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Domain Verwechselungsgefahr

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Domain Verwechselungsgefahr
    Hallo !

    Ich habe mir vor kurzem eine Domain registriert die aus zwei generischen Wörtern besteht (WortAWortB.tld). Ich möchte unter dieser Domain ein Portal betreiben und unter Umständen, sofern irgendwann einmal die Besucherzahlen stimmen sollten, auch Banner und dergleichen einblenden. Also das Ganze gewerblich nutzen.

    Nun ist es so, dass seit einigen Jahren bereits ein Portal mit demselben Inhalt besteht. Das ganze läuft unter dem gleichen Domainnamen nur mit Bindestrich bei gleicher tld (WortA-WortB.tld).

    Alle anderen sinnvollen Domainnamen in der Richtung sind bereits vergeben, sonst würde ich einfach ausweichen. Ich könnte mir zwar eine andere Domain kaufen, habe aber keine Lust 1500 Euro zu bezahlen, wenn ich selber eine gute Domain besitze.

    Kann ich dadurch in irgendeiner Weise rechtlich belangt werden ? Ich mein die Verwechselungsgefahr ist definitiv gegeben. Könnte der andere Domaininhaber mir rechtlich vorwerfen das ich versuche seinen Traffic zu klauen ? Eine Marke zu WortAWortB o.ä ist nicht angemeldet und bei den gegeben Wörtern ohnehin unmöglich, da zu generisch.

    Gruß
    Tiborius

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Domain Verwechselungsgefahr
    "Trafficklau" gibt es als Tatbestand nicht, weder im Straf- noch im Zivilrehct. Das kann er also schon mal nicht vorwerfen
    Aber Verstoß gfegen Namens- oder Markenrechte schon, wenn de randere geschäftlich handelt.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Domain Verwechselungsgefahr
    Das ist ja schonmal gut. Also eine Markenrechtsverletzung ist auszuschließen, da es schlichtweg keine Marke gibt und ich mir nicht vorstellen kann wie jemand auf eine Wortkombination vom Typ

    fussball-news
    bücher-online
    fahrrad-shop
    muster-briefe

    eine Marke anmelden will. Dann stellt sich mir nur noch die Frage nach dem Namesrecht das du genannt hast. Also ich konnte im Internet nichts dazu finden, dass sich auf Domains anwenden ließe....mehr auf Namen irgendwie.

    Und die Domain wird vom anderen Seiteninhaber definitv gewerblich genutzt. Gibt es irgendwelche Quellen, die einem dabei helfen können so etwas richtig zu beurteilen ? Ich hab schon paar Fälle gefunden, aber da waren meistens Markenrechte involviert.

    Gruß
    Tibor

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Domain Verwechselungsgefahr
    Ich meine auch das gewerbliche Namensrecht. Das ist auch im Markengesetz verankert. Ist nicht ganz so stark wie eine Marke, da es in jedem Fall die Verwendung voraussetzt, aber die Rechte und Bedingungen sind die gleichen.

    Quelle zum Nachlesen:
    [url]http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/[/url]
    § 1 Nr. 2
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  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Domain Verwechselungsgefahr
    Hi !

    Danke für den Link. Leider ist der Ausdruck "geschäftliche Bezeichnungen" nicht sehr eindeutig für mich. Ich habe dafür zwei mögliche Definitionen gefunden:

    2. Unternehmenskennzeichen

    Unternehmenskennzeichen sind:

    * Bezeichnungen mit namensmäßiger Unterscheidungskraft.
    * Sonstige Bezeichnungen zur Unterscheidung von Geschäftsbetrieben, Beispiel: Geschäftsabzeichen.

    Nach der Definition des BGH liegt eine namensmäßige Unterscheidungskraft dann vor, wenn die Bezeichnung unterscheidungskräftig ist und geeignet, bei der Verwendung im geschäftlichen Verkehr als Name des Unternehmens zu wirken. Entscheidend ist dabei die Verkehrsauffassung, die geschäftlichen Bezeichnung wie einen Namen zu verwenden.

    3. Werktitel

    Werktitel sind die besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.

    Der Schutz des Titels beginnt auch hier mit der Verwendung im geschäftlichen Verkehr, wenn der Werktitel unterscheidungskräftig ist. In den anderen Fällen beginnt er mit der Verkehrsgeltung, bei Druckschriften grundsätzlich mit dem Erscheinen.


    Quelle:[URL="http://www.juraforum.de/lexikon/geschaeftliche-bezeichnung"] Link[/URL]

    Also ich würde meinen, dass in dem von mir geschilderten Fall, kein Namensrecht besteht, da einfach die Unterscheidungskraft fehlt. Andererseits lassen diese juristischen Definitionen soviel Spielraum, dass man wirklich nicht weiss, ob das nun zutrifft oder nicht.

    Beispiel


    Angenommen der Metzger Müller vermarktet seine Fleischwürste unter online-wurst.tld. Ein anderer Metzger in der Stadt findet die Idee toll und möchte seine Würste unter onlinewurst.tld vermarkten. Nun kann ich mir nicht vorstellen, dass Metzger Müller den anderen Metzger deswegen rechtlich belangen könnte. Zwar würde Metzger Müller durch diese Maßnahme wahrscheinlich ein paar Kunden verlieren, dennoch wüsste ich nicht weshalb er ein besonderes Recht auf die Nutzung der Bezeichnung "online-wurst" haben sollte. Irre ich mich ?

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