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Unterlassungserklärung

  1. Neuer Benutzer
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    2
    Standard Unterlassungserklärung
    Der Betreiber eines Forums A erzählt einer Person X das er das Forum von Betreiber B überwacht bzw. kontrolliert und somit über alle Aktivitäten informiert wäre.

    Betreiber B erstellt gegen Betreiber A eine Unterlassungserklärung und stellt sie Betreiber A zu.

    Kann Betreiber B diese Erklärung in seinem Forum veröffentlichen um die Nutzer des Forums darauf hinzuweisen?

  2. Erfahrener Benutzer
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    8.430
    Standard AW: Unterlassungserklärung
    In der Regel sind darin persönliche Daten enthalten. Eine Veröffentlichung könnte somit gegen Persönlichkeitsrechte verstoßen.
    Und unabhägig vom Recht: Was geht das die Nutzer des Forums an (ein nachgewiesenes interesse kann ich nicht sehen) und worin soll der Sinn und Zweck liegen, wenn nicht darin, die Person "bloß zu stellen". Und aus dem Kindergartenalter sollte man als Betreiber eines Forums raus sein.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    2
    Standard AW: Unterlassungserklärung
    Ich weiß/wusste nicht inwieweit man hier Details nennen darf, daher hielt ich mich etwas bedeckt.
    Wenn Interesse besteht alles zu erfahren bitte ich um Mitteilung. Kann auch als PN sein!

  4. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Unterlassungserklärung
    Ich weiß/wusste nicht inwieweit man hier Details nennen darf, daher hielt ich mich etwas bedeckt.
    Gar nicht. Das Wesentliche iust auch gesagt. Ob es zutrifft muss jeder für sich oder durch einen Anwalt feststellen lassen.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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