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Domain - Markenrecht

  1. Benutzer
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    Standard Domain - Markenrecht
    Hallo,

    da ich plane, eine Domain zu registrieren, welche ich aber vorläufig nicht nutzen möchte (vorerst nur registrieren), habe ich mich natürlich vorher auf register.dpma.de informiert, ob nicht für den Namen irgendwas an Marke o.ä. angemeldet ist.
    Nun hat die Suche tatsächlich etwas ergeben: "Alles muss einfach sein" ist als Wortmarke eingetragen und angemeldet. Nun wollte ich mir eine de-Domain mit den letzten drei Worten und jeweils Bindestrichen registrieren.

    Darf ich das, oder zählt das dann noch als Verstoß gegen diese Markenanmeldung?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Domain - Markenrecht
    Darf ich das, oder zählt das dann noch als Verstoß gegen diese Markenanmeldung
    Es kommt darauf an, was du mit der Domain hast. Ein Verstoß gegen Markenrecht wird es dann, wenn man sie entsprechend verwendet.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Benutzer
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    Standard AW: Domain - Markenrecht
    Wie meinst du das? Ich habe nur vor, sie zu registrieren. Content soll vorerst keiner drauf. Ggf. auch nur eine Weiterleitung auf eine meiner anderen Domains.
    In der Anmeldung ist ja wie gesagt noch ein Wort "Alles" davor, daher bin ich mir unsicher ob ich nun eine solche Domain registrieren darf oder nicht.

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Domain - Markenrecht
    Ich habe nur vor, sie zu registrieren. Content soll vorerst keiner drauf. Ggf. auch nur eine Weiterleitung auf eine meiner anderen Domains.
    Ich meine es so, dass dann Markenrechte verletzt werden, wenn die Domain geschäftlich in einer (oder mehreren) registrierten Klasse verwendet wird. Das kann übrigens auch durch eine Weiterleitung sein.
    In der Anmeldung ist ja wie gesagt noch ein Wort "Alles" davor, daher bin ich mir unsicher ob ich nun eine solche Domain registrieren darf oder nicht.
    Verwechslungsgefahr kann schon bestehen, dann wäre das Markenrecht betroffen. Aber eine allgemeingültige Aussage gibt es dazu nicht.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  5. Benutzer
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    Standard AW: Domain - Markenrecht
    Ich meine es so, dass dann Markenrechte verletzt werden, wenn die Domain geschäftlich in einer (oder mehreren) registrierten Klasse verwendet wird.
    Von mir oder von der Person, die sich die 4 Wörter als Marke angemeldet hat?
    Hmm, dann ist das wohl zu riskant.

    Danke & Gruß

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