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Abmahnung Unterlassungserklärung gerechtfertigt

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Abmahnung Unterlassungserklärung gerechtfertigt
    Hallo,

    Zum Sachverhalt.
    Ich betreibe eine Community auf welcher sich Mitglieder anmelden können.

    In meinen AGB steht auch was von Betreiber haftet nicht für die richtigkeit der bei uns zur verfügung gestellten Daten usw.

    Jetzt wurde vor einiger Zeit ein Fake Profil erstellt, mit Original Foto aber kein Name, Profil war aber auf dem ersten Blick nicht als Fake zu erkennen.

    Jetzt habe ich eine Abmahnung und eine Unterlassungserklärung bekommen.

    In der ich auch gebeten werde es zu unterlassen von der Person ein Profil zu erstellen und mit der bitte der Herausgabe der IP, alles kommt auch von einer RA Kanzlei.

    Ich habe auch sofort nach inkenntnis nahme das betreffende Profil entfernt.

    Ist die Zustellung der Unterlassungserklärung zum Betreiber der Seite überhaupt gerechtfertigt. (Habe ja selber das Profil nicht verfasst.) ?

    Desweiteren würde ich ja bei Herausgabe der IP und Email Adresse des verfassers die Datenschutzbestimmungen nicht einhalten oder Täusche ich mich da.?

    mfg
    Alex

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Abmahnung Unterlassungserklärung gerechtfertigt
    In meinen AGB steht auch was von Betreiber haftet nicht für die richtigkeit der bei uns zur verfügung gestellten Daten usw.
    Das kann man sich auch sparen, denn das ist nichtig. Der Betreiber steht gesetzlich ind er Haftung, kann das also nicht ausschließen.
    Ich habe auch sofort nach inkenntnis nahme das betreffende Profil entfernt.
    Das ist auch richtig so - und die Pflicht des Betreibers.
    Desweiteren würde ich ja bei Herausgabe der IP und Email Adresse des verfassers die Datenschutzbestimmungen nicht einhalten oder Täusche ich mich da.?
    Das ist richtig. Die Herausgabe der IP und anderer persönlicher Daten ist nicht zulässig. Zumindest nbicht, wenn es "nur" von einem RA kommt. Kommt es von einer staatlichen Stelle (im Zuge eines Ermittlungsverfahrens) könnte man verpflichtet sein. Das sollte man immer im Einzelfall prüfen lassen.
    Jetzt habe ich eine Abmahnung und eine Unterlassungserklärung bekommen.
    Die muss geprüft werden. Wenn sie gerechtfertigt ist, muss man sie auch einhalten. Nur glaube ich kaum, dass bei einem solchen "Vergehen" gleich mit einer Abmahnung reagiert werden muss. Also ganz einfach: Abmahnung und Unterlassungserklärung von einem Anwalt prüfen lassen - das ist auch nicht teurer als die Abmahnung zu zahlen.

    PS: Zu allererst sollte man prüfen, ob das Schjreiben tatsächlich von der Kanzlei kommt. Denn viele faken auch solche Schreiben ...
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Abmahnung Unterlassungserklärung gerechtfertigt
    Hallo,

    Ich gehe jetzt mal davon aus das es die Kanzlei wiklich gibt.

    Mit der Abmahnung sind auch keine kosten verbunden erst wenn ich die unterlassungserklärung nicht einhalte wird eine vertragsstrafe von xxxx,xx € fällig.

    Da die bedingungen nicht einzuhalten sind (Herausgabe der Daten und vermeidung eines wiederholungsfall) habe ich es jetzt einfach erst mal abgelehnt zu unterschreiben und dies persönlich per einschreiben mitgeteilt.

    Was kann im Schlimmsten fall jetzt passieren.?
    Oder muss ich doch besser zum Anwalt.?

    Eigentlich wolte ich mir auch diese kosten ersparen.

    mfg
    Alex

  4. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
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    Standard AW: Abmahnung Unterlassungserklärung gerechtfertigt
    Was kann im Schlimmsten fall jetzt passieren.?
    Oder muss ich doch besser zum Anwalt.?
    Kommt ganz darauf an, wie die Gegenseite reagiert.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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