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Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Hallo erstmal,

    Kurzes Beispiel (Namen frei erfunden):

    Frima "EXOL" ist geschützt im dpma als Marke eingetragen und produziert Elektronikbauteile. Ist es mir erlaubt als Phantasiename bspw "EXOL-Autoteile" zu verwenden.

    D.h schützen Namenszusätze wie "-Autoteile" "-Autoparts" oder meinetwegen "-Holzwaren" vor einer Verwechslungsgefahr? Es gibt nahezu jeden Namen schon in Form einer registeriten Domain, eingetragenen Marke oder "ergoogelten" Firma.

    Ich würde diesen Namen dann für:

    -eine eigene Domain
    -logo
    -eBay-Name u. Auftritt
    -logo auf Rechnugen, Werbung etc

    verwenden. Natürlich immer unter Nennung meines Namens.

    Und wie sieht es eig. bei Werbung auf einem Fahrzeug in Form eines Logos aus? Muss auch in dem Fall der eigene Name darunter stehen?

    Vielen vielen Dank bereits vorweg! Bin für jede Hilfestellung dankbar!

    Noch einen schönen u. hoffentlich sonnigen Freitag!

    LG,

    doodel

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    D.h schützen Namenszusätze wie "-Autoteile" "-Autoparts" oder meinetwegen "-Holzwaren" vor einer Verwechslungsgefahr?
    Definitiv nein.
    Ich würde diesen Namen dann für:

    -eine eigene Domain
    -logo
    -eBay-Name u. Auftritt
    -logo auf Rechnugen, Werbung etc

    verwenden. Natürlich immer unter Nennung meines Namens.
    Doir ist aber schon klar, dass solange dein Gewerbe nicht eingetragen ist (Handelsregister o.ä.), der Firmenname dein natürlicher Name ist? Du könntest zuwar einen Zusatz verwenden, aber der eigentliche Firmenname ist dein natürlicher Name.
    Und wie sieht es eig. bei Werbung auf einem Fahrzeug in Form eines Logos aus? Muss auch in dem Fall der eigene Name darunter stehen?
    Nein. Aber was nutzt ein Logo, wenn es nicht wiedererkannt wird?
    D.h schützen Namenszusätze wie "-Autoteile" "-Autoparts" oder meinetwegen "-Holzwaren" vor einer Verwechslungsgefahr? Es gibt nahezu jeden Namen schon in Form einer registeriten Domain, eingetragenen Marke oder "ergoogelten" Firma.
    Deswegen braucht man auch etwas Phantasie, wenn man anders sein will, als alle anderen
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Naütrlich ist mir bekannt das ich im gesamten Geschäftsverkehr meinen natürlichen Namen mit angeben muss und es sich bei dem von mir gesuchten "Firmennamen" nur um einen Phantasienamen handelt der als naja, "zusätzliche Gewerbebezeichnung" genutzt wird.

    Danke dir auf jeden fall schon einmal! Wie sieht es denn mit meinem eigenen Namen aus?

    Beispiel:

    Max Mustermann -> Abkürzung: MM
    Namenszusatz -> Folienbeschriftung

    Fertiger Name: MM-Folienbeschriftung

    Im Geschäftsverkehr / Impressum: MM-Folienbeschriftung, Max Mustermann

    Es ist kein entsprechender Name im DPMA eingetragen, nur mit MM gäbe es natürlich etliche, keine Frage.

    Vielen Dank bereits vorweg

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Im Geschäftsverkehr / Impressum: MM-Folienbeschriftung, Max Mustermann
    Es müsste so heißen:
    Im Geschäftsverkehr / Impressum: Max Mustermann, MM-Folienbeschriftung ...
    Es ist kein entsprechender Name im DPMA eingetragen, nur mit MM gäbe es natürlich etliche, keine Frage.
    Das kann problematisch sein, da hier ein geschützter Begriff verwendet wird.
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  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Wenn ich zwei oder drei Buchstaben als Kürzel verwende gibt es vermutlich IMMER schon etliche einträge.

    Gutes Beispiel:

    Sucht man im DPMA nach eingetragenen Marken mit dem Namen Carbon, bekommt man bestimmt >50 Einträge, alle beginnend mit "Carbon" sprich:

    Carbon-XYZ
    Carbon-ABC
    Carbon-schlagmichtot

    ebenso lässt sich dies bei einigen anderen Namen beobachten. Beim Beispiel Carbon habe ich oft sogar ein und das selbe Tätigkeitsfeld!

    Würde das System immer so bestehn gäbe es in geraumer Zeit vermutlich keinen einzigen freien, ungeschützen oder ohne jegliche Ähnlichkeit existierenden Namen mehr.

  6. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Nochmal kurz zum Thema "MM" als kürzel von Max Mustermann mit einem Namenszusatz.

    google ich nach MM- finde ich folgende Einträge:

    [url]http://www.google.de/#hl=de&source=hp&q=mm-&meta=&aq=f&aqi=g10&aql=&oq=&gs_rfai=&fp=ee5ee57ac db47974[/url]

    Plus 224 Treffer im DPMA

  7. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Man muss natürlich immer genau schauen, in welchen Klassen die Begriffe geschützt sind. Wenn man sie in der gleichen Klasse verwendet, gibt es Probleme. Sonst hat auch ein Markeninhaber keinen Handhabe
    Würde das System immer so bestehn gäbe es in geraumer Zeit vermutlich keinen einzigen freien, ungeschützen oder ohne jegliche Ähnlichkeit existierenden Namen mehr.
    Bei bestimmten Begriffen (1, 2, 3buchstabig) mag das stimmen, sonst ist das aber übertrieben. Zum einen gibt es 42 (oder mehr?) Klassen, zum anderen verfallen nach 10 Jahren Marken, wenn sie nicht verlängert werden ...
    Ich vergleich das mal mit den Autokennzeichen. Wenn es so schlimm wäre, würde es schon lange keine mehr geben. Und die Möglichkeiten von Kombinationen bei Autokennzeichen sind um einiges geringer. Sicherlich, das Kennzeichen B-A 1 wirst du als Normalsterblicher wohl nie bekommen, aber bei B-HG 37** dürfte sicherlich noch einiges frei sein ...
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  8. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Ihr helft mir auf jeden Fall schon einmal sehr und mit jeder neuen Antwort und neuen Recherche bezüglich Firmennamen gewinnt man ein paar neue Erkenntnisse.

    Aber nochmal zu dem Beispiel von oben: Max Mustermann -> MM -> MM-Socken

    Nun gibt es natürlich etliche Eintragungen und Firmen mit "MM" aber eben meinetwegen noch keine Firma oder eingetragene Marke mit dem Namen MM-Socken, und schon garnicht in selbigem Tätigkeitsfeld/Klasse.

    Natürlich birgt der Begriff SOCKEN klar eine Gefahr aber irgendwo soll im Namen doch auch möglichst etwas enthalten sein das auf die Tätigkeit bzw das Angebot der Unternehmens schleißen lässt.

  9. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Ich formuliers mal so:

    Wenn es eine Marke MM gibt, die sich auf Socken bezieht, dann sollte man davon Abstand nehmen (man kann es auch riskieren, riskiert jedoch entsprechende Abmahnungen und Unterlassungserklärungen). MM-Socken könnte als eine Verwendung der Marke MM angesheen werden.

    Wenn es eine Marke MM-Kleidung gibt, sollte man auf MM-Socken vielleicht auch verzichten, allerdings wäre hier das Risiko geringer.

    Wenn es eine Marke MM gibt, die sich mit Stahlträgern beschäftigt, dürfte es bei MM-Socken kaum Probleme geben
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  10. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Gewerbebezeichnung ähnlich eingetragener Marke
    Halten wir fest:

    Selbst wenn ein Teil des Namens bereits ein oder Mehrfach in Verwendung und zudem geschützt ist, gilt es zu klären inwiefern eine Verwechslungsgefahr besteht und obendrein, ob die beiden Marken/Firmen in dierekter Konkurrenz zueinander stehen.

    ABER, ein Teil des Namens, so bspw das Carbon bei "mirfälltnichtsein"-Carbon, lässt sich nicht schützen, da dieser ein Produkt, genauer ein Material beschreibt. Einfach an dem Beispiel mit der "Socke", "Web******", "Tuning", Motorradhandel oder was weiß ich nicht noch alles.

    Gibt es z.B eine Firma XYZ, die genau diesen Namen als Marke hat schützen lassen, ich verwende aber XYZ-Web****** und XYZ stellt Socken her dürfte es kein Problem geben. Sollte das ganze dann ein Jahr gut laufen, lasse ich mir meinen Namen sofern möglich als Marke schützen und gehe natürlich vorab zu einem Anwalt.

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