Zahlung notwendig bei Überweisung?

[ProWeb]

Sehr geehrter User,

ich habe da mal eine Frage:

Wenn man bei Firma XY Produkt YX für XY€ bestellt und die Überweisung als Zahlungsmethode angibt, aber nicht bezahlt, kann man dann haftbar gemacht werden?
Das Produkt YX hat man nicht erhalten, da man es erst parallel zum Zahlungseingang erhält.
Zur Information:
Der Kunde hat das 15. Lebensjahr erreicht.

Mit freundlichen Grüßen ProWeb

[aaky]

Wenn man bei Firma XY Produkt YX für XY€ bestellt und die Überweisung als Zahlungsmethode angibt, aber nicht bezahlt, kann man dann haftbar gemacht werden?
Das Produkt YX hat man nicht erhalten, da man es erst parallel zum Zahlungseingang erhält.

Prinzipiell ja, da man einen Vertrag geschlossen hat. Und eine Verpflichtugn davon ist die Bezahlung der Ware. Und die Überweisung ist eine Bedingung des Vertrags.

Zur Information:
Der Kunde hat das 15. Lebensjahr erreicht.

Gut, dann ist der Vertrag eben erstmal schwebend wirksam, aber immer noch ein Vertrag.
Allerdings kommt der 15 jährige da raus, wenn ein Erziehungsberechtigter dem Vertrag widerspricht. Dann wäre er von Anfang an nichtig, dann besteht auch keine Pflicht zur Überweisung.

[ProWeb]

Was muss der Erziehungsberechtigte dann genauer tun?

[aaky]

Nachweislich /(am besten per Einschreiben) dem Vertrag, den der Minderjährige geschlossen hat bei dem Vertragspartner (Verkäufer) widersprechen.
Möglicherweise müssen dann noch einige Unterlagen (Identifikation) zugeschickt werden.

[Craphix]

Grundsätzlich ist es nicht rechtswidrig, eine Rechnung nicht zu bezahlen. Da hier nur per Vorkasse verschickt wird, ist auch § 263 auszuschließen.

Eine Person, die nicht volljährig ist, ist eingeschränkt geschäftsfähig. Ich glaube in Deutschland ist es sogar so, dass jedes Rechtsgeschäft erstmal schwebend unwirksam ist und jederzeit vom gesetzlichen Vertreter (z.B. Vater oder Mutter) nichtig gemacht werden kann. In Österreich gibt es den sogenannten Taschengeldparagraphen, ein Geschäft, welches das alltägliche oder das Taschengeld eines Minderjährigen nicht übersteigt, ist wirksam.

Ob das in Deutschland so ist, weiß ich nicht.

Wenn der Minderjährige nachweislich falsche Angaben gemacht hat, könnten Schadensersatzansprüche resultieren. Dies wird allerdings so gut wie nicht passieren, da hier kein erheblicher Aufwand entstanden ist, der wahrscheinlich sogar als normal zu werten ist (Rechnungsstellung, anschließende Stornierung der Rechnung, Mahnungen).

[aaky]

Ob das in Deutschland so ist, weiß ich nicht.

Ist fast genau so.

Grundsätzlich ist es nicht rechtswidrig, eine Rechnung nicht zu bezahlen.

Eiegntlich schon. Denn eine Pflicht des Vertragspartners ist die Bezahlung. Ohne rechtlichen Grund die Zahlung zu verweigern ist somit erstmal rechtswidrig. Über die Folgen einer nicht bezahlten Rechnung klann man streiten, aber grundsätzlich gilt: Wer etwas kauft, muss die Ware auch bezahlen. Und das ist in DE unabhängig von der Lieferung (zwei verschiedene Rechtsgeschäfte)