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nicht Schutzfähige Marke eingetragen

  1. Neuer Benutzer
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    Standard nicht Schutzfähige Marke eingetragen
    Hallo zusammen,

    ich habe folgendes Problem.

    Ich verkaufe Artikel die mit einem offiziellen Logo einer Bundeswehreinheit bedruckt sind. Ich gehöre selber dieser Einheit an.
    Dieses Logo hat sich jemand vor 9 Jahren schützen lassen, obwohl er weder der Erschaffer, noch ein Mitglied dieser Einheit ist.
    Dieser Mensch möchte mir, nachdem wir Jahrelang miteinander vernünftig umgegangen sind, nun die Nutzung dieses Logos verbieten. Er hat es mir mündl. vor 7 Jahren genehmigt.
    In der Zwischenzeit sind Ähnliche Logos mit der Begründung des Schutzzweckes gem §8 Abs.2 Nr.6 MarkenG gelöscht worden.

    Diese Marke ist entweder noch keinem Aufgefallen oder es hatte bisher noch keiner Interesse daran gehabt sie zu löschen. Was kostet eine Markenlöschung?

    Meine Frage lautet nun ob ich es veranlassen kann, das die Marke gelöscht wird, da das Logo ein nicht zu schützendes Tätigkeitsabzeichen der BW ist?
    Muss ich damit rechnen ein Abmahnung zu bekommen wenn ich die Artikel weiter verkaufe?
    Welchen Bestand hätte eine Abmahnung mit diesem Hintergrund vor Gericht?

    Eine wichtige Anmerkung hierzu ist noch, dass der Markeninhaber mich mit Artikeln mit diesem Logo selber beliefert hat und mir noch Ware schuldig ist!!!


    Ich danke jeder Anwort schon einmal im voraus.

    Gruß
    Schlickteufel

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: nicht Schutzfähige Marke eingetragen
    Die Löschung einer Marke kann jeder beantragen, die Kosten kann man beim DPMA anfragen oder auf der Webseite nachlesen. Die Kosten bekommt man allerdings in keinem Fall zurück (auch nicht, wenn die Löschung abgelehnt wird) und man kann sie auch nicht von jemanden anders einfordern.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: nicht Schutzfähige Marke eingetragen
    Hallo,

    vielen Dank!

    Gruß
    Schlickteufel

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: nicht Schutzfähige Marke eingetragen
    Zitat Zitat von Schlickteufel Beitrag anzeigen
    Muss ich damit rechnen ein Abmahnung zu bekommen wenn ich die Artikel weiter verkaufe?
    Das könnte passieren, dürfte für den Abmahnenden allerdings zum klassischen Querschläger werden.

    Welchen Bestand hätte eine Abmahnung mit diesem Hintergrund vor Gericht?
    Eine Abmahnung hat nur Wirkung, wenn man sie akzeptiert. Anderenfalls geht die Sache vor Gericht, und da wird es dann schon relevant, ob die Marke überhaupt schützbar ist oder nicht.

    Eine wichtige Anmerkung hierzu ist noch, dass der Markeninhaber mich mit Artikeln mit diesem Logo selber beliefert hat und mir noch Ware schuldig ist!!!
    Das ist für die markenrechtliche Frage eher unerheblich.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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