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Online-Kauf "Kein Rücktritt, keine Wandlung"

  1. dermalte
    dermalte ist offline
    Neuer Benutzer
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    Standard Online-Kauf "Kein Rücktritt, keine Wandlung"
    Hallo zusammen,

    man findet viele Infos im Netz zum Rücktritt von online bestellten Produkten. Ich fürchte nun ein Problem dabei zu bekommen, zu dem ich bisher keine Informationen gefunden habe:

    Ich habe Software im Onlineshop des Herstellers bestellt, und aus bequemlichkeitsgründen direkt per PayPal bezahlt. Wie ich leider feststellen musste, gibt es die gleiche Software bei einem anderen Anbieter 30 € günstiger. Ich möchte deshalb nun von dem getätigten Kauf zurücktreten, nur einen Tag nachdem ich die Bestellung aufgegeben und bezahlt habe. Natürlich habe ich die Ware noch nicht erhalten.

    Mein Problem ist nun, dass der Hersteller in seinem Shop wörtlich feststellt:

    "Bitte beachten Sie, dass wir die Software durch Lizenzierung auf Ihren Namen für Sie individualisiert herstellen. Es handelt sich also um eine nach Kundenspezifikation hergestellte Ware (vgl. §3 Fernabsatzgesetz). Die Rückgabe ist daher nicht möglich, da das für Sie hergestellte Produkt für andere wertlos ist. Ihr Softwarekauf ist ausdrücklich von Umtausch und Wandlung ausgeschlossen."

    Könnte das die Konsequenz haben, dass der Verkäufer nicht bereit ist, mir den ihm bereits zugekommenen Betrag zurückzugeben? Vor allem: ist er damit im Recht? Ich habe natürlich nicht die Programmierung von "Spezialfunktionen" in die Software in Auftrag gegeben, ich kaufe faktisch ein Produkt "von der Stange", das es eben exakt genauso bei einem anderen Onlinehändler zu kaufen gibt. Die Argumentation, die Lizensierung bedeute eine individualisierte Herstellung, ist doch kaum nachzuvollziehen?!

    Ich denke (hoffe), ich werde morgen in dieser Sache von dem Verkäufer hören, ich weiss noch nicht wie er sich verhalten wird. Ich möchte mich allerdings im vorhinein informieren, wie ich auf eine Verweigerung des Rücktritts reagieren kann.

    Vielen Dank für alle Informationen!

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Online-Kauf "Kein Rücktritt, keine Wandlung"
    Software muss nicht individualisiert sein, sobald sie geöffnet ist, ist das Widerrufsrecht erloschen. Der Verkäufer scheint sich mit dem Recht nicht ganz so auszukennen.
    Ansonsten müsste man das alles im Einzelfall sehen, allgemeine Antworten gibt es nur das, was im Gesetz steht.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Online-Kauf "Kein Rücktritt, keine Wandlung"
    Die "Belehrung" des Verkäufers ist auf jeden Fall falsch und ein plumper Versuch, sich vor einem Widerruf bzw. Rücktritt zu drücken. Das Fernabsatzgesetz besteht schon seit 2002 nicht mehr, die maßgeblichen Vorschriften sind in das BGB eingearbeitet.

    Gleichwohl ist die Frage nicht einfach zu beantworten. Wenn ich den Eingangspost richtig verstanden habe, ist die Ware - auf CD? - noch gar nicht ausgeliefert. Also scheidet ein Ausschluss des Widerrufsrechts auf Grund eines bereits getätigten Downloads aus. Bleibt nur zu prüfen, ob in der Verknüpfung des Namens mit einer Lizenz durch den Lizenzcode tatsächlich eine Bestellung auf Grund von Kundenspezifikation vorgenommen wurde. Ich meine, dass das nicht der Fall ist.

    Wenn die Packung mit der Software ankommt, darf auf keinen Fall das Siegel erbrochen werden, weil das dann den Widerruf ausschließt.

    Näheres zum Ausschluss des Widerrufs: [url]http://www.webshoprecht.de/IRModule/Widerrufsausschluss.php[/url]

    Interessant ist im Hinblick auf das Siegelerbrechen auch die Entscheidung des OLG Hamm vom 30.03.2010 - 4 U 212/09:
    [url]http://www.webshoprecht.de/IRUrteile/Rspr1301.php[/url]

    Bei unrichtiger Belehrung über das Widerrufsrecht läuft im übrigen auch nicht die 14-Tagesfrist.

    MfG Lexus

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