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patent auf Domain

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    13.01.2010
    Beiträge
    9
    Standard patent auf Domain
    Hallo zusammen,

    erste Frage: Kann man den Namen einer Webseite Patentieren?

    zweite Frage: Angenommen mir würde die Webseite XYXY.de gehören und der Name XYXY wäre nicht patentiert. Jetzt aber jemand hingeht und den Namen XYXY patentieren würde, müsste ich dann die Domain XYXY.de abtreten oder darf ich sie behalten?


    MFG

    pooLoo

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: patent auf Domain
    Kann man den Namen einer Webseite Patentieren?
    Nein.
    Ein Patent (von lat. patens, patentis ‚offen darliegend') ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung (Quelle: Wikipedia)
    Angenommen mir würde die Webseite XYXY.de gehören und der Name XYXY wäre nicht patentiert.
    Was ja offensichtlich auch nicht geht
    Jetzt aber jemand hingeht und den Namen XYXY patentieren würde,
    Was ja auch nicht geht
    müsste ich dann die Domain XYXY.de abtreten oder darf ich sie behalten?
    Naja, hat sich dann wohl erledigt.

    Aber um das Ganze mal in die richtige Bahn zu lenken: Das was dich wahrscheinlich mehrinteressiert ist der Marken- und gewerbliche Namensschutz. Man kann also Marken anmelden, die dann im Domainnamen enthalten sind. Das ist durchaus denkbar. Allerdings bringen Marken auch nur einen Schutz, wenn es sich um eine gewerbliche Nutzung handelt.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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