Mahnt Comedian ohne rechtliche Grundlage ab?

[Burbach]

„Nichts reimt sich auf Uschi“ – mit diesem Spruch wollte ein findiger Geschäftsmann Geld verdienen, indem er ihn auf T-Shirts druckte und zum Verkauf anbot. Doch anstelle von viel Geld flatterte eine Abmahnung ins Haus – von Mario Barth. Dieser hatte auf genau diesen Spruch eine Wortmarke angemeldet, obwohl er ebendiesen Spruch, den er unbestritten oft verwendet, selbst von den Machern des "Frühstyxradios" von Radio ffn nachahmte.
Liegt nun hier eine unlautere Nachahmung durch den T-Shirthändler vor oder handelt der Comedian nicht rechtmäßig, indem er, selber Nachahmer, Abmahnungen für eine Nachahmung seiner Nachahmung versendet?

Zum Artikel: [url]http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/6543-mario-barth-abmahnung-uschi.html[/url]

[TomRohwer]

Dieser hatte auf genau diesen Spruch ein Patent angemeldet

Das bezweifle ich stark. Patente können nur für technische Erfindungen erteilt werden.

Mario Barth hat diesen Spruch m.W. als Marke für bestimmte Produktklassen eintragen lassen. Und solange die Markeneintragung nicht erfolgreich bestritten wurde, ist sie wirksam, und es kann selbstverständlich auf ihrer Grundlage abgemahnt werden.

[Burbach]

Danke für den Hinweis, es ist natürlich eine Wortmarke.
Allerdings ließe sich jetzt wieder hinterfragen, wie erfolgreich ein Bestreiten der Markeneintragung wäre... Immerhin ist der Besitzer der Wortmarke nicht der Urheber ebendieser.