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Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?
    Hallo,

    wenn jemand eine Webseite erstellt und diese sich mit den Namen schützen lässt kann ja erstmal keiner was sagen.

    Sagen wir mal Webseite "hastdenedgesehen"

    hastdenedgesehen ist eine eingetragene Marke in der sparte elektronische Spiele etc.

    Unter hastdenedgesehen werden weitere Webseiten gehostet die mit elektronischen spielen zu tun haben.

    Eine Seite davon ist sagen wir mal mit den Namen: schöneswetterheute

    Diese Seite gibt es nun seid 10 Jahren.

    Dann erscheint eine webseite mit den Namen: schöneswetterheutes auch in der sparte elektronsiche Spiele.

    Dürfte man darum bitten das die sich umbenennen ?

    Ist es überhaupt erlaubt da "hastdenedgesehen" ein Markenname ist und darunter ebenfalls die "hastdenedgesehen" betreibt das eine andere Webseite sich nun ebenso nennt auch wenn ein s hintendran ist ?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?
    Eoine Marke ist nur im gewerblichen Bereich geschützt.
    Definition Marke:
    MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
    (1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
    Wenn ein Unternehmen also eine Marke schützt, kann man seine Rechte geltend machen (zu beachten sind auch die Klassen, für die die Marke geschützt ist).

    Aber amn kann auch privat eine Marke registroieren (wenn man dann das Geld übrig hat), nur erwachsen daraus keinerlei Rechte, da das Markengesetz nur für Marken entsprechend der Definition gilt. Eine private Registrierung ist also mehr oder weniger rausgeworfenes Geld - und das DPMA hat diesbezüglich keine Prüfpflicht.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?
    Hat man dann da keine Rechte ?

    Wenn man eine Webseite 10 Jahre betreibt, und dann jemand eine webseite erstellt auch so nennt ?

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?
    An welche Rechte denkst du denn da?
    Namensrecht nach BGB gibt es nur für Personen, wenn es der natürliche Name ist. Gewerbliches Namens- und Markenrecht gilt nur für Unternehmen. Ansonsten fällt mir einfach nichts ein.
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  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?
    z.b eine art Urheberrecht oder ?

    Ich meine da kann ich als Privat person ja sonst zig webseiten nachmachen und diese auch so nennen im Titel ?

    Wenn man nun einen Namen als Wortmarke geschützt hat: A, und unter diesen dann eine webseite betreibt mit einen Titel B

    Kann man dann nicht verlangen das kein anderer auch eine Seite B macht ?

  6. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Namensrecht - Zwei Webseiten mit dem selben Titel ?
    Wenn man nun einen Namen als Wortmarke geschützt hat: A, und unter diesen dann eine webseite betreibt mit einen Titel B
    Siehe meine erste Antwort. Eine Marke hat erst dann Rechtsschutz, wenn sie vomn Gesetz auch erfasst wird. Und wann das ist, steht eindeutig im gesetz. Solange es also privat ist, zieht das MarkenG gar nicht, auch wenn man den Namen als Marke angemeldet hat. In der Praxis sieht das dann so aus: Wenn jemand was gegen eine ausschließlich privat genutzte Marke hat, beantragt er dioe Löschung, das DPMA gibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass die Marke durch das Gesetz geschützt ist (also gewerblich genutzt wird), und kann man das nicht, wird dem Löschungsantrag statt gegeben und die Marke wird gelöscht ...
    Also selbst wenn jemand eine Marke privat registriert, hat er keine Chance.

    Urheberrecht gibt es nur auf Werke, also gibt es darüber auch keinen Namensschutz, auf Aussehen und Inhalte allerdings schon, aber das war hier nicht die Frage.

    Ich meine da kann ich als Privat person ja sonst zig webseiten nachmachen und diese auch so nennen im Titel ?
    Sicherlich kann ich das. Nur der Titel der Seite ist eher uninteressant, es kommt wohl mehr auf die Domain an. Und die ist ja bekanntlich einmalig.
    Und dann würde ich mich als Privatperson nicht unbedingt auf Rechtsstreite einlassen, große Unternehmen mit Markenrechten haben durchaus Möglichkeiten, selbst eine Privatperson zu zwingen, die Verwendung einer Marke zu unterlassen (Stichwort notorisch bekannte Marken), da gehen die Rechte nämlich etwas weiter.
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