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Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?
    Hallo,

    angenommen R hat in einer Tauschbörse etwas runtergeladen und erhält von einer RA-Kanzlei Post in der er aufgefordert wird einen Betrag zu zahlen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Für beides wird eine Frist gesetzt.

    Frist ist von R eingehalten worden, jedoch hat er keine Zahlung durchgeführt. Nun erhält R erneut ein Schreiben der Kanzlei indem ihm der Erhalt der Unterlassungserklärung bestätigt wird, jedoch auf die fehlende Zahlung aufmerksam gemacht wird.

    R wird gebeten eine Stellungnahme abzugeben.

    Warum muss R eine Stellungnahme abgeben? Was verfolgt die Kanzlei damit und hat R überhaupt eine Möglichkeit um die Zahlung drum rum zu kommen bzw. diese zu minimieren? Ist die Stellungnahme zwingend und was ist eine konsequenz bei Verzicht einer Stellungnahme durch R?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?
    Zitat Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
    Frist ist von R eingehalten worden, jedoch hat er keine Zahlung durchgeführt.
    Aber auch nur irgendwie halb. Das Geld ist ja nicht geflossen...

    Zitat Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
    Warum muss R eine Stellungnahme abgeben?
    Weil die Kanzlei wissen möchte, wo das Geld bleibt.


    Zitat Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
    Was verfolgt die Kanzlei damit
    Die möchte das Geld haben...


    Zitat Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
    hat R überhaupt eine Möglichkeit um die Zahlung drum rum zu kommen bzw. diese zu minimieren?
    Naja, wenn der Grund, warum die Abmahnung geschickt wurde, nicht haltbar wäre... wenn man etwa in der Tauschbörse nix rechtswidriges gemacht hat...


    Zitat Zitat von AlexEF82 Beitrag anzeigen
    Ist die Stellungnahme zwingend und was ist eine konsequenz bei Verzicht einer Stellungnahme durch R?
    Ich würde mal sagen, wenn keine Stellungnahme kommt, wäre der nächste Schritt der Kanzlei eine Mahnung. Kann ich aber nicht sagen - woher soll ich wissen was DIE vorhaben?
    Ich kann mit meinen Beiträgen nur einen Ausschnitt des Rechts abdecken und auch nur meine eigene Position aufzeigen. Im Recht hängt viel von Argumentation ab. Ich bitte daher zu beachten, dass meine Beiträge keinen anwaltlichen Rat ersetzen können.

  3. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
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    Standard AW: Nach Unterlassungserklärung eine Stellungnahme?
    Der Fehler ist hier, dass die Abmahnung nicht vernünftig geprüft wurde. Entweder man akzeptiert - dann aber alles - oder man akzeptiert nicht. Oder man verhandelt. Aber ein "ein Teil mach ich, ein Teil nicht" ist wirklich das Dümmste was man tun kann
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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