McDonalds Lieferservice..Rechtens?

[ypoptos]

Sehr geehrte Damen und Herrn,

beispiel, die Fastfoot-Kette mit dem Goldenen M hat keinen eigenen Lieferservice,
Herr XZ möchte einen Lieferservice Anbieten unter einem ganz anderen Namen. Die Kunden rufen ihn an und geben die Bestellungen auf.
Herr XZ Kauft diese beim Goldenen M ein und liefert sie zum Gewünschten Kunden. Dafür Kassiert Herr XZ eine Pauschale von 5€ (für die Fahrt) Auf der Rechnung steht nur Dienstleistung etc

Ist dies Rechtens oder muss Herr XZ Angst haben, dass der Goldene M Ihn Verklagt?

Danke im Voraus!!

[aaky]

Herr XZ sollte nicht nur Angst vor M haben, wenn er mit deren Namen wirbt/gewerblich auftritt, sondern auch mit Ämtern, der Herr XZ mit unverpackten Lebensmitteln handelt, was mienes Wissens in DE genehmigungspflichtig ist. Und dabei kommt es nicht darauf an, was auf der Rechnung steht, sondern was tatsächlich gemacht wird. Her XZ tritt hier nämlich als Händler auf und nicht als Lieferservice (auch wenn es im ersten Moment so aussieht, nur ein Lieferservice handelt mit eigenen Waren, Herr XZ mit fremden.
Ich würde Herrn XZ nur empfehlen, die Finger davon zu lassen oder sein Gewerbe vernünftig aufzubauen (Anmeldung, Genehmigung, Lieferanten ...)

[nemki]

Herr XZ sollte nicht nur Angst vor M haben, wenn er mit deren Namen wirbt/gewerblich auftritt, sondern auch mit Ämtern, der Herr XZ mit unverpackten Lebensmitteln handelt, was mienes Wissens in DE genehmigungspflichtig ist. Und dabei kommt es nicht darauf an, was auf der Rechnung steht, sondern was tatsächlich gemacht wird. Her XZ tritt hier nämlich als Händler auf und nicht als Lieferservice (auch wenn es im ersten Moment so aussieht, nur ein Lieferservice handelt mit eigenen Waren, Herr XZ mit fremden.
Ich würde Herrn XZ nur empfehlen, die Finger davon zu lassen oder sein Gewerbe vernünftig aufzubauen (Anmeldung, Genehmigung, Lieferanten ...)

Ich kann mich dem nur anschließen! Sprich zumindest mit einem "echten" Anwalt aus Fleisch und Blut vorher darüber.

[Herbert1970]

Ich bin zwar kein Anwalt aber was ich mich frage ist, ob dann nicht jeder [URL="http://www.bringbutler.de/"]Lieferservice[/URL] solche Probleme bekommen kann. besonders in Verbindung mit den offenen Lebensmittel?

[mumpel]

Hallo!

Mit behördlicher Genehmigung ist der Lieferservice möglich. Man muss sich aber immer an das Lebensmittelschutzgesetz halten. Und das ist nicht so einfach. Ich persönlich möchte von niemandem beliefert werden der die Lebensmittel in die (vielleicht ungewaschene) Hand nimmt und die Lebensmittel dann ungeschützt durch die Gegend fährt.

Gruß, René

[Rebekka]

Das geht völlig in Ordnung.

[TomRohwer]

Ich bin zwar kein Anwalt aber was ich mich frage ist, ob dann nicht jeder [URL="http://www.bringbutler.de/"]Lieferservice[/URL] solche Probleme bekommen kann. besonders in Verbindung mit den offenen Lebensmittel?

Ja. Kann man auch.

Die Idee als solche ist interessant (anderswo hat McD ja durchaus einen Lieferservice), aber es sind mit Sicherheit diverse Aspekte zu klären.

Gewerberechtliche, lebensmittelrechtliche, markenrechtliche, ..., ...

Nur einfach als Lieferservice für einen McD-Franchise-Nehmer aufzutreten wird wahrscheinlich das einfachste sein, nur muß der das eben dann auch mitmachen, und dafür muß es ihm sein Franchise-Geber erstmal erlauben.

Sobald man formal rechtlich selbst Fertig-Speisen ankauft und weiterkauft wird es sicherlich ziemlich aufwendig werden. Da sollte man sich dann bei den zuständigen Behörden informieren, und auch die markenrechtliche Seite prüfen, schließlich wird man ja mit dem Namen des Herstellers für sich werben wollen.