Online Video-Konverter

[maze]

Hallo,

nehmen wir an, jemand hätte ein Programm geschrieben, mit dem man Videos z.B. von Youtube in ein anderes Format unwandeln und dann downloaden kann; alles über eine Webseite.

Da es solche Seiten gibt (auch in DE), und auf diesen Seiten Adsense läuft, kann man doch davon ausgehen, dass Youtube nix dagegen hat, auch wenn in den AGB darauf hingewiesen wird, dass das Downloaden nicht erlaubt wäre. Man stimmt den AGB ja auch erst zu, wenn man sich ein Konto erstellt, was für die vorgesehene Funktionalität nicht nötig ist.
Außerdem findet auch beim normalen Ansehen der Videos ein Download statt (in den Temp-Ordner).

Wie könnte der fiktive Betreiber der Webseite sich vor rechtlichen Problemen schützen? Gibt es welche?

Wenn die Frage im Rahmen des Forums nicht beantwortet werden kann, wäre der Betreiber der Webseite möglicherweise bereit, für Rechtsberatung zu bezahlen.

Vielen Dank!

[aaky]

Außerdem findet auch beim normalen Ansehen der Videos ein Download statt (in den Temp-Ordner).

Das wird ueheberrechtlich aber anders betrachtet, da es sich hier um ein technisch notwendiges temporäres Speichern handelt.

Wie könnte der fiktive Betreiber der Webseite sich vor rechtlichen Problemen schützen?

Gar nicht. Wenn Urheberrecht zieht, dann kann man sich da auch nicht irgendwie rauswinden.

Gibt es welche?

Kurz: Das gesamte Urheberrecht. Und die Bedingungen bei YT, die durchaus auch dann gelten, wenn jemand ein Tool bereitstellt, was auif die YT-Daten zugreift.

Wenn die Frage im Rahmen des Forums nicht beantwortet werden kann, wäre der Betreiber der Webseite möglicherweise bereit, für Rechtsberatung zu bezahlen.

Das sollte er auf jeden Fall machen, wenn er auf der rechtlichen Seite sein will, denn er wird in keinem Forum (egal ob hier oder anderswo) eine rechtlich verbindliche Auskunft finden, sondern nur Meinungen ...

[maze]

Halo aaky!

Erstmal danke für deine Antwort. Das geht ja wirklich schnell hier!
Mit dieser Antwort habe ich eigentlich schon gerechnet, schließlich haben wir hier ziemlich strenge Regeln, die es Webseitenbetreibern sehr schwer machen.

Trotzdem muss ich nochmal nachhaken:

Der Webseitenbetreiber ist ja eigentlich nur Anbieter eines Dienstes. Natürlich besagen seine AGB, dass mit dem Dienst keine Dateien umgewandelt und runtergeladen werden dürfen, für die man das Urherberrecht nicht besitzt.
Schließlich hat der Dienstanbieter keinen Einfluss darauf, welchen Link der Benutzer zum Umwandeln eingibt. Dies könnten ja auch seine privaten Urlaubsvideos sein (gar nicht so abwegig).

Ein Webhoster hat auch keinen Einfluss darauf, wofür sein Dienst verwendet wird. Sicher muss er eine Internetpräsenz sperren, wenn diese gegen das Recht verstößt. Aber muss er deshalb seinen Dienst einstellen?

Für weitere Meinungen wäre ich sehr dankbar. Der Programmierer würde sein Projekt gerne legal in DE umsetzten.

Grüße, Matthias

[aaky]

Der Webseitenbetreiber ist ja eigentlich nur Anbieter eines Dienstes. Natürlich besagen seine AGB, dass mit dem Dienst keine Dateien umgewandelt und runtergeladen werden dürfen, für die man das Urherberrecht nicht besitzt.

Was nutzen aber AGB, wenn er diese nicht durchsetzen kann? Wenn er es schafft, Mechanismen einzubauen, die Unterscheidungen treffen (der User hält sich an Urheberrecht, der andere nicht) oder im Nachhinein die Einhaltung seiner AGB überwacht (was nicht bedeutet, dass er für eventuelle Rechtverletzungen nicht als Mitstörer haftbar gemacht wird), dann dürfte es wohl kaum Probleme geben. Aber das scheint mir technisch unmöglich.

Denn was macht der Anbieter eines solchen Dienstes? Er erstellt für sich eine Privatkopie des Werks (wie er das macht, bleibt ihm überlassen, da sehe ich nicht das Problem).
Doch jetzt kommt der entscheidende Punkt. Er gibt diese Privatkopie weiter. Und hierzu regelt das Urheberrecht eindeutig die Voraussetzungen. Aber auch hier könnte man noch argumentieren, dass der Betreiber der Webseite nur im Auftrag eines anderen handelt und die Privatkopie für diesen erstellt (dann muss es unentgeltlich sein und der Betreiber darf kein Geld damit verdienen, Werbung auf der Seite wäre schon problematisch).
Nur dann kommt ein anderes Problem zum Tragen: Er stellt das Ergebnis zum Download bereit, und damit veröffentlicht er die Kopie. Und das ist in jedem Fall untersagt, wenn keine Genehmiigung des Urhebers vorliegt.
(vgl. [url]http://forum.e-recht24.de/13283-geschuetztes-material-verschluesselt-anbieten.html[/url] )

Also egal, wo man einhakt, nach dem deutschen Urheberrecht kann man immer eine Verletzung des Urheberrechts vermuten.

Schließlich hat der Dienstanbieter keinen Einfluss darauf, welchen Link der Benutzer zum Umwandeln eingibt. Dies könnten ja auch seine privaten Urlaubsvideos sein (gar nicht so abwegig).

Abgesehen davon, dass ich es als unsinnig ansehen würde, wenn jemand sein eigenes, auf YT hochgeladenes Video dort als Kopie wieder herunterlädt (warum nimmt er nicht sein Original?), ist Urheberrecht immer Antragsrecht und das hat nur der Urheber (oder ein Berechtigter, z.B. Verwertungsgesellschaften). Wenn also jemand sein eigenes runterlädt, kann es für den Betreiber keine Probleme geben, da ein Urheber sich nicht selbst etwas verbieten kann.

[maze]

Ja, danke nochmal. Vielleicht habe ich mich unklar ausgedrückt, wahrscheinlich hast du mit deiner Meinung trotzdem recht.

Er stellt das Ergebnis zum Download bereit, und damit veröffentlicht er die Kopie. Und das ist in jedem Fall untersagt, wenn keine Genehmigung des Urhebers vorliegt.

Nach meinem Verständnis findet keine Veröffentlichung statt; weil nur der User, der die Umwandlung angefordert hat, Zugriff auf den Download hat. Es wird zudem davon ausgegengen, das der User Urheber des Videos ist.

Da ein Useraccount privat ist (und auch sensible, private Daten enthalten könnte), darf der Webseitenbetreiber doch gar nicht dessen Daten auslesen, so wie es einem E-Mail-Anbieter auch nicht erlaubt wäre, die E-Mails seiner Kunden zu lesen (oder täusche ich mich da?).

[Der Betreiber] erstellt für sich eine Privatkopie des Werks

Ist das wirklich so? Erstellt nicht der Nutzer unter Verwendung eines Dienstes eine Kopie für sich?

warum nimmt er nicht sein Original?

- Kamera geklaut
- Chipkarte defekt/verloren
- "Unterwegs" hat man keinen Zugriff auf das Original
- Ein anderes Format ist erwünscht
- Erstellen einer Privatkopie für einen Freund/Freunde
- etc.

Bald werde ich wahrscheinlich fragen müssen, wie man in den USA oder sonstwo eine Firma gründet... Dabei hätte ich nix dagegen, hier Steuern zu zahlen. Aber egal was ich vorhabe, in DE ist es nicht möglich (in anderen Ländern sehr wohl) .

Verpassen wir gerade den Anschluss an ein neues Zeitalter? Ich denke: Ja.

Grüße, Matthias

[aaky]

Nach meinem Verständnis findet keine Veröffentlichung statt; weil nur der User, der die Umwandlung angefordert hat, Zugriff auf den Download hat.

Eben nicht, das findest du in dem verlinkten Thema. Veröffentlicht heißt nicht zugänglich. Auch wenn ich etwas ins Internet stelle, was nie jemand findet, ist es immer noch veröffentlicht.
Das Problem ist doch ganz einfach: Urheberrecht ist Antragsrecht. Wenn der Urheber also keinen Zugang hat, könnte er auch keinen Verstoß geltend machen.
Aber genau das wäre jetzt möglich: Ein Dritter holt sich so ein geschütztes Werk, der Urheber bekommt Wind davon, erkundigt sich, wo er es her hat, bekommt den Link ... Und somit wäre der ganze Zugangsschutz für die Katz.

Es wird zudem davon ausgegengen, das der User Urheber des Videos ist.

Das wäre dann einer der wenigen Ausnahmefälle Die Nutzung dürfte sich auf andere Sachen konzentrieren. Und Scheuklappen oder die drei-Affen-Methode hilft im Recht nicht weiter.

Da ein Useraccount privat ist (und auch sensible, private Daten enthalten könnte), darf der Webseitenbetreiber doch gar nicht dessen Daten auslesen, so wie es einem E-Mail-Anbieter auch nicht erlaubt wäre, die E-Mails seiner Kunden zu lesen (oder täusche ich mich da?).

Es dürfen die Daten gespeichert und verwendet werden, die zum Betrieb der Seite erforderlich sind. Was das mit Auslesen von Daten zu tun hat ist mir unklar, da hab ich irgendeinen Gedankensprung nicht mitgemacht

Bald werde ich wahrscheinlich fragen müssen, wie man in den USA oder sonstwo eine Firma gründet... Dabei hätte ich nix dagegen, hier Steuern zu zahlen.

Da wäre ich vorsichtig, das Urheberrecht ist in USA auch nicht mehr das, was es mal war. Ein blosses © reicht da auch nicht mehr aus. Mit solchen Aussagen wäre ich ohne genaue Kenntnisse sehr vorsichtig. Und auch aus UK oder anderen Ländern kommen Meldungen, wo Strafen für Urheberrechtsverletzungen schnell mal die siebenstellige Höhe erreichen.

Aber egal was ich vorhabe, in DE ist es nicht möglich (in anderen Ländern sehr wohl)

Wer in D wohnt, muss sich auch an die Gesetze halten. Allerdings steht es jedem frei auszuwandern, wenn ihm das Rechtssystem nicht passt (es soll durchaus noch Länder geben, wo man einfach so einwandern kann). Nur ob einem das gesamte(!) Rechtssystem dann passt ist ein anderes Thema. Ein Rechtssystem wird eben immer durch seine Gesamtheit gekennzeichnet.

Verpassen wir gerade den Anschluss an ein neues Zeitalter? Ich denke: Ja.

Ich denke: Jein. Einige Regelungen lassen sich sehr gut auf das Internet übertragen (Urheberrecht) andere nicht (Eigentumsrecht, Vertragsrecht). Und ich finde, das Internet sollte den gleichen Regelungen unterliegen wie alles andere auch. Und das Recht verpasst nur da den Anschluss, wo es nicht in der Lage ist, die Regelungen auch auf das Internet zu adaptieren. Da es im Urheberrecht aber relativ gut geht, sehe ich hier persönlich keinen (ode rnicht viel) Handlungsbedarf.

Dabei hätte ich nix dagegen, hier Steuern zu zahlen.

Ich glaube auch der Staat sollte und kann auf Geld verzichten, welches damit verdient wird, die Rechte anderer "mit Füßen zu treten" Denn wo wird die Grenze gezogen, wenn es um "rechtliche Verstöße" geht. Heute ist es eine Kopie urheberrechtlich geschützter Werke, morgen sind es andere Sachen ...

[maze]

Hallo aaky,
danke nochmal. Ich weiß deine Mühe zu schätzen. Der Programmierer des Dienstes würde sich natürlich über konkrete Anregungen freuen , aber das ist hier natürlich nicht mögich.

Aber genau das wäre jetzt möglich: Ein Dritter holt sich so ein geschütztes Werk, der Urheber bekommt Wind davon, erkundigt sich, wo er es her hat, bekommt den Link ... Und somit wäre der ganze Zugangsschutz für die Katz.

Nicht, wenn das Benutzerkonto selber passwortgeschützt ist. Dann bekommt er zwar den Link, kann aber auf die Datei nicht zugreifen. Es findet also keine Weitergabe der Datei statt. Kann man die Weitergabe eines Benutzerkontos durch die AGB ausschließen (oder damit verbinden, dass die Urheberrechte der gespeicherten Dateien an den neuen Besitzer gehen)?

Es wird zudem davon ausgegangen, dass der User Urheber des Videos ist.

Das wäre dann einer der wenigen Ausnahmefälle. Die Nutzung dürfte sich auf andere Sachen konzentrieren. Und Scheuklappen oder die drei-Affen-Methode hilft im Recht nicht weiter.

Der Programmierer hat nicht vor, gegen das deutsche Recht zu verstoßen, und profitiert auch selber vom Urheberrecht.
Aber sollte er davon ausgehen, dass mit seinem Programm das Urheberrecht umgangen wird, weil es möglich wäre?

Eine Möglichkeit, die Legalität einer Anfrage (zum Umwandeln einer Datei) festzustellen, besteht m.E. nicht, da selbst mit hohem Aufwand keine eindeutige Klärung erreicht werden kann.
Bei der Zustimmung zu den AGB erklärt der Kunde ja bereits, dass er der Urheber der Datei ist.

Da die Benutzer private Daten in ihren Accounts ablegen und in ein anderes Format umwandeln können (z.B. Video vom Urlaub mit der Freundin), hätte der Betreiber doch kein Recht, den Inhalt zu überprüfen (Datenschutz).
Deshalb hatte ich die Assoziation zum E-Mail Provider, der ja auch nicht einfach die E-Mails und den privaten Speicher (der natürlich nur zum Ablegen von Urlaubsfotos verwendet wird ) seiner Kunden lesen darf.

Wobei es sich bei dem von mir angesprochenen Fall doch etwas anders verhält.
Es soll ja ein Dienst zum Umwandeln und Abspeichern angeboten werden. Wie beschrieben soll außer dem Besitzer des Accounts keiner Zugriff auf den Speicher haben. Wie eine externe Festplatte mit einer Funktion: Dem Umwandeln von Dateien.

Der Betreiber will nicht gegen deutsches Recht verstoßen.
Dazu bräuchte er:

- weitere Meinungen
-- gibt es einen Kompromiss zwischen Datenschutz und Urheberrecht
-- muss man davon ausgehen, dass ein Programm zum Umgehen von Urheberrecht verwendet wird, weil es möglich ist
-- würdet ihr einen solchen Dienst nutzen?
-- Ideen
-- Mitarbeiter

- eine Rechtsberatung
-- ist sowas in Deutschland möglich
wenn ja:
-- AGB anpassen, falls nötig, neu schreiben
wenn nein:
-- wo und wie könnte man so eine (oder ähnliche) Idee umsetzen, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen

Was kostet so eine Beratung ungefähr? Wie ihr euch vielleicht vorstellen könnt, ist der Bekannte nicht gerade reich (sonst hätte er sich direkt an einen Anwalt gewendet).

Langer Text. Danke fürs Lesen.

[aaky]

Dann bekommt er zwar den Link, kann aber auf die Datei nicht zugreifen. Es findet also keine Weitergabe der Datei statt.

Es geht ja auch nicht (direkt) um die Weitergabe, sondern die Veröffentlichung. Und die erfolgt bereits, OHNE das irgendjemand darauf zugreift. Und die Veröffentlichung ist nach Urheberrecht eben ein ausschließliches Recht des Urhebers.

Kann man die Weitergabe eines Benutzerkontos durch die AGB ausschließen (oder damit verbinden, dass die Urheberrechte der gespeicherten Dateien an den neuen Besitzer gehen)?

Kann man. Und? Wie wird das kontrolliert, wird es kontrolliert und was passiert, wenn dagegen verstoßen wurde? AGBs sind nur solange gut, wie sie auch wirklich durchgesetzt werden könnten. Und zusätzlich schließen sie eventuelle Haftung (Mitstörer) nicht aus.

Aber sollte er davon ausgehen, dass mit seinem Programm das Urheberrecht umgangen wird, weil es möglich wäre?

Muss er nicht zwingend, nur um eine ausschließlich legale Nutzung anzunehmen wäre das nicht unbedingt der richtige Dienst Aber im Endeffekt sehe ich auch das Problem gar icht, da nicht die User, sondern der Betreiber gegen das Urheberrecht verstößt (Veröffentlichung - darauf reite ich rum, bis du weist, was ich meine. Ob du es dir annimmst ist deine Sache )

Eine Möglichkeit, die Legalität einer Anfrage (zum Umwandeln einer Datei) festzustellen, besteht m.E. nicht, da selbst mit hohem Aufwand keine eindeutige Klärung erreicht werden kann.

Richtig.

Bei der Zustimmung zu den AGB erklärt der Kunde ja bereits, dass er der Urheber der Datei ist.

Naja, und was, wenn das Häkchen nicht stimmt? Was dann? Das Urheberrecht wurde dann damit verletzt, und das ist nicht mehr rückgängig zu machen ...

Da die Benutzer private Daten in ihren Accounts ablegen und in ein anderes Format umwandeln können (z.B. Video vom Urlaub mit der Freundin), hätte der Betreiber doch kein Recht, den Inhalt zu überprüfen (Datenschutz).

Du verwechselst hier etwas. Bei den Videos handelt es sich lediglich um Werke nach Urheberrecht. Es stellt keine persönlichen Daten dar. Allerdings könnte sich ein abgebildeter ZUSÄTZLICH auf der Basis des Rechts am eigenen Bild "beschweren", den Aspekt hatte ich bis jetzt noch gar nicht berücksichtigt, den finde ich bei bereits veröffentlichten Videos auch eher nebensächlich.
Und andere persönlichen Daten sehe ich hier nicht, ein Konflikt zwischen Datenschutz und Urheberrecht also auch nicht.

Es soll ja ein Dienst zum Umwandeln und Abspeichern angeboten werden. Wie beschrieben soll außer dem Besitzer des Accounts keiner Zugriff auf den Speicher haben. Wie eine externe Festplatte mit einer Funktion: Dem Umwandeln von Dateien.

Eben das ist ja das Problem. Denn neben demjenigen, der gegen das Urheberrecht verstößt (ob nun Betreiber oder User lass ich einfach mal dahin gestellt) speichert der Betreiber die Werke auf seinem Server. Und auch das bedarf der Zustimmung des Urhebers (Verwertung und Verwendung) ...

- weitere Meinungen
-- gibt es einen Kompromiss zwischen Datenschutz und Urheberrecht

Es gibt meines Erachtens keinen Konflikt, also auch keinen Kompromiss

-- muss man davon ausgehen, dass ein Programm zum Umgehen von Urheberrecht verwendet wird, weil es möglich ist

Nein, aber das befreit nicht von möglichen Haftungsfragen

-- würdet ihr einen solchen Dienst nutzen?

Nicht für meine eigenen Videos - was eigentlich alles andere schon beantwortet.

-- Ideen

Wofür?

-- Mitarbeiter

- eine Rechtsberatung
-- ist sowas in Deutschland möglich

Ja, wenn man sich nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz richtet, und das erlaubt Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten, sobald sie eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfordert, nur einem bestimmten Personenkreis (unentgeltlioch nur bei bestehen bestimmter Voraussetzungen). Mit einem Anwalt ist man da aber immer gut bedient.

wenn ja:
-- AGB anpassen, falls nötig, neu schreiben

Das darf eben ein Anwalt. Aber das würde schon nicht mehr zur Erstberatung zählen und deswegen in der Regel zusätzlich Geld kosten. Nur wird das meiner Meinung nach nicht viel bringen (siehe oben). Wäre ich ein Anwalt, würde ich es ablehnen.

wenn nein:
-- wo und wie könnte man so eine (oder ähnliche) Idee umsetzen, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen

Keine Ahnung, aber wahrscheinlich nicht in den USA Und relevant wäre auch der Sitz des Betreibers, nicht wo der Server steht oder welche Domain es ist ...

Was kostet so eine Beratung ungefähr?

Die Erstberatung darf meines Wissens max. 190 € kosten - den Preis kann man telefonisch beim Anwalt seiner Wahl erfahren. Ebenso die Tarife, wenn der Anwalt nach der Erstberatung tätig wird.

[maze]

Veröffentlichung - darauf reite ich rum, bis du weist, was ich meine. Ob du es dir annimmst ist deine Sache

Das habe ich angenommen.

Denn neben demjenigen, der gegen das Urheberrecht verstößt (ob nun Betreiber oder User lass ich einfach mal dahin gestellt) speichert der Betreiber die Werke auf seinem Server. Und auch das bedarf der Zustimmung des Urhebers (Verwertung und Verwendung)

Leuchtet mir auch ein.

Bei den Videos handelt es sich lediglich um Werke nach Urheberrecht. Es stellt keine persönlichen Daten dar.

Ist das wirklich so? In einem Video können, wie in einer E-Mail, sehr private Daten enthalten sein.
190€ für eine Erstberatung... Das ist nicht viel, wenn man danach weiß, ob (wie und wo) die Idee überhaupt umsetzbar ist.
In Amerika gibt es doch dieses DCMA; so dass erst nach Kenntnisnahme eines Urherberrechtsverstoßes die entsprechende Datei gelöscht werden muss?
Das mit dem Auswandern ist verführerisch (von Palmen, Meer und Sonne träumend).
Du hast mir auf jeden Fall sehr weitergeholfen!

VIELEN DANK AAKY!

[aaky]

Ist das wirklich so? In einem Video können, wie in einer E-Mail, sehr private Daten enthalten sein.

Gut, man kann auch da seine Adresse anzeigen, seine Email ... Aber dann wurden die Daten bereits im Original bei YT preisgegeben. Ich glaube kaum, dass sich auf dieser Basis eine Anspruchsgrundlage aus Persönlichkeitsrechten oder Datenschutz ableiten lässt.

In Amerika gibt es doch dieses DCMA; so dass erst nach Kenntnisnahme eines Urherberrechtsverstoßes die entsprechende Datei gelöscht werden muss?

Ich kenne mich im amerikanischen Urheberrecht nicht so aus, das hat in den letzten Jahren aber auch einige Änderungen (zugunsten der Urheber) erfahren.

Das mit dem Auswandern ist verführerisch (von Palmen, Meer und Sonne träumend).

Na ja, was Rechte angeht wäre das dann eher Wüste, Steppe, Trockenheit, Savanne ...