Soll Domain abgeben

[MarcG.]

Hallo zusammen,

ich habe mal eine Frage und hoffe hier wird mir geholfen.

Ich habe vor über einem Jahr eine Domain für eine damals flüchtige Bekannte registriert und eine HP gemacht. Einige Monate später haben diese Leute einen Verein gegründet. Da ich/wir die Seite gesponsered haben, wollte ich dann der Seriosität halber die Vorstände dieses Vereins veröffentlichen. Ich bekam nie eine Antwort auf mehrmaliges anschreiben. Ansonsten hat der Schriftverkehr aber immer einwandfrei geklappt solange man etwas von mir wollte.

Da immer mehr der Verdacht aufkam es würde in diesem Verein nicht so ganz mit rechten Dingen zugehen und noch eine andere Sache vorgefallen war, habe ich nach mehreren Versuchen das ganze gütlich zu beenden, darauf aber wieder keine Antworten bekam, die Seite aus dem Netz genommen. Ich hatte Bedenken da in etwas hineingezogen zu werden und wollte mir diesen Schuh nicht anziehen. Jetzt habe ich Post vom Anwalt bekommen in der uns nahegelegt wird die Domain abzugeben und es wird gleich darauf verwiesen das Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.

Hätte man das auf vernünftigem Weg klären können, dann wäre ich auch bereit gewesen ihnen die Domain und die HP zu überlassen. Ich hab aber ehrlich gesagt auch keine Lust mich zu etwas zwingen zu lassen, dass ich vorher in vernünftigem Ton angeboten habe.

Haben die da ein Recht auf die Herausgabe der Domain?


Würde mich über Antworten freuen.


Viele Grüße
Marc

[MarcG.]

Wäre schon schön wenn vor einer evtl. Verjährungsfrist jemand antworten könnte

[aaky]

Wäre schon schön wenn vor einer evtl. Verjährungsfrist jemand antworten könnte

Woie wäre es, du suchst dir einen Anwalt, die werden dafür bezahlt. Ich hier nicht, und ganz nebenbei habe ich persönlich auch anderes zu tun. Was soll also dieses Drängeln?

Haben die da ein Recht auf die Herausgabe der Domain?

Womit begründet der Anwalt denn das Recht und eventuelle Schadensersatzfoprderungen? Ich sehe keine Anspruchsgrundlage - und erst recht nicht auf Herausgabe.

[MarcG.]

Hallo,

erst mal sorry für meine Ungedult ... ich gelobe Besserung

Am besten häng ich mal den Inhalt des Briefes an den wir von deren Anwalt erhalten haben.

Sehr geehrte Frau ***,

hiermit zeigen wir Ihnen an, den Verein *** e. V. ***, anwaltlich zu vertreten.
Wir übersenden Ihnen eine auf unsere Kanzlei lautende Vollmacht in Kopie.

Wir sind beauftragt, für unsere Mandantin Ansprüche durchzusetzen, die dieser im Zusammenhang damit zustehen, dass Sie Inhaber der Domain [url]www.******[/url] sind.

Weiter sind wir beauftragt, Ansprüche durchzusetzen, die sich zu Gunsten unseres Mandanten daraus ergeben, dass Sie entgegen der getroffenen Vereinbarung verhindern, dass die Homepage unseres Mandanten über diese Adresse erreicht wird.

I

Sofern Ihnen an dem Namen "***" keine besseren Rechte zustehen, hat unser Mandant einen Anspruch auf Löschung der Domain bei der DENIC. Bevor wir Sie zur Löschung auffordern, geben wir Ihnen Gelegenheit, bis spätestens 14.08.2009 uns gegenüber Ihre Rechte an diesem Namen nachzuweisen.

II

Sie hatten unserem Mandanten zugesichert, die Domain [url]www.******[/url] kostenlos zur Verfügung zu stellen. Zwischenzeitlich kommen Sie dieser Zusage nicht mehr nach. Wir fordern Sie daher namens und im Auftrag unsers Mandanten auf, bis spätestens 14.08.2009 die Domain in gehabter Weise wieder zur Verfügung zu stellen.

Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass unser Mandant nicht unerhebliche Kosten aufgewendet hat, um auf diese Internetadresse aufmerksam zu machen. Wir machen schon jetzt Schadenersatz dem Grunde nach geltend.

Mit freundlichen Grüßen

Wir haben niemals gesagt wir würden die Seite ewig zur Verfügung stellen. Es wurde auch vorher noch gesagt das wenn wir die Infos nicht bekommen, wir dann von dem Sponsoring zurücktreten. Darauf wurde uns ganz frech gesagt wir wären keine Mitglieder und hätten darauf keinen Anspruch. Im Impressum hatte ich mich auch als Seiteninhaber und meine Frau bzw. die Firma als Domaininhaber eingetragen. Es wurde nie schriftlich etwas verfasst. Die Vereinsgründung war zum Zeitpungt der Registrierung der Domain und der Erstellung der HP auch noch nicht im Gespräch.

Besten Dank für die Hilfe


Gruß
Marc

[aaky]

Es besteht durchaus ein Unterlassungsanspruch, allerdings nur, wenn die Domaine tatsächlich Namensrechte verletzt. Und die ergeben sich bei einem e.V. bestenfalls aus dem Namensrecht - und auch dann nur, wenn der Name gebraucht wird. Eine leere Domain ist meiner Meinung nach keine Verwendung, allerdings könnten das einige Gerichte anders sehen.
Und mit dem Anspruch auf Unterlassung könnte man bestenfalls verlangen, die Domain zu löschen. Und dann gibt es durchaus Möglichkeiten, zu verhindern, dass der Verein an die Domaine rankommt
Zur zur Verfügungstellung: Auch mündliche Absprachen sind bindend, nur die Beweislage ist hier deutlich schwieriger. In der Regel läuft das dann auf Gerichtsverfahren heraus ... Und selbstverständlich muss man mit deutlichen Gedächtnislücken rechnen - auf beiden Seiten.

Ich persönlich würde mir auch einen Anwalt nehmen - sehr gut macht sich in solchen Fällen eine RSV
Wenn die derartige "Geschütze" auffahren, würde ich mit den gleichen Waffen antworten.

[MarcG.]

Hallo aaky,

besten Dank für die Auskunft schon mal. Die Webadresse ist nicht erreichbar, wird also nicht auf eine HP verlinkt. Ich warte jetzt mal ab ob nochmal Post vom Anwalt kommt und werde dann evtl. auch einen einschalten.

Viele Grüße
Marc

[aaky]

Ich warte jetzt mal ab ob nochmal Post vom Anwalt kommt ...

Da wäre ich vorsichtig. Wenn Fristen genannt werden, sollte man innerhalb dieser Fristen auch handeln - und wenn es erstmal nur ein formloser Widerspruch mit Hinweis auf weitere Klärung ist.

Ansonsten kann (vielleicht nicht in dem Fall, aber allgemein) die Forderung schnell rechtskräftig werden und man hat auch keine Chance mehr, wenn die Forderung nicht gerechtfertigt war.

[MarcG.]

Hallo aaky,

na dann werden wir vorsorglich doch mal lieber einen Anwalt einschalten. Ich dachte mir ich sitz das einfach aus

Also nochmal besten Dank für die Hilfe!!!