Logo - Markenstreit
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
ich betreibe eine Internet Info Seite. In diesem Zusammenhang habe ich über eine andere Internetseite, welches gleichzeitig auch ein Printmedium ist, ein Bericht verfasst. Dieser war aber sagen wir mal nicht sehr nett. Ohne lange darüber nachzudenken habe ich auch deren Logo auf diesen Bericht auf meiner Internetseite gepackt. Nun habe ich von deren Anwalt eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erhalten.
Der sieht folgenderweise aus:
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Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hierdurch verpflichtet sich
Herr S. K., aus B.
Gegenüber der
B. T Zeitungen Ag, Straß, Stadt
1.
Es zu unterlassen, die Marke …… in folgender Schreibweise
LOGO
Im Zusammenhang mit redaktioneller Berichterstattung und oder Bewertung auf der Hompage [url]www.meineseite.de[/url] oder anderswo zu verwenden.
2. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung eine Vertragsstrafe in Höhe von €1.500 EUR an die B.T. Ag zuzahlen. Wobei die Annahme eines Fortsetzungszusammenhanges ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Meine Fragen lauten nun:
1. Habe den Anwalt schon angerufen und gefragt, was passiert denn wenn ich unterschreibe. Der sagte mir, alles dann beendet wäre und dass ich seine Kostenote bezahlen muss. Der wäre bei 300 EUR.
Obwohl in meinen Impressum steht: Rechtliche Hinweise
Im Falle von Domain- oder wettbewerbsrechtlichen oder anderen Streitigkeiten ergeht der Hinweis an den Kläger, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, [url]www.meineseite.de[/url] bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht in jedem Fall als unbegründet zurueckgewiesen. Gerichtsstand: Bremen. Anwendbares Recht: Deutsches Recht
Und ich ihm gesagt habe, dass ich eine Kostennote nicht bezahle. Was soll ich den machen? Bezahlen? Nicht bezahlen? Bin ich im Recht oder Unrecht?
2. Was kann noch anderes passieren, nachdem ich diesen Unterschrieben habe?
3. Was passiert, wenn ich ihn nicht unterschreibe?
4. Was empfehlt ihr mir?
5. Können weitere Klagen folgen, durch den Anwalt oder der Zeitung
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