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ABG und Wiederaufhebung

  1. Neuer Benutzer
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    30.05.2010
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    Standard ABG und Wiederaufhebung
    Servus,
    ABGs sind dazu da eine Firma oder die User zu schützen.

    Angenommen ein Unternemmen welches ein Spiel betreibt hat in den ABGs den ausdrücklichen Verbot der weitergabe des Pasworts erteilt.
    Darf diese das Verbot in eigenem Forum Wiederufen bzw. sogar die User in bestimmten Fällen ermutigen dies zu tun?

    Ist solch ein Paragraf, der gerade die Weitergabe des Paswortes verhindern soll
    ein Bestandteil des Grundinternetrechts? (falls es solches Gibt)

    Ich denke da an Grundgesetz und bestimmte Rechte die wir
    auch wenn wir damit einverstanden sein sollten nicht verletzt werden dürfen.
    Siehe auch zB. Autokauf von einem Händler und die Garantie,
    die auch wenn sie vom Händler im Vertrag nicht gegeben wird, dennoch vorhanden ist.

    Gruß
    Tonath

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: ABG und Wiederaufhebung
    ABGs sind dazu da eine Firma oder die User zu schützen.
    Falsch. AGBs sind da, um Vertragsbedingungen zu regeln.
    Angenommen ein Unternemmen welches ein Spiel betreibt hat in den ABGs den ausdrücklichen Verbot der weitergabe des Pasworts erteilt.
    Darf diese das Verbot in eigenem Forum Wiederufen bzw. sogar die User in bestimmten Fällen ermutigen dies zu tun?
    Es können durchaus abweichende Vertragsbedingungen moit einzelnen Benutzern vereinbart werden. Dann gelten die AGB eben nicht (mehr).
    Ist solch ein Paragraf, der gerade die Weitergabe des Paswortes verhindern soll
    ein Bestandteil des Grundinternetrechts? (falls es solches Gibt)
    Da es sowas nicht gibt: Nein.
    Ich denke da an Grundgesetz und bestimmte Rechte die wir
    auch wenn wir damit einverstanden sein sollten nicht verletzt werden dürfen.
    Das nennt sich in DE Gesetze, wie zum Beispiel das UrhG (Urheberschaft), BDSG (Datenschutz), Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ... und alle weiteren Gesetze. In der Regel gelten die auch auf dem Gebiet des Internets, insoweit sie anwendbar sind.
    Siehe auch zB. Autokauf von einem Händler und die Garantie,
    die auch wenn sie vom Händler im Vertrag nicht gegeben wird, dennoch vorhanden ist.
    Das sind eben die ganz normalen Gesetze, es gibt ja auch (noch) kein "Autokaufgesetz".
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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