Domain mit und ohne Bindestrich

[Tiborius]

Hallo !

Ich hätte eine allgemeine Frage zum diesem Thema. Ich kann mir vorstellen
das diese Themen schon oft durchgekaut wurden, jedoch konnte ich nichts finden was genau diesem Beispiel entspreche.


Angenommen eine Firma A besitzt seit 10 Jahren die Domain
WortB-WortA.de und hat ungefähr im selben Zeitraum eine Wort-
marke darauf angemeldet die da lautet WortB-WortA. Diese Firma
betreibt einen aktiven Onlineshop für Produkte die sich verständlicherweise mit diesen beiden Wörtern beschreiben lassen.

Der Firmenname jedoch enthält keines der genannten Wörter der Domain.
Weiterhin besitzt diese Firma einige Abwandlungen der Domain
WortB-WortA.de. Das wären beispielsweise:

WortBWortA.de
WortA-WortB.de


Die einzige Domain die Firma nicht besitzt ist die von ihr begehrte
WortAWortB.de also das umgedrehte Gegenstück zu der von der Firma
aktiv genutzen Domain WortB-WortA.de ohne Bindestrich.

Nun kommt Person B durch Zufall in den Besitz der Domain WortAWortB.de.
Inwiefern hat Person B Anspruch auf diese Domain bzw.
kann Firma A die Domain für sich beanspruchen.

Weiterhin sei angemerkt das es sich bei den Wörtern A und B um gewöhnliche Worte. Es sind keine Markennamen wie N*ike, C*caC*la oder ähnliches.

Eure diesbezüglich würde mich sehr interessieren. Ich hab zwar schon ein paar ähnliche Fälle gefunden nichts was ich speziell hiermit vergleichen könnte.



Gruß
Tiborius

[aaky]

Es kommt auf die Verwendung der Domain und eine mögliche Verwechslungsgefahr an. Allerdings hat die Firma in der Regel bestenfalls Unterlassungsanspruch und keinen Herausgabeanspruch.

[Tiborius]

Hi,

danke für den Hinweis. Ich hatte schon vermutet das es seitens der Firma
schwierig werden dürfte die Herausgabe der Domain zu fordern.
Was die Verwechslungsgefahr angeht fällt es mir bisschen schwer das Ganze einzuschätzen.

Ich habe mir mal ein fiktives Beispiel ausgedacht um es ein wenig verdeutlichen.
Mal angenommen es handelt sich bei der Domain der Firma A um

karriere-bauchtänzer.tld und die eingetragene Marke ist
karriere-bauchtänzer

Es soll sich hierbei um einen Stellenmarkt für Bauchtänzer handeln der offene Stellen und Stellengesuche vermittelt. Weiterhin besitzt die Firma auch die Domains

bauchtänzer-karriere.tld
karrierebauchtänzer.tld

Die Domains und Marken existieren bereits seit 10 Jahren.

Person B kommt nun durch zufall in den Besitz der Domain bauchtänzerkarriere.tld. Inwiefern hat die Firma A ein Recht auf die Domain ?

Ich würde meinen das in diesem Fall eine Verwechslungsgefahr besteht, bin mir dessen aber nicht sicher, weil ich nicht weiss nach welchen Kriterien man das beurteilt wird. Spielt eigentlich das Suchmaschinenranking diesbezüglich eine Rolle ?

Gruß
Tiborius

[aaky]

Inwiefern hat die Firma A ein Recht auf die Domain ?

Nochmal: Gar nicht. Firma A kann bestenfalls Unterlassung der Verwendung fordern, wenn die Domain gewerblich genutzt wird und Namensrechte / Markenrechte betroffen sind. Inwieweit das im Einzelfall zutrifft, muss, wenn man sich nicht einigt, ein unparteiischer Dritter = Richter entscheiden. Wie das ausgeht - auch im Beispiel - kann, glaube ich, nicht mal ein Anwalt voraussagen

[Tiborius]

Gut, ich verstehe

Nur die gewerblichen Nutzung ist mir ein wenig unklar. Sicherlich fällt eine Verwendung, ähnlich wie die von Firma A, darunter.
Doch was wäre wenn Person B die Domain weiterverkaufen möchte und die Domain zu diesem Zweck auf einer Handelsplattform anbietet !
Würde das auch unter gewerbliche Nutzung fallen ?

Gruß
Tiborius

[aaky]

Es geht um die Inhalte.
Wenn Person B die Domain kauft, um sie wieder zu verkaufen, vielleicht sogar noch Firma A anbietet, könnte hier ein Domaingrabbing angenommen werden - was auch rechtswidrig ist Dann könnte Firma A Anspruch auf Herausgabe haben - nur eben nicht wegen der Verwendung

[Tiborius]

Ok. Das ist anscheinend doch komplizierter als ich dachte.

Also könnte Person B sich strafbar machen wenn er die Domain auf die
Firma A, angenommen einen Unterlassungsanspruch bei Verwendung hätte, zum Verkauf anbietet ?

Gruß
Tiborius

[aaky]

Nicht ganz. Nur wenn die Domain mit der Absicht der Veräußerung registriert wurde
Wenn die Verwendung untersagt wird (was dann natürlich auch gegeben sein musste - somit wäre sie ja zur Verwendung registriert uind nicht zum Weiterverkauf) kann man sie durchaus stilllegen, kündigen oder weiter verkaufen

[Tiborius]

Danke für deine hilfreichen Beiträge. Ich bin wirklich überrascht
wie spannend das Domain-Recht sein kann. Ich denke wenn man sich
gut damit auskennt ist es einem sehr von Vorteil

Vielen Dank !

Gruß
Tiborius

[Tiborius]

Hallo,

ich hätte noch eine Frage zu dem Thema. Ich habe hier ein anderes Beispiel zum Thema Bindestrich. Wie sieht es rechtlich unter folgenden Umständen aus:

Person A hat die Domain WortA-24.tld und nutzt diese als Informationsportal und verdient durch Seitenaufrufe usw. Geld damit.
Diese Seite existiert schon seit ungefähr 5 Jahren.

Person B kommt nun in den Besitz der Domain WortA24.tld und beabsichtigt ein ähnliches Projekt aufzuziehen.

Beide Seiten haben die gleiche tld zb. *.de

Inwiefern werden die Rechte von Person A dadurch verletzt ? Es sei angemerkt das keinerlei Marken angemeldet wurden. Darf Person B die Seite projektieren oder weiterverkaufen ohne sich strafbar zu machen ?

[aaky]

Es gibt auch das gewerbliche Namensrecht, was zwar nicht so "stark" ist wie das Marklenrecht, aber schon durch gewerbliche Nutzung entsteht. Und da das ebenfalls im Markengesetz verankert ist, gilt auch hier das gleiche Prinzip. Und ob da nun ein Bindestrich dazwischen ist und/oder die TLD die gleiche ist, ist völlig nebensächlich.
Ansonsten schau dir all die anderen Fragen zu dem Thema an, ist alles schon zig mal erklärt.