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indizierte interaktive Medien - JuSchG - rechtliche Handhabe, Strafrecht etc.

  1. John1337
    John1337 ist offline
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    Standard indizierte interaktive Medien - JuSchG - rechtliche Handhabe, Strafrecht etc.
    Guten Tag,

    ich habe dieses Forum beim Durchstöbern gefunden! Und zwar geht es um folgendes, da ich absolut keine Ahnung auf diesem Gebiet habe und mich schlau machen will:

    Zum einen geht es um den Besitz jener interaktiver Medien, die auf dem Index gelandet sind - inwiefern herrscht dort die rechtliche Handhabe (speziell im Falle importierter Medien aus den USA oder aus GB/UK)? Ist der Besitz strafbar, sofern diese keinem Jugendlichen zugänglich gemacht werden und man diese nur zum "Eigengebrauch" nutzt?

    Und zum anderen geht es um präventive Maßnahmen seitens der Legislative:
    Kann der Gesetzgeber Unternehmen/Firmen/Hersteller dazu zwingen eine Aktivierung dieser Medien für Käufer in DEU zu unterbinden, falls dies über ein System/eine Sofware läuft (STEAM z.B.), was eine Onlineaktivierung aus DEU seitens des Verkäufers erforderlich macht?

    Wenn letztere Fragestellung mit "nein" beantwortet wurde, inwiefern kann man rechtlich gegen eine Aktivierungssperre dieser Importe seitens der Firma/des Unternehmens/des Herstellers vorgehen, welches sich mit der Sperrung auf die deutsche Rechtslage beruft aber diese eben dies so nicht vorschreibt und regelt? Zumeinst sind die Importe aus den USA oder GB/UK komplett unzensiert, sowie sie auch gern online bezogen werden durch den Kurs $ / € - £ / €. So wie es scheint will der Hersteller dann, auf Grund seines Verhaltens aus dem Vorjahr - Erhöhung sämtlicher Preise - den Absatz seiner Stückzahlen in Deutschland erzwingen, was dann ein doch sehr schwer wiegender Passus wäre und sicherlich dann dem EuGH zugeteilt werden würde, wenn ich mich nicht irre. Jedoch liegt es dann an der Beweiskraft diese Intention zu Tage zu bringen, was eher unwahrscheinlich ist. Kann man in diesem speziellen Falle was machen?

    Wäre echt super, wenn jemand speziell von dieser Materie Ahnung hat!

    Mit freundlichen Grüßen,
    John
    Geändert von John1337 (02.11.2010 um 19:26 Uhr) Grund: Informationszusatz(Fragestellung)

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: indizierte interaktive Medien - JuSchG - rechtliche Handhabe, Strafrecht etc.
    Zitat Zitat von John1337 Beitrag anzeigen
    Ist der Besitz strafbar, sofern diese keinem Jugendlichen zugänglich gemacht werden und man diese nur zum "Eigengebrauch" nutzt?
    Der Besitz indizierter Medien ist nicht strafbar. Sie dürfen nicht Minderjährigen zugänglich gemacht werden - es sei denn, man ist der Sorgeberechtigte, dann darf man auch das. (Sorgeberechtigte dürfen durchaus ihren "Schutzbefohlenen" jugendgefährdende und indizierte Darstellungen zugänglich machen, wenn sie der Ansicht sind, daß diese reif genug dafür sind!)

    Und zum anderen geht es um präventive Maßnahmen seitens der Legislative:
    Kann der Gesetzgeber Unternehmen/Firmen/Hersteller dazu zwingen eine Aktivierung dieser Medien für Käufer in DEU zu unterbinden, falls dies über ein System/eine Sofware läuft (STEAM z.B.), was eine Onlineaktivierung aus DEU seitens des Verkäufers erforderlich macht?
    Nein.

    Wenn letztere Fragestellung mit "nein" beantwortet wurde, inwiefern kann man rechtlich gegen eine Aktivierungssperre dieser Importe seitens der Firma/des Unternehmens/des Herstellers vorgehen, welches sich mit der Sperrung auf die deutsche Rechtslage beruft aber diese eben dies so nicht vorschreibt und regelt?
    Kann man pauschal nicht beantworten. Wenn ein Händler in Deutschland ein Medium verkauft, muß der Käufer es benutzen können, anderenfalls ist es mängelbehaftet, und es bestünde Anspruch auf Nachbesserung bzw. Wandlung.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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