Wörter sind geschützt, ist das richtig?
    Jein. ™ und ® zeigen an, daß es sich um eine geschützte Marke handelt. Das kann eine Wortmarke sein, oder eine Bildmarke. © ist die Abkürzung für "Copyright" und zeigt an, daß der dahinterstehende der Urheber bzw. Rechteinhaber ist. Wobei in Deutschland ein ©-Zeichen völlig überflüssig ist, da urheberrechtlich geschützte Werke vom Augenblick ihrer Schöpfung an automatisch geschützt sind. Auch die Zeichen für eine geschützte Marke haben letztlich keine Bedeutung, denn der Markenschutz besteht auch ohne das Zeichen.

    Nun zur Frage.
    Zauberer A erfindet einen Trick. Nun wurde mir beim Patentamt gesagt, dass man Zaubertricks nicht schützen lassen kann - höchstens die technische Apparatur die für den Trick benötigt wird (wenn eine benötigt wird).
    Also der Trick von A bedarf keiner Apparatur, nur einem Seidentuch. Wer also rausfindet wie es geht, kann den Trick nachmachen.
    Patentierbar sind nur technische Verfahren.

    A denkt sich aber nun einen flotten Namen für seinen Trick aus und will diesen Namen dann schützen lassen.
    Seine Idee ist, wenn jemand den Trick durchschaut dann darf er zumindest den Trick nicht genauso nennen wie A ihn nennt. Daher das Vorhaben, den Namen des Tricks zu schützen.
    Ich weiß nicht, ob es eine Waren- oder Dienstleistungsklasse für Zaubertricks gibt, aber ganz grundsätzlich spräche m.E. nichts dagegen, eine Marke für einen Zaubertrick einzutragen.

    Wie heißt das wenn man (in diesem Fall den Titel des Tricks) schützen lassen will? Unter welche Rubrik läuft das?
    Geschützte Marke.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Wort, Wortgruppe, Titel schützen
    Vielen Dank Tom

    da urheberrechtlich geschützte Werke vom Augenblick ihrer Schöpfung an automatisch geschützt sind. Auch die Zeichen für eine geschützte Marke haben letztlich keine Bedeutung, denn der Markenschutz besteht auch ohne das Zeichen
    ZB. stellt Zauberer A den Teil seiner Vorführung, wo er seinen erfunden Trick zeigt, ins Internet.
    Als Titel schreibt er seinen "erfundenen / ausgedachten" tollen Namen für diesen Trick dazu.
    Damit ist ja bewiesen - dass er den Tricknamen schon zu einem bestimmten Datum benutzte - in diesem Fall das Datum an dem das Video online gestellt wurde.

    Und das reicht nun als "Schutz" aus? Laut Urheberrecht.

    Wenn Zauberer B den Trick durchschaut und ihn genauso nennt - und sagt, er habe den Trick schon vor 10 Jahren so genannt - er hat nur keine Filmaufnahmen die das belegen, was dann?

    Oder Zauberer B sieht das Video und trägt den Namen als Marke ein und untersagt dann Zauberer A, diesen Namen zu verwenden.

    Das Video von A war aber zeitlich eher online - also die Markeneintragung von B.
    Ist also die Markeneintragung dann ungültig oder ist die Marke im Recht "stärker" als das bloße private Onlinevideo?

    Danke nochmal

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Wort, Wortgruppe, Titel schützen
    Zitat Zitat von Karl59 Beitrag anzeigen
    ZB. stellt Zauberer A den Teil seiner Vorführung, wo er seinen erfunden Trick zeigt, ins Internet.
    Als Titel schreibt er seinen "erfundenen / ausgedachten" tollen Namen für diesen Trick dazu.
    Damit ist ja bewiesen - dass er den Tricknamen schon zu einem bestimmten Datum benutzte - in diesem Fall das Datum an dem das Video online gestellt wurde.

    Und das reicht nun als "Schutz" aus? Laut Urheberrecht.
    Das Urheberrecht schützt bestimmte Formen von Werken, die wiederum im UrhG aufgelistet sind. Auf den ersten Blick sehe ich nicht, daß ein Zaubertrick ein urheberrechtlich geschütztes Werk sein kann. Die Filmaufnahme eines solchen aufgeführten Tricks kann das sein, aber beim Trick selbst sehe ich das nicht. Aber je nach dem, um was für einen Trick es sich handelt und wie er dargeboten wird, wäre das im Einzelfall gründlich zu prüfen.

    Wenn eine Marke eingetragen wird, dürfen andere diese Marke nicht markenmäßig nutzen. Wenn also Zauberer X es schafft, eine Marke "Der große Houdini" eintragen zu lassen, dann dürfen andere in der betreffenden Waren/Dienstleistungs-Klasse diese Marke nicht mehr benutzen. Sie dürften also z.b. nicht als "Der große Houdini" auftreten, und auch nicht als "Houdini - Zauberer des Jahrhunderts" usw. usf.

    Diese Marke dürfte also nicht mehr für Zaubertricks verwendet werden, der Zaubertrick selbst kann aber nicht als Marke geschützt werden, unter anderem Namen könnten ihn andere also weiter aufführen.

    Ist also die Markeneintragung dann ungültig oder ist die Marke im Recht "stärker" als das bloße private Onlinevideo?
    Markenschutz entsteht sowohl durch Markeneintragung als auch durch den Gebrauch einer Marke im Geschäftsverkehr. Wenn also jemand schon seit 10 Jahren als "Der große Houdini" auftritt, könnte er auch ohne Markeneintragung auf Grundlage des Markenrechts gegen andere vorgehen, die unter dieser Marke auftreten. Auch kann eine Markeneintragung angefochten werden, wenn z.B. schon ältere Rechte an dieser Marke bestehen.

    Wenn das ein Problem aus der Praxis wäre, müsste man es mit einem auf Markenrecht spezialisierten Anwalt gründlich von vorne bis hinten prüfen und dann zu beurteilen versuchen, wieweit hier Markenrechte und markenrechtlicher Schutz, Urheberrechte usw. in Frage kommen, wer sie hat und wie man sie bestmöglich schützt und nutzt.

    Das wird in der Praxis vermutlich ziemlich spannend und ziemlich komplex.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Wort, Wortgruppe, Titel schützen
    Hallo Tom

    Vielen Dank für die komplexe Erläuterung.

    Gruß

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